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   BGH, 13.07.2016 - VIII ZR 49/15   

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https://dejure.org/2016,19558
BGH, 13.07.2016 - VIII ZR 49/15 (https://dejure.org/2016,19558)
BGH, Entscheidung vom 13.07.2016 - VIII ZR 49/15 (https://dejure.org/2016,19558)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - VIII ZR 49/15 (https://dejure.org/2016,19558)
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Volltextveröffentlichungen (23)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 281 Abs 1 BGB, § 323 Abs 1 BGB, § 437 Nr 2 BGB, § 437 Nr 3 BGB, § 440 S 1 Alt 3 BGB
    Rücktritt vom Kaufvertrag: Angemessenheit der Nacherfüllungsfrist; inhaltliche Anforderungen an die Fristsetzung; Unzumutbarkeit der Nacherfüllung für den Käufer

  • verkehrslexikon.de

    Angemessenheit der Nacherfüllungsfrist beim Autokauf

  • IWW

    § 437 Nr. 2, §§ ... 440, 323 Abs. 1 BGB, § 651 Satz 1 BGB, § 440 Satz 1 Alt. 3 BGB, § 323 Abs. 1 BGB, § 437 Nr. 3, § 281 BGB, § 249 BGB, § 651 Satz 1, § 434 Abs. 1, § 323 Abs. 1 Alt. 2, § 346 Abs. 1, § 348 BGB, § 280 Abs. 1, 3, § 281 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB, § 434 Abs. 1 BGB, § 323 Abs. 1, § 281 Abs. 1 BGB, § 323 BGB, § 326 BGB, § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO, § 475 Abs. 1 BGB, § 440 Satz 1 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 437 Nr. 2 u. 3, 440 S. 1 Var. 3, 323 Abs. 1, 281 Abs. 1
    Anforderungen an Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Maßgeblichkeit der Vereinbarung der Parteien bei der Beurteilung der Angemessenheit einer vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmten Frist; Verlangen des Gläubigers nach schneller Behebung gerügter Mängel; Entbehrlichkeit der Angabe eines bestimmten Zeitraums oder eines ...

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an die Nacherfüllungsfrist im Kaufrecht

  • Betriebs-Berater

    Angemessenheit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an die Angemessenheit einer vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmten Frist

  • rewis.io

    Rücktritt vom Kaufvertrag: Angemessenheit der Nacherfüllungsfrist; inhaltliche Anforderungen an die Fristsetzung; Unzumutbarkeit der Nacherfüllung für den Käufer

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht - Anforderungen

  • RA Kotz

    Nacherfüllungsfrist - Anforderungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblichkeit der Vereinbarung der Parteien bei der Beurteilung der Angemessenheit einer vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmten Frist; Verlangen des Gläubigers nach schneller Behebung gerügter Mängel; Entbehrlichkeit der Angabe eines bestimmten Zeitraums oder eines ...

  • rechtsportal.de

    Maßgeblichkeit der Vereinbarung der Parteien bei der Beurteilung der Angemessenheit einer vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmten Frist; Verlangen des Gläubigers nach schneller Behebung gerügter Mängel; Entbehrlichkeit der Angabe eines bestimmten Zeitraums oder eines ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufforderung zur Mangelbeseitigung: Käufer muss keine Frist setzen!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Fristsetzung zur Nacherfüllung beim Kauf ohne Angabe eines bestimmten Zeitraums oder End-Termins

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (41)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht präzisiert

  • autokaufrecht.info (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht dürfen nicht überspannt werden

     
  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Förmliche Nachfrist im Kaufrecht vor Rücktritt ist nicht zwingend notwendig / Sozialadäquates Verhalten reicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht - Angabe eines bestimmten Zeitraums oder eines bestimmten Termins bedarf es nicht

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Mängelgewährleistung - giftfreie Imprägnierung - vertragliche Beschaffenheit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Vertragsrecht: Fristsetzung zur Nacherfüllung auch ohne Zeitangabe wirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die mangelbehaftete Kaufsache - und die Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nacherfüllung bei Mängeln: "Unverzüglich" ist als Frist ausreichend

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nacherfüllung bei Mängeln: "Unverzüglich" ist als Frist ausreichend

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung beim Autokauf

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    BGH präzisiert Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Geringe Anforderungen an Fristsetzung bei Nachbesserungsverlangen des Käufers

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Einbauküche mit Macken - Wie müssen Kunden eine Frist für die Beseitigung von Mängeln setzen?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht präzisiert

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Einbauküche: "Bitte" als Nacherfüllungsverlangen und Fristsetzung

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Nachbesserungsverlangen des Käufers: Fristsetzung mit bestimmtem Endtermin ist nicht erforderlich!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wirksames Nacherfüllungsverlangen bei Bitte um "schnelle Behebung" möglich

  • rug-anwaltsblog.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht präzisiert

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 13.07.2016)

    Mängel bei Luxusküche: Kunden gestärkt

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Fristsetzung im Gewährleistungsrecht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht präzisiert

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Fristsetzung zur Nacherfüllung kommt ohne Datum aus - Verbraucher müssen nur klarstellen, dass Verkäufer nicht ewig Zeit hat

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Kaufrecht: Fristen verschärft - Fristsetzung bei Mängelrügen weiter präzisiert und damit die Rechte der Verbraucher verbessert - Auswirkungen auf das Kfz-Gewerbe

  • haufe.de (Kurzinformation)

    "Unverzüglich" ausreichend für Fristsetzung beim Nachbesserungsverlangen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Anforderungen an Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrech

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht präzisiert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Mängeln der Kaufsache

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kaufrecht: Wann kann ein Rücktritt wirksam erklärt werden?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Kaufvertrag bei Mängeln an der Kaufsache

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Mängelgewährleistung: Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anforderungen an eine Fristsetzung zur Nachbesserung gemäß § 323 Abs. 1, § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB beim Verbrauchsgüterkauf

Besprechungen u.ä. (2)

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht - Anforderungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufforderung zur Mängelbeseitigung: Käufer muss keine Frist setzen! (IBR 2016, 550)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3654
  • ZIP 2016, 1538
  • ZIP 2016, 56
  • MDR 2016, 1075
  • VersR 2017, 554
  • WM 2017, 251
  • BB 2016, 2386
  • BauR 2016, 1915
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 26.08.2020 - VIII ZR 351/19

    Kaufrecht: Rücktritt nach erfolglosem Ablauf einer zur Nacherfüllung gesetzten …

    Zudem setzte eine zu kurz bemessene Frist eine angemessene Frist in Gang, wenn der Käufer nicht zum Ausdruck gebracht hat, dass es ihm auf die Kürze der Frist ankommt (…vgl. hierzu BT-Drucks. 14/6040, S. 138; Senatsurteil vom 13. Juli 2016 - VIII ZR 49/15, NJW 2016, 3654 Rn. 31 mwN).
  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 392/17

    Karenzentschädigung - Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

    Gegen die Annahme des Landesarbeitsgerichts, diese (kurze) Frist sei angemessen iSv. § 323 Abs. 1 BGB gewesen (vgl. zu den Folgen einer gesetzten zu kurzen Frist BGH 13. Juli 2016 - VIII ZR 49/15 - Rn. 31) , wendet sich die Revision nicht.
  • LG Karlsruhe, 22.03.2017 - 4 O 118/16

    Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung durch Lieferung eines mangelhaften …

    Bei der Beurteilung, ob eine vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmte Frist angemessen ist, sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (BGH, Urt. v. 13.07.2016 - VIII ZR 49/15).
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