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   BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15   

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https://dejure.org/2017,3402
BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15 (https://dejure.org/2017,3402)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2017 - XI ZR 467/15 (https://dejure.org/2017,3402)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15 (https://dejure.org/2017,3402)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 Abs 1 ZPO, § 346 BGB, §§ 346 ff BGB, § 357 Abs 1 S 1 BGB vom 27.07.2011
    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in ein Rückgewährschuldverhältnis; Verrechnung wechselseitiger Ansprüche

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § ... 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 497 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1, § 814 BGB, § 286 BGB, § 357 Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB, § 286 Abs. 3 BGB, § 357 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 BGB, §§ 348, 320 BGB, § 294 BGB, § 295 Satz 1 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 561 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 139 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 264 Nr. 2 ZPO, § 355 Abs. 3 Satz 3 Halbsatz 1 BGB, § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB, § 312c Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB, § 1 BGB-InfoV, § 312d Abs. 2, 5 Satz 2 BGB, § 187 Abs. 1 BGB, § 187 Abs. 2 BGB, § 312d Abs. 2 BGB, § 14 Abs. 1, 3 BGB-InfoV, Art. 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB, § 360 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 und 2 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 EGBGB, § 360 BGB, § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB, 5 Satz 2, § 312c Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 1 BGB, § 355 Abs. 3 Satz 3 Halbsatz 2 BGB, § 286 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers; Zulässigkeit einer auf die Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrages gerichteten ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Zulässigkeit einer auf die Feststellung gerichteten Klage, ein Verbraucherdarlehensvertrag habe sich aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt

  • rewis.io

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in ein Rückgewährschuldverhältnis; Verrechnung wechselseitiger Ansprüche

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256 Abs. 1
    Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers; Zulässigkeit einer auf die Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrages gerichteten ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 256 Abs. 1
    Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers; Zulässigkeit einer auf die Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrages gerichteten ...

  • datenbank.nwb.de

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in ein Rückgewährschuldverhältnis; Verrechnung wechselseitiger Ansprüche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Zulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung: Keine Zulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Feststellungsklage bei Widerruf von Verbraucherdarlehensvertrag auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs - Leistungsklage geht vor

     
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags und die Feststellungsklage

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Leistungs- statt Feststellungsklagen in Widerrufsfällen von Verbraucherdarlehensverträgen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags - generelle Unzulässigkeit von Feststellungsklagen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags: Vorrang der Leistungsklage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Zulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen - Unzulässigkeit der Feststellungsklage

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Keine Klage auf Feststellung der Wirksamkeit eines Widerruf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Leistungsklage geht beim Darlehenswiderruf vor Feststellungsklage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsjoker - die Berufung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen - Unzulässigkeit der Feststellungsklage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Feststellungsklage in Darlehenswiderrufsfall für unzulässig gehalten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Leistungsklage bei Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Feststellungklage beim Verbraucherwiderruf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Darlehenswiderruf

  • brs-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Subsidiarität der Feststellungsklage

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Zulässigkeit einer Feststellungklage in Widerrufsfällen verneint

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1823
  • ZIP 2017, 15
  • ZIP 2017, 911
  • MDR 2017, 12
  • MDR 2017, 657
  • WM 2017, 906
 
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Wird zitiert von ... (418)

  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

    Insoweit liegt der hier zu entscheidende Fall anders als die Fälle, in denen der Klageantrag auf die positive Feststellung gerichtet ist, der Darlehensvertrag habe sich aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt (vgl. dazu Senatsurteile vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, juris Rn. 13 ff. …und vom 14. März 2017 - XI ZR 442/16, WM 2017, 849 Rn. 19).

    Zwar ist dieser Zusatz hinreichend deutlich, soweit der Gesetzgeber selbst gemäß § 312d Abs. 2 BGB in der für im Fernabsatz geschlossene Verbraucherdarlehensverträge bis zum 10. Juni 2010 relevanten Fassung (künftig: aF) an den "Tage des Vertragsschlusses" angeknüpft hat und sich die Widerrufsfrist nach dieser Vorschrift richtet (…vgl. Senatsurteile vom 24. Januar 2017 - XI ZR 183/15, WM 2017, 766 Rn. 26 und vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, juris Rn. 47).

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruf eines finanzierten Autokaufs bei mangelnder …

    Insoweit gilt weiterhin, dass Sammelbelehrungen grundsätzlich nicht zu beanstanden sind und Formularverträge für eine Vielzahl von Verträgen geeignet sein dürfen (BGH, Versäumnisurteil v. 21.2.2017 - XI ZR 467/15 - Rn. 50;… Urteil v. 14.3.2017 - XI ZR 442/16 - Rn. 23).
  • LG Arnsberg, 17.11.2017 - 2 O 45/17

    VW-Bank: Kreditwiderruf unbefristet möglich

    § 286 BGB setzt einen vollwirksamen und fälligen Anspruch des Gläubigers gegen den Schuldner voraus, auf den sich die Mahnung beziehen muss (vgl. BGH, Urteil vom 21.02.2017 - XI ZR 467/15 -, Rn. 24, juris).
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