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   BVerwG, 11.09.2013 - 6 C 12.12   

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https://dejure.org/2013,23702
BVerwG, 11.09.2013 - 6 C 12.12 (https://dejure.org/2013,23702)
BVerwG, Entscheidung vom 11.09.2013 - 6 C 12.12 (https://dejure.org/2013,23702)
BVerwG, Entscheidung vom 11. September 2013 - 6 C 12.12 (https://dejure.org/2013,23702)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 7 Abs. 1; Art. 6 Abs. 2 Satz 1; SchulG NRW § 43 Abs. 3 Satz 1
    Erziehungsrecht der Eltern in religiöser Hinsicht; staatliche Schulaufsicht; staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag; Integrationsfunktion der Schule; Befreiung von Unterrichtsveranstaltungen; besonderer Grund; religiöse Tabuisierungsgebote.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 7 Abs. 1; Art. 6 Abs. 2 Satz 1
    Erziehungsrecht der Eltern in religiöser Hinsicht; staatliche Schulaufsicht; staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag; Integrationsfunktion der Schule; Befreiung von Unterrichtsveranstaltungen; besonderer Grund; religiöse Tabuisierungsgebote.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 7 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG, Art 4 Abs 1 GG, § 43 Abs 3 S 1 SchulG NW 2005
    Erziehungsrecht der Eltern in religiöser Hinsicht; staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag; Befreiung von Unterrichtsveranstaltungen

  • Wolters Kluwer

    Anspruch der Eltern auf Befreiung ihrer Kinder von der Teilnahme an einzelnen schulischen Unterrichtsveranstaltungen aus religiösen Gründen

  • datenbank.flsp.de

    Unterrichtsbefreiung (religiöse Gründe) - Befreiung von Filmvorführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 4 Abs. 1; GG Art. 140
    Anspruch der Eltern auf Befreiung ihrer Kinder von der Teilnahme an einzelnen schulischen Unterrichtsveranstaltungen aus religiösen Gründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen nur in Ausnahmefällen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Schulpflicht und das religiöse Erziehungsrecht der Eltern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Befreiung von schulischer Filmvorführung für Zeugen Jehovas

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen nur in Ausnahmefällen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 11.09.2013)

    "Krabat"-Urteil: Unterricht wiegt schwerer als religiöse Gefühle

  • taz.de (Pressebericht, 12.09.2013)

    "Krabat" darf man nicht schwänzen

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Keine Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen (Schwarze Magie / Burkini)

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Unterrichtsbefreiung von Schülern aus religiösen Gründen nur in Ausnahmefällen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen nur in Ausnahmefällen

Besprechungen u.ä. (4)

  • zeit.de (Pressekommentar, 11.09.2013)

    Religiöse Vorschriften haben im Unterricht nichts verloren

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    "Krabat"

  • taz.de (Pressekommentar, 12.09.2013)

    Im Zweifel für den Kompromiss

  • juwiss.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die verschleierte Gretchenfrage - Alle schauen auf den Burkini, aber erst die "Krabat"-Entscheidung erhellt die dogmatischen Grundfragen

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 804
  • NVwZ 2014, 237
  • FamRZ 2014, 563
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Bremen, 19.11.2013 - 1 A 275/10

    Zu den Voraussetzungen für die Befreiung von einer Klassenfahrt - Befreiung;

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  • VG Halle, 15.08.2019 - 6 B 243/19

    Durchsetzung religiöser Kleidervorschriften im Schwimmunterricht

    Denn Art. 4 GG gewährleistet den Betroffenen das Verfolgen ihrer jeweiligen Glaubensüberzeugungen ungeachtet ihrer zahlenmäßigen Stärke, sozialen Relevanz oder ihrer Anerkennung durch Dritte, solange sie nicht in unzulässigem Widerspruch zu anderen Werteentscheidungen der Verfassung geraten; dem Staat ist es verwehrt, Glaubensüberzeugungen der Bürger einer extern vorgenommenen inhaltlichen Bewertung zu unterziehen und sie heran anknüpfend vom verfassungsrechtlich gebotenen Grundrechtsschutz von vornherein auszunehmen (so BVerwG, Urteil vom 11. September 2013 - 6 C 12/12 -, zit. nach juris Rdn. 15 unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 11. April 1972 - 2 BvR 75/71 -, BVerfGE 33, 23 [28 f.]).

