Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2014 - X ZR 135/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,8873
BGH, 06.05.2014 - X ZR 135/11 (https://dejure.org/2014,8873)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2014 - X ZR 135/11 (https://dejure.org/2014,8873)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2014 - X ZR 135/11 (https://dejure.org/2014,8873)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,8873) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 313 BGB, § 516 Abs 1 BGB
    Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft: Rückforderung einer zur Absicherung für den Todesfall eines Lebensgefährten dem anderen zugewendeten Vermögenswertes

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 313, 516 Abs. 1
    Anspruch auf Rückübertragung eines Sparbuchs nach Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft; Abgrenzung von Schenkung und gemeinschaftsbezogener Zuwendung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung einer Zuwendung als Schenkung oder als gemeinschaftsbezogene Zuwendung bei Dienen dieser Zuwenudng als Absicherung des anderen Partners einer nichtehelichen Lebensgmeinschaft für den Fall des Todes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einordnung einer Zuwendung als Schenkung oder als gemeinschaftsbezogene Zuwendung bei Dienen dieser Zuwenudng als Absicherung des anderen Partners einer nichtehelichen Lebensgmeinschaft für den Fall des Todes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückforderung der Zuwendung an den Lebensgefährten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuwendungen an den Lebensgefährten - und ihre Rückforderung nach der Trennung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zuwendung eines Sparbriefs an Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft regelmäßig keine Schenkung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sparbrief zu Gunsten der Freundin halbiert - Nach der Trennung von der Lebensgefährtin forderte der Mann 25.000 Euro zurück

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rückforderung einer Zuwendung des Lebensgefährten

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Zuwendungen an Lebensgefährten

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Zur Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • reichenwallner.de (Kurzinformation)

    Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Beziehungs-Aus: Nicht alle "Geschenke" dürfen Sie behalten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Beziehung aus - Geschenk zurück?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beziehung aus - Geschenk zurück?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Nichteheliche Lebensgemeinschaft und die Rückforderung von Zuwendungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beziehung aus - Geschenk zurück?

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation)

    Unbenannte Zuwendung kann nach Scheitern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft zurückgefordert werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Zuwendungen unter Lebensgefährten nach der Trennung

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Zur Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Nichteheliche Lebensgemeinschaften: Geschenkt und doch nicht geschenkt

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 516 BGB, § 313 BGB,
    Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Zuwendung an den Lebensgefährten

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nr. 1019 1)C;1I-BGH§§ 313. 5161" von Notar Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, original erschienen in: FamRZ 2014, 1547 - 1550.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2638
  • MDR 2014, 1015
  • FamRZ 2014, 1547
  • NZG 2014, 1015
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 18.06.2019 - X ZR 107/16

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer

    Die Vorstellung muss vielmehr nach § 313 Abs. 1 zur Grundlage des Vertrages geworden sein; der Geschäftswille muss, wie es bereits die Rechtsprechung vor der Kodifizierung des Instituts des Wegfalls der Geschäftsgrundlage formuliert hat, auf dieser Vorstellung aufbauen (BGH, Urteile vom 23. Oktober 1957 - V ZR 219/55, BGHZ 25, 390, 392; vom 14. Oktober 1992 - VIII ZR 91/91, BGHZ 120, 10, 23 [zu II 5 b]; vom 1. Februar 2012 - VIII ZR 307/10, NJW 2012, 1718 Rn. 26; vom 6. Mai 2014 - X ZR 135/11, NJW 2014, 2638 Rn. 12).

    Anders als bei einer ehe- oder gemeinschaftsbezogenen Zuwendung unter Ehegatten oder Partnern einer Lebensgemeinschaft, mit der der Zuwendende etwas zur (ehelichen) Lebensgemeinschaft beiträgt und die Erwartung hegt, an dem Vermögenswert selbst weiterhin partizipieren zu können, ist eine Schenkung darauf gerichtet, den Schenker endgültig zu entreichern und den Beschenkten um den Schenkungsgegenstand zu bereichern, der ihm frei zur Verfügung stehen soll (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 2014 - X ZR 135/11, NJW 2014, 2638 Rn. 9; Urteil vom 27. Juni 2012 - XII ZR 47/09, NJW 2012, 2718 Rn. 18).

  • BGH, 11.02.2015 - XII ZB 66/14

    Ehescheidungsfolgenvergleich: Störung der Geschäftsgrundlage für eine

    Geschäftsgrundlage sind die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, bei Vertragsschluss aber zutage getretenen gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien sowie die der einen Vertragspartei erkennbaren und von ihr nicht beanstandeten Vorstellungen der anderen vom Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf diesen Vorstellungen aufbaut (vgl. Senatsbeschluss vom 3. Dezember 2014 - XII ZB 181/13 - juris Rn. 17; BGH Urteil vom 6. Mai 2014 - X ZR 135/11 - FamRZ 2014, 1547 Rn. 12 mwN).
  • OLG Nürnberg, 03.12.2014 - 7 UF 988/14

    Teilerfolg der Beschwerde- Zahlung von Unterhaltsrückstand

    Deshalb werden beim Scheitern der Gemeinschaft, wenn im Übrigen die Voraussetzungen von allgemein geltenden zivilrechtlichen Anspruchsgrundlagen (Wegfall der Geschäftsgrundlage, ungerechtfertigte Bereicherung) gegeben sind, Ausgleichsansprüche dem Grunde nach anerkannt (BGH FamRZ 2008, 247; FamRZ 2008, 1822; FamRZ 2009, 848; FamRZ 2013, 1295; FamRZ 2014, 1547).
  • LG Konstanz, 30.08.2016 - Me 4 O 453/15

    Pflichtteilsergänzungsanspruch eines Abkömmlings: Auszahlung einer

    Des Weiteren hat der BGH mit Urteil vom 06.05.2014, X ZR 135/11 entschieden, dass die Zuwendung eines Vermögenswerts, der der Absicherung des anderen Partners einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft für den Fall dienen soll, dass der Zuwendende während des Bestands der Lebensgemeinschaft verstirbt, regelmäßig keine Schenkung ist, sondern eine gemeinschaftsbezogene Zuwendung.
  • KG, 02.06.2015 - 6 U 34/13

    Rückbürgschaft: Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Anschlussförderung im

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gehören die gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragspartner sowie die einseitigen Vorstellungen einer Partei, die nicht zum Vertragsinhalt erhoben, aber beim Vertragsschluss zutage getreten, dem Geschäftsgegner erkennbar und von ihm nicht beanstandet worden waren, dann zur (subjektiven) Grundlage des Vertrags, wenn der Geschäftswille der Beteiligten auf diesen Vorstellungen aufbaut (ständige Rechtsprechung des BGH, z.B.: Urteil vom 17.04.1973 - X ZR 59/69 -, BGHZ 61, 153, juris-rz. 41; Urteil vom 24.11.1995 - V ZR 164/94 -, BGHZ 131, 209, juris-rz. 2; Urteil vom 17.03.1994 - IX ZR 174/93 -, MDR 95, 58, juris-rz. 16; Urteil vom 06.05.2014 - X ZR 135/11 -, NJW 14, 2638, juris-rz. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht