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   BGH, 21.01.2016 - V ZB 43/15   

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https://dejure.org/2016,9238
BGH, 21.01.2016 - V ZB 43/15 (https://dejure.org/2016,9238)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2016 - V ZB 43/15 (https://dejure.org/2016,9238)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - V ZB 43/15 (https://dejure.org/2016,9238)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1095 BGB, § 1097 Abs 1 BGB, § 22 Abs 1 GBO, § 29 Abs 1 S 1 GBO
    Grundbuchberichtigung: Nachweis des Erlöschens eines für den ersten Verkaufsfall bestellten dinglichen Vorkaufsrechts für einen Miteigentümer an dem Miteigentumsanteil des anderen Miteigentümers durch den Zuschlagsbeschluss im Teilungsversteigerungsverfahren

  • IWW

    § 22 Abs. 1, § 29 Abs. 1... GBO, § 70 Abs. 1, 2 FamFG, § 78 Abs. 1, 2 GBO, § 78 Abs. 3 GBO, § 71 FamFG, § 15 Abs. 2 GBO, § 29 Abs. 1 Satz 1 GBO, § 19 GBO, § 22 Abs. 1 Satz 1 GBO, § 22, § 1097 BGB, § 470, § 1098 Abs. 1 BGB, § 471, § 90 Abs. 1, § 180 Abs. 1 ZVG, §§ 504, 512 BGB, § 463 BGB, § 1095 BGB, § 471 BGB, § 512 BGB, § 577 Abs. 3 ZPO, § 29 Abs. 1 Satz 2 GBO, § 25 Abs. 1 GNotKG, § 81 FamFG, § 51 Abs. 1 GNotKG, § 3 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1095, 1097 Abs. 1; GBO §§ 22, 29

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nachweis des Erlöschens eines für den ersten Verkaufsfall bestellten und nach den Versteigerungsbedingungen bestehen bleibenden dinglichen Vorkaufsrechts gegenüber dem Grundbuchamt

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 1095, 1097 Abs. 1; GBO §§ 22, 29
    Kein Erlöschen eines für ersten Verkaufsfall bestellten dinglichen Vorkaufsrechts nach Zuschlag an einen Miteigentümer in der Teilungsversteigerung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum Nachweis eines für den ersten Verkaufsfall bestellten und nach den Versteigerungsbedingungen bestehen bleibenden dinglichen Vorkaufsrechts für einen Miteigentümer an dem Miteigentumsanteil des anderen Miteigentümers gegenüber dem Grundbuchamt nach Erteilung des ...

  • rewis.io

    Grundbuchberichtigung: Nachweis des Erlöschens eines für den ersten Verkaufsfall bestellten dinglichen Vorkaufsrechts für einen Miteigentümer an dem Miteigentumsanteil des anderen Miteigentümers durch den Zuschlagsbeschluss im Teilungsversteigerungsverfahren

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 22 Abs. 1; GBO § 29 Abs. 1
    Nachweis des Erlöschens eines für den ersten Verkaufsfall bestellten und nach den Versteigerungsbedingungen bestehen bleibenden dinglichen Vorkaufsrechts gegenüber dem Grundbuchamt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erlöschen eines dinglichen Vorkaufsrechts kann nicht durch Zuschlagsbeschluss nachgewiesen werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das für den ersten Verkaufsfall bestellte Vorkaufsrecht - und die Zwangsversteigerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Nachweis des Erlöschens eines für den ersten Verkaufsfall bestellten dinglichen Vorkaufsrechtes gegenüber dem Grundbuchamt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachweis des Erlöschens eines dinglichen Vorkaufsrechts gegenüber dem Grundbuchamt

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nachweis des Erlöschens eines dinglichen Vorkaufsrechts gegenüber dem Grundbuchamt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3242
  • MDR 2016, 703
  • FGPrax 2016, 99
  • WM 2016, 2221
  • Rpfleger 2016, 542
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 15.09.2016 - V ZB 136/14

    Teilungsversteigerung auf Antrag mehrerer Teilhaber: Feststellung des geringsten

    Dafür muss nicht entschieden werden, unter welchen Voraussetzungen der Erwerb des versteigerten Grundstücks durch einen Teilhaber zu einem Erlöschen des Vorkaufsrechts des anderen Teilhabers an seinem Miteigentumsanteil führt (dazu: Senat, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 43/15, ZfIR 2016, 496 Rn. 10).
  • OLG München, 28.05.2018 - 34 Wx 251/16

    Grundbuchberichtigung - Vorkaufsrecht

    An den Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit sind strenge Anforderungen zu stellen, weil damit eine Grundbucheintragung ohne Beteiligung des Betroffenen ermöglicht wird und das Grundbuchverfahren zur Klärung von streitigen Tatsachen weder geeignet noch bestimmt ist (BGH FGPrax 2016, 99).

    Der Antragsteller hat vielmehr alle Möglichkeiten auszuräumen, die der Richtigkeit der Eintragung entgehen stehen könnten (BGH FGPrax 2016, 99; BayObLG Rpfleger 1992, 19; vgl. Demharter § 22 Rn. 37; Schäfer in Bauer/Schaub GBO 4. Auflage § 22 Rn. 174 jeweils m.w.N).

  • KG, 08.07.2020 - 1 W 35/20

    Rechtsnachfolge in eine GbR-Gesellschafterstellung; Buchposition;

    Es sind alle Möglichkeiten, bis auf ganz entfernte, auszuräumen, die der Richtigkeit der begehrten Eintragung entgegenstehen können (BGH, NJW 2016, 3242 Rn. 9; Demharter, a.a.O., § 22 Rn. 37, 42).
  • OLG Braunschweig, 23.10.2019 - 1 W 26/19

    Nachlasspflegschaft zur Geltendmachung eines Auseinandersetzungsanspruches

    Die Beschwerde ist als solche der Beteiligten auszulegen, obwohl sie nicht ausdrücklich in deren Namen eingelegte worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 43/15 -, FGPrax 2016, S. 99 [Rn. 6]).
  • KG, 12.06.2018 - 1 W 149/18

    Erlöschen eines Vorkaufsrechts nach § 20 VermG durch schenkweise Übertragung des

    Vielmehr erlischt das Vorkaufsrecht nur deshalb und erst mit der Eigentumsübertragung, weil nach dem Eigentumsübergang auf einen Sonderrechtsnachfolger ein Verkauf durch den Eigentümer i.S.v. § 1097 Hs. 1 BGB nicht mehr gegeben sein kann (BGH, NJW 2016, 3242, Rn. 11; Senat, KGJ 40, 133, 134; OLG Düsseldorf, DNotZ 2013, 203, 205; OLG Zweibrücken, NJW-RR 2000, 94; OLG Stuttgart, DNotZ 1998, 305, 307 f.; Staudinger/Schermaier, BGB, Bearb. 2017, § 1097 Rn. 14).
  • OLG Saarbrücken, 07.07.2021 - 5 W 24/21

    Zu den Anforderungen an den grundbuchmäßigen Nachweis des Erlöschens einer

    Der Unrichtigkeitsnachweis ist - von Fällen der Offenkundigkeit abgesehen - durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden zu führen (§ 29 Abs. 1 GBO; BGH, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 43/15, NJW 2016, 3242; BayObLG, …

    Der Antragsteller hat deshalb alle Möglichkeiten auszuräumen, die der Richtigkeit der begehrten Eintragung bzw. Löschung entgegenstehen könnten; ein gewisser Grad von Wahrscheinlichkeit genügt dafür nicht, allein ganz entfernt liegende, theoretische Möglichkeiten, die der begehrten Eintragung oder Löschung entgegenstehen, brauchen nicht ausgeräumt zu werden (BGH, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 43/15, NJW 2016, 3242; Senat, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 5 W 89/17, NJW-RR 2018, 978; BayObLGZ 1995, 413; OLG Hamm, FGPrax 2017, 108; Demharter, a.a.O., § 22 Rn. 37).

  • OLG München, 28.06.2018 - 34 Wx 338/17

    Inhaber einer Zwangshypothek - Erledigung im Grundbuchverfahren

    cc) Angesichts dieser Schwierigkeiten wirkt es sich auf das Ergebnis der Abwägung nicht mehr maßgeblich aus, dass eine Berichtigung im Verfahren nach § 22 Abs. 1 Satz 1 GBO bei fehlender Bewilligung nur erfolgen kann, wenn den an den Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit zu stellenden, strengen Anforderungen Genüge getan ist (hierzu: BGH NJW 2016, 3242 Rn. 9).
  • OLG Saarbrücken, 11.03.2019 - 5 W 9/19

    Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuches nach mehrfacher Teilung des belasteten

    An diesen Nachweis sind strenge Anforderungen zu stellen, da die Löschung ohne Mitwirkung des Dienstbarkeitsberechtigten erfolgt und ansonsten am Verfahren nicht beteiligte Personen geschädigt werden könnten (OLG München, RNotZ 2016, 236; BayObLGZ 1988, 225); der Antragsteller hat hier deshalb alle Möglichkeiten auszuräumen, die der Richtigkeit der begehrten Eintragung bzw. Löschung entgegenstehen könnten; ein gewisser Grad von Wahrscheinlichkeit genügt dafür nicht (BGH, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 43/15, NJW 2016, 3242; BayObLGZ 1994, 413; Demharter, Grundbuchordnung 30. Aufl., § 22 Rn. 37).
  • KG, 23.04.2020 - 1 W 47/20

    Grundschuld wird nur mit Zustimmung des Eigentümers gelöscht!

    Der Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit ist nach § 29 Abs. 1 GBO durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden zu führen (BGH, NJW 2016, 3242, 3243).
  • OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18

    Grundbuchberichtigungsanspruch: Nachweis des Untergangs eines Erbbaurechts

    Der Nachweis ist nach § 29 Abs. 1 GBO durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden zu führen (BGH, Beschl. v. 21.01.2016 - V ZB 43/15 - NJW 2016, 3242; OLG Hamm, FGPrax 2017, 108; OLG München, Beschl. v. 30.06.2014 - 34 Wx 168/14 - juris; BayObLG, MDR 1992, 140).
  • OLG Naumburg, 10.09.2018 - 12 Wx 3/18

    Grundbuchsache: Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit anhand eines aus dem 19.

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