    Daraus ergibt sich die Vorgabe, bei Auftreten eines konkreten Konflikts zwischen beiden Verfassungspositionen zunächst auszuloten, ob unter Rückgriff auf gegebenenfalls naheliegende organisatorische oder prozedurale Gestaltungsoptionen eine nach allen Seiten hin annehmbare, kompromisshafte Konfliktentschärfung im Bereich des Möglichen liegt, die beiden Positionen auch in Bezug auf den Einzelfall Wirksamkeit verschafft und eine regelrechte Vorrangentscheidung so verzichtbar erscheinen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. September 2013, aaO., Rdn.19 f., und Urteil vom gleichen Tag - 6 C 25/12 -, zit. nach juris Rdn. 18 mwN.).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.07.2014 - 9 S 897/14

    Durchsetzung der Schulpflicht

    Ausnahmen hiervon sind - auch mit Blick auf die landesverfassungsrechtliche Vorgabe - nur sehr eingeschränkt zulässig (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21.07.2009, a.a.O., Rn. 14, st.Rspr.; ebenso BVerwG, Urteile vom 11.09.2013 - 6 C 25.12 -, a.a.O., und - 6 C 12.12 -, NVwZ 2014, 237, jeweils m.w.N.).

    Es entspricht einhelliger ständiger Rechtsprechung sowohl des Bundesverfassungsgerichts (zuletzt Beschlüsse der 3. Kammer des Ersten Senats vom 21.07.2009 - 1 BvR 1358/09 -, a.a.O., und der 2. Kammer des Ersten Senats vom 29.04.2003 - 1 BvR 436/03 -, NVwZ 2003, 1113) als auch des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 11.09.2013 - 6 C 12.12 - und - 6 C 25.12 -, beide a.a.O., vgl. auch bes. Beschluss vom 15.10.2009 - 6 B 27.09 -, NVwZ 2010, 525 f.) wie auch des Senats (Beschluss vom 17.01.2012 - 9 S 2763/11 -, Urteil vom 18.06.2002 - 9 S 2441/01 -, a.a.O), dass grundgesetzlich geschützte Eltern- und Familienrechte (Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG) sowie die religiöse beziehungsweise weltanschauliche Bekenntnisfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG) nicht absolut gelten, sondern dem staatlichen Erziehungsauftrag des Art. 7 Abs. 1 GG - lediglich - gleichgeordnet sind mit der Folge, dass Konflikte zwischen diesen Rechten und der staatlichen Grundentscheidung zur wünschenswerten Erziehung von Kindern und Jugendlichen im Wege des gegenseitigen Ausgleichs - der "praktischen Konkordanz" - zu lösen sind.

  • VG Berlin, 26.04.2019 - 3 L 273.19
    Sie bedürfen gemäß dem Grundsatz praktischer Konkordanz der wechselseitigen Begrenzung in einer Weise, die nicht eines von ihnen bevorzugt und maximal behauptet, sondern ihnen jeweils Wirksamkeit verschafft und sie möglichst schonend ausgleicht (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 16. Oktober 1979 - 1 BvR 647/70 u.a. - juris Rn. 56 ff. [Schulgebet] und vom 16. Mai 1995 - 1 BvR 1087/91 - juris Rn. 51 [Kruzifix im Klassenzimmer]; BVerwG, Urteile vom 25. August 1993 - BVerwG 6 C 8.91 - juris Rn. 22 ff. [koedukativer Sportunterricht] und vom 11. September 2013 - BVerwG 6 C 12.12 - juris Rn. 20 m.w.N. [Spielfilm]).

    So kann die Schule nicht prinzipiell davon entbunden sein, auf religiöse Verhaltensweisen Rücksicht zu nehmen, andererseits würden das religiöse Erziehungsrecht der Eltern und die Glaubens- und Religionsausübungsfreiheit überspannt werden, wenn nicht auch dieser Pflicht zur Rücksichtnahme wiederum Grenzen gesetzt wären (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. September 2013, a.a.O. Rn. 24).

