Rechtsprechung
   BGH, 16.09.2015 - XII ZB 340/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,29728
BGH, 16.09.2015 - XII ZB 340/14 (https://dejure.org/2015,29728)
BGH, Entscheidung vom 16.09.2015 - XII ZB 340/14 (https://dejure.org/2015,29728)
BGH, Entscheidung vom 16. September 2015 - XII ZB 340/14 (https://dejure.org/2015,29728)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266 Abs 1 Nr 3 FamFG, § 43 WoEigG
    Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Familiengericht und Wohnungseigentumsgericht: Streit geschiedener Ehegatten um Zahlungsansprüche im Zusammenhang mit einem Miteigentumsanteil am Wohnungseigentum

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Zuständigkeit des für Wohnungseigentumssachen zuständigen Gerichts in einer sonstigen Familiensache

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zuständigkeit des WEG-Gerichts in einer Familiensache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 43 Nr. 1; FamFG § 266 Abs. 1 Nr. 3
    Begründung der Zuständigkeit des für Wohnungseigentumssachen zuständigen Gerichts in einer sonstigen Familiensache

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sonstige Familiensache oder WEG-Sache?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Zuständigkeit des für Wohnungseigentumssachen zuständigen Gerichts in sonstigen Familiensachen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit des Familiengerichts für Anspruch eines Ehegatten auf Ausgleich einer ehebezogenen Zuwendung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Zuständigkeit in "sonstigen Familiensachen" mit Wohnungseigentumsrechtlicher Fragestellung" von RiBGH a. D. Dr. Gerald Roth, original erschienen in: NJW 2017, 689 - 693.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 503
  • MDR 2015, 1382
  • NZM 2015, 863
  • ZMR 2016, 82
  • FamRZ 2015, 2153
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 29.06.2017 - IX ZB 98/16

    Familienstreitsache: Prüfung des Vorliegens einer sonstigen Familiensache; Antrag

    Durch den von § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG geforderten Zusammenhang der Streitigkeit mit Trennung, Scheidung oder Aufhebung der Ehe soll insbesondere die vermögensrechtliche Auseinandersetzung zwischen den Ehegatten außerhalb des Güterrechts (sogenanntes Nebengüterrecht) den Familiengerichten zugewiesen werden (BT-Drucks. 16/6308, S. 169, 263; BGH, Beschluss vom 16. September 2015 - XII ZB 340/14, NJW 2016, 503 Rn. 17).
  • BGH, 12.07.2017 - XII ZB 40/17

    Vorliegen einer sonstigen Familiensache: Streitigkeiten aus Wohnraummietverträgen

    Im Interesse aller Beteiligten soll es dem Familiengericht möglich sein, alle durch den sozialen Verband von Ehe und Familie sachlich verbundenen Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden (Senatsbeschlüsse vom 5. Dezember 2012 - XII ZB 652/11 - FamRZ 2013, 281 Rn. 25 mwN und vom 16. September 2015 - XII ZB 340/14 - FamRZ 2015, 2153 Rn. 17 mwN).
  • OLG Dresden, 27.06.2016 - 20 W 502/16

    Verfahren bei Geltendmachung familienrechtlicher Ansprüche vor den allgemeinen

    Durch den von § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG geforderten Zusammenhang der Streitigkeit mit Trennung, Scheidung oder Aufhebung der Ehe soll insbesondere die vermögensrechtliche Auseinandersetzung zwischen den Ehegatten außerhalb des Güterrechts (sogenanntes Nebengüterrecht) den Familiengerichten zugewiesen werden (BGH, Beschluss vom 16. September 2015 - XII ZB 340/14 -, Rn. 17, juris).
  • LG Berlin, 08.03.2016 - 2 O 357/15

    Rechtswegabgrenzung: Schadensersatzklage des Erben eines Betreuten gegen den

    Aber auch der Sinn- und Zweck der familiengerichtlichen Sonderzuständigkeit streitet vehement für diese Auffassung: Familienrechtliche Streitigkeiten sollen deswegen vor den Familiengerichten verhandelt werden, weil die Familienrichter durch ihre Erfahrung und Spezialisierung eine erhöhte Sensibilität und Fähigkeit haben, eben auch den familienrechtlichen Einschlag der Streitigkeit angemessen zu berücksichtigen (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 16. September 2015, XII ZB 340/14, Rdnr. 17, zitiert nach juris).
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