Weitere Entscheidung unten: BGH, 04.07.2017

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 28.04.2017 - 9 U 189/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schadensersatz bei Auffahrunfall nach möglicherweise grundlosem Abbremsen des Vordermanns

  • verkehrslexikon.de

    Auffahrunfall nach nicht bewiesenen grundlosem Abbremsen des Vordermanns

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Schadensersatz bei Auffahrunfall nach möglicherweise grundlosem Abbremsen des Vordermanns

  • etl-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Auffahrunfall - wer muss haften?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auffahrender haftet selbst bei Möglichkeit eines plötzlichen Abbremsens aus erzieherischen Gründen für Auffahrunfall - Abbremsen aus erzieherischen Gründen muss zur Begründung eines Verkehrsverstoßes nachgewiesen werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auch bei abruptem Abbremsen ohne Anlass gilt Anscheinsbeweis gegen den Auffahrenden

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §18 StVG
    Unerklärliche Vollbremsung - Volle Haftung des Auffahrenden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2626
  • MDR 2017, 760
  • VersR 2018, 566



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 31.08.2018 - 7 U 70/17

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall bei behaupteter grundloser

    Dieser Verstoß gegen die StVO könne deshalb den Anschein des verkehrsgerechten Verhaltens des Vorausfahrenden erschüttern (OLG Frankfurt, Urteil vom 2.3.2006, Az. 3 U 220/05, Rn 16, NJW 2007, 87; noch OLG Köln, Urteil vom 30.9.1994, Az. 19 U 34/94; Rn 4, juris; Jaeger, NJW 2017, 2628 als Anmerkung zu OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.4.2017, Az. 9 U 189/15; auch BHHJJ/Burmann, 25. Aufl. 2018, StVO § 4 Rn. 24; Helle, in: Freymann, juris-PK-Straßenverkehrsrecht, 1. Auflage 2016, Stand: 17.7.2018, § 4 Rn. 51.1).

    Denn sowohl die Einhaltung des Sicherheitsabstands als auch die sonstigen Sorgfaltsanforderungen an den Hinterherfahrenden dienen dazu, ein rechtzeitiges Anhalten bei einem Abbremsen des Vordermanns zu ermöglichen, auch wenn dies ohne - für den Hintermann erkennbaren - Anlass erfolgt (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.4.2017, Az. 9 U 189/15, Rn 24, NJW 2017, 2626 unter Verweis auf BGH, Urteil vom 16.1.2007, Az. VI ZR 248/05; OLG Köln, Beschluss vom 9.2.2017, Az. 19 U 155/16, Rn. 7-, juris; auch: BeckOK ZPO/Bacher, 29. Ed. 1.7.2018, ZPO § 284 Rn. 95.1).

  • OLG Hamm, 06.09.2018 - 7 U 31/18

    Auffahrunfall, Fahrstreifenwechsel, Anscheinsbeweis, Haftung

    Dieser Verstoß gegen die StVO könne deshalb den Anschein des verkehrsgerechten Verhaltens des Vorausfahrenden erschüttern (OLG Frankfurt, Urteil vom 2.3.2006, Az. 3 U 220/05, Rn 16, NJW 2007, 87; noch OLG Köln, Urteil vom 30.9.1994, Az. 19 U 34/94; Rn 4, juris; Jaeger, NJW 2017, 2628 als Anmerkung zu OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.4.2017, Az. 9 U 189/15; auch BHHJJ/Burmann, 25. Aufl. 2018, StVO § 4 Rn. 24; Helle, in: Freymann, juris-PK-Straßenverkehrsrecht, 1. Auflage 2016, Stand: 17.7.2018, § 4 Rn. 51.1).

    Denn sowohl die Einhaltung des Sicherheitsabstands als auch die sonstigen Sorgfaltsanforderungen an den Hinterherfahrenden dienen dazu, ein rechtzeitiges Anhalten bei einem Abbremsen des Vordermanns zu ermöglichen, auch wenn dies ohne - für den Hintermann erkennbaren - Anlass erfolgt (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.4.2017, Az. 9 U 189/15, Rn 24, NJW 2017, 2626 unter Verweis auf BGH, Urteil vom 16.1.2007, Az. VI ZR 248/05; OLG Köln, Beschluss vom 9.2.2017, Az. 19 U 155/16, Rn. 7-, juris; auch: BeckOK ZPO/Bacher, 29. Ed. 1.7.2018, ZPO § 284 Rn. 95.1).

  • LG Saarbrücken, 02.11.2018 - 13 S 104/18

    Auffahrunfall, Fahrschulwagen, Haftungsverteilung

    Soweit dies in Rechtsprechung und Literatur in Fällen in Betracht gezogen wird, in denen dem Auffahrenden der Nachweis gelingt, dass der Vorausfahrende sein Fahrzeug ohne zwingenden Grund stark abbremste (vgl. Helle in: Freymann/Wellner, a.a.O., Rn. 51.1 m.w.N., zur gegenteiligen Auffassung: OLG