    Es ist durchaus denkbar, dass einzelne religiöse Verhaltensgebote für die Betroffenen einen so untergeordneten Stellenwert besitzen, dass diese sich nicht in eine glaubensbedingte Gewissensnot gravierenden Ausmaßes versetzen, wenn sie sie in einer Konfliktlage vernachlässigen, um auf diese Weise einem entgegenstehenden staatlichen Normbefehl Folge leisten zu können (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. September 2013, a.a.O. Rn. 29 f.; OVG Bremen, Urteil vom 19. November 2013 - 1 A 275/10 - juris Rn. 38; VGH Kassel, Beschluss vom 27. Juli 2015 - 7 A 1034/14.Z - juris Rn. 13).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 B 760/16

    Zivilrechtliche Verpflichtungen von Eltern gegenüber dem Kind;

    BVerfG, Beschluss vom 19. August 2015 - 1 BvR 2388/11 -, NVwZ-RR 2016, 281, juris, Rdn. 17 f.; BVerwG, Urteil vom 11. September 2013 - 6 C 12.12 -, NJW 2014, 804, juris, Rdn. 21; Beschluss vom 15. Oktober 2009 - 6 B 27.09 -, NVwZ 2010, 525, juris, Rdn. 3 ff.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2014 - 9 S 1074/12
    Ausnahmen hiervon sind - auch mit Blick auf die landesverfassungsrechtliche Vorgabe - nur sehr eingeschränkt zulässig (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21.07.2009 a.a.O. Rn. 14 st.Rspr.; ebenso BVerwG, Urteile vom 11.09.2013 6 C 25/12, NVwZ 2014, 81-86, Juris Rn. 11 und 18-22, und 6 C 12.12, NVwZ 2014, 237-243, Juris Rn. 19 und 26-30, jeweils m.w.Nachw.).

    Es entspricht einhelliger ständiger Rechtsprechung sowohl des Bundesverfassungsgerichts (zuletzt Beschlüsse der 3. Kammer des Ersten Senats vom 21.07.2009 - 1 BvR 1358/09 -, a.a.O., und der 2. Kammer des Ersten Senats vom 29.04.2003 - 1 BvR 436/03 -, NVwZ 2003, 1113 und Juris) als auch des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 11.09.2013 - 6 C 12.12 - und - 6 C 25.12 -, beide a.a.O., vgl. auch bes. Beschluss vom 15.10.2009 - 6 B 27.09 -, NVwZ 2010, 525 f. und Juris) wie auch des Senats (Beschluss vom 17.01.2012 - 9 S 2763/11 -, Urteil vom 18.06.2002 - 9 S 2441/01 -, a.a.O), dass grundgesetzlich geschützte Eltern- und Familienrechte (Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG) sowie die religiöse bzw. weltanschauliche Bekenntnisfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG) nicht absolut gelten, sondern dem staatlichen Erziehungsauftrag des Art. 7 Abs. 1 GG - lediglich - gleichgeordnet sind mit der Folge, dass Konflikte zwischen diesen Rechten und der staatlichen Grundentscheidung zur wünschenswerten Erziehung von Kindern und Jugendlichen im Wege des gegenseitigen Ausgleichs - der "praktischen Konkordanz" - zu lösen sind.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2015 - 19 A 2031/13

    Ausnahmen vom Grundsatz des Besuchs einer deutschen Schule i.R.d.

    - 6 C 12.12 -, NVwZ 2014, 237, juris, Rdn. 10 (Krabat); Uhle, NVwZ 2014, 541 ff.; Huster, DÖV 2014, 860 ff.; Rademacher, RdJB 2014, 270 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 E 555/16

    Öffentlich-rechtliche Elternpflicht gegenüber der Schule; Zivilrechtliche

    BVerfG, Beschluss vom 19. August 2015 - 1 BvR 2388/11 -, NVwZ-RR 2016, 281, juris, Rdn. 17 f.; BVerwG, Urteil vom 11. September 2013 - 6 C 12.12 -, NJW 2014, 804, juris, Rdn. 21; Beschluss vom 15. Oktober 2009 - 6 B 27.09 -, NVwZ 2010, 525, juris, Rdn. 3 ff.
  • OVG Niedersachsen, 06.10.2015 - 2 LB 314/14

    Änderung der staatlichen Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft

    So hat etwa das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 11. September 2013 (- 6 C 12.12 -, NJW 2014, 804) zusammenfassend ausgeführt:.
  • OVG Niedersachsen, 06.10.2015 - 2 LB 315/14

    Untersagung der verkürzten Physiotherapieausbildung

    So hat etwa das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 11. September 2013 (- 6 C 12.12 -, NJW 2014, 804) zusammenfassend ausgeführt:.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2016 - 19 B 826/16

    Heranziehung des Aufnahmekriteriums "Geschwisterkinder" in das Ermessen des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2014 - 19 B 682/14

    Grundsätze zur Möglichkeit des Erwerbs eines Schulabschlusses durch externe

  • VG Aachen, 26.09.2018 - 9 L 1443/18
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