Rechtsprechung
   EGMR, 06.11.2014 - 67522/09   

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https://dejure.org/2014,33009
EGMR, 06.11.2014 - 67522/09 (https://dejure.org/2014,33009)
EGMR, Entscheidung vom 06.11.2014 - 67522/09 (https://dejure.org/2014,33009)
EGMR, Entscheidung vom 06. November 2014 - 67522/09 (https://dejure.org/2014,33009)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    EREREN v. GERMANY

    Art. 5, Art. 5 Abs. 3 MRK
    No violation of Article 5 - Right to liberty and security (Article 5-3 - Length of pre-trial detention Reasonableness of pre-trial detention) (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    EREREN v. GERMANY - [Deutsche Übersetzung]

    [DEU] No violation of Article 5 - Right to liberty and security (Article 5-3 - Length of pre-trial detention;Reasonableness of pre-trial detention)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    EREREN v. GERMANY - [Deutsche Übersetzung] by the Austrian Institute for Human Rights (ÖIM)

    [DEU] No violation of Article 5 - Right to liberty and security (Article 5-3 - Length of pre-trial detention;Reasonableness of pre-trial detention)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3773
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 03.05.2019 - AK 15/19

    Berücksichtigung von für die Verfahrensdauer (mit-)ursächlichem

    Bei der Prüfung der Fortdauer der Untersuchungshaft und deren Verhältnismäßigkeit ist die (Mit-)Ursächlichkeit von Verteidigungsverhalten für die Verfahrensdauer sowohl nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 2008 - 2 BvR 2652/07, StV 2008, 198 f.) als auch nach derjenigen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 6. November 2014 - Application no. 67522/09 Ereren gegen Deutschland, NJW 2015, 3773, 3775) und des Senats (vgl. Beschlüsse vom 8. Oktober 2012 - StB 9/12, JR 2013, 419, 421; vom 4. Februar 2016 - StB 1/16, juris Rn. 25; vom 22. September 2016 - StB 29/16, NStZ-RR 2017, 18, 19) zu berücksichtigen.
  • BGH, 14.07.2016 - StB 20/16

    Fortdauer der Untersuchungshaft nach vier Jahren und sieben Monaten (Beurteilung

    Auch in Anbetracht der insgesamt zu erwartenden Verfahrensdauer steht der weitere Vollzug der Untersuchungshaft noch nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache und der im Falle der Verurteilung des Angeklagten zu erwartenden Strafe (vgl. hierzu auch EGMR, Entscheidung vom 6. November 2014 - Application no. 67522/09 Ereren gegen Deutschland, NJW 2015, 3773, 3775).
  • BGH, 05.02.2015 - StB 1/15

    Fortdauer der Untersuchungshaft über drei Jahre ("NSU-Verfahren"; dringender

    Auch in Anbetracht der insgesamt zu erwartenden Verfahrensdauer steht der weitere Vollzug der Untersuchungshaft nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache und der im Falle der Verurteilung des Angeklagten zu erwartenden Strafe (vgl. hierzu auch EGMR, Entscheidung vom 6. November 2014 - Application no. 67522/09 Ereren gegen Deutschland, Rn. 61).
  • BGH, 18.12.2014 - StB 25/14

    Fortdauer der bereits mehr als fünf Jahre andauernden Untersuchungshaft

    Diese Umstände sind bei der Prüfung der Fortdauer der Untersuchungshaft sowohl nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 2008 - 2 BvR 2652/07, StV 2008, 198 f.), als auch nach derjenigen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Entscheidung vom 6. November 2014 - Application no. 67522/09 Ereren gegen Deutschland, Rn. 61) und des Senats (vgl. auch insoweit etwa schon den in diesem Verfahren ergangenen Beschluss vom 8. Oktober 2012 - StB 9/12, juris Rn. 15 f.) zu berücksichtigen, ohne dass es hier insoweit entscheidend darauf ankommt, ob es sich noch um sachdienliches Verteidigungsverhalten handelt oder die Grenzen zulässiger Verteidigung bereits überschritten sind.
  • BGH, 03.05.2019 - StB 9/19

    Berücksichtigung von für die Verfahrensdauer (mit-)ursächlichem

    Bei der Prüfung der Fortdauer der Untersuchungshaft und deren Verhältnismäßigkeit ist die (Mit-)Ursächlichkeit von Verteidigungsverhalten für die Verfahrensdauer sowohl nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 2008 - 2 BvR 2652/07, StV 2008, 198 f.) als auch nach derjenigen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 6. November 2014 - Application no. 67522/09 Ereren gegen Deutschland, NJW 2015, 3773, 3775) und des Senats (vgl. Beschlüsse vom 8. Oktober 2012 - StB 9/12, JR 2013, 419, 421; vom 4. Februar 2016 - StB 1/16, juris Rn. 25; vom 22. September 2016 - StB 29/16, NStZ-RR 2017, 18, 19) zu berücksichtigen.
  • BGH, 22.09.2016 - StB 29/16

    Dringender Tatverdacht der Verabredung zum Mord; Fortdauer der etwas mehr als

    Dies ist bei der Prüfung der Fortdauer der Untersuchungshaft sowohl nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 2008 - 2 BvR 2652/07, StV 2008, 198 f.), als auch nach derjenigen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Entscheidung vom 6. November 2014 - Application no. 67522/09 Ereren gegen Deutschland, NJW 2015, 3773, 3775) und des Senats (vgl. Beschluss vom 4. Februar 2016 - StB 1/16, juris Rn. 25) zu berücksichtigen, ohne dass es in diesem Zusammenhang maßgeblich darauf ankommt, ob es sich um sachdienliches Verteidigungsverhalten handelt oder dessen Grenzen überschritten sind.
  • EGMR, 02.05.2017 - 36249/14

    LISOVSKIJ v. LITHUANIA

    The authorities have not advanced any exceptional circumstances able to demonstrate otherwise, such as, for example, the need to collect evidence abroad or to request international legal assistance (compare and contrast Laszkiewicz v. Poland, no. 28481/03, § 61, 15 January 2008; Ereren v. Germany, no. 67522/09, § 62, 6 November 2014; and Mercep, cited above, § 110).

    The case of Ereren v. Germany (no. 67522/09, 6 November 2014) is another (and rather recent) case to which the majority refer as having an "international element" which justifies the lengthy period of pre-trial detention.

  • OLG Hamm, 11.08.2016 - 3 Ws 304/16

    Rietberger Mordprozess - Untersuchungshaft dauert fort

    Vielmehr muss im Einzelfall anhand der Besonderheiten des Falls geprüft werden, ob bestimmte Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie im öffentlichen Interesse zwingend notwendig ist und dieses öffentliche Interesse den Grundsatz der Achtung der Freiheit der Person trotz der Unschuldsvermutung überwiegt (vgl. EGMR, Entscheidung vom 6. November 2014 - Application no. 67522/09 (Ereren/Deutschland), NJW 2015, 3773) .
  • BGH, 04.02.2016 - StB 1/16

    Dringender Tatverdacht der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer

    Dies ist bei der Prüfung der Fortdauer der Untersuchungshaft sowohl nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 2008 - 2 BvR 2652/07, StV 2008, 198 f.) als auch nach derjenigen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Entscheidung vom 6. November 2014 - Application no. 67522/09 Ereren gegen Deutschland, NJW 2015, 3773, 3775) und des Senats (vgl. Beschluss vom 8. Oktober 2012 - StB 9/12, JR 2013, 419, 421) zu berücksichtigen, ohne dass es in diesem Zusammenhang maßgeblich darauf ankommt, ob es sich um sachdienliches Verteidigungsverhalten handelt oder dessen Grenzen überschritten sind.
  • OLG Hamburg, 25.04.2018 - 1 Ws 31/18

    Wahrung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen bei sukzessiven und

    Dies gilt gleichermaßen für unvorhersehbares Prozessverhalten der Verfahrensbeteiligten, ohne dass es im Zusammenhang zügiger Verfahrensführung maßgeblich darauf ankommt, ob es sich um sachdienliches Verteidigungsverhalten handelt oder aber dessen Grenzen überschritten werden (vgl. BVerfG [Kammer], Beschl. v. 23. Januar 2008 - 2 BvR 2652/07, StV 2008, 198 f.; zur konventionsrechtlichen Gewährleistung ebenso EGMR , Beschl. v. 6. November 2014 - Nr. 67522/09 Ereren./.BRD, NJW 2015, 3773, 3775); ferner BGH, Beschl. v. 4. Februar 2016 - StB 1/16, BeckRS 2016, 04203; Beschl. v. 22. September 2016 - StB 29/16, NStZ-RR 2017, 18, 19, jeweils m.w.N.).
  • EGMR, 05.11.2015 - 69861/11

    QING v. PORTUGAL

  • EGMR, 02.04.2015 - 12222/09

    ORLOVSKIY v. UKRAINE

  • EGMR, 17.01.2017 - 43000/11

    HABRAN ET DALEM c. BELGIQUE

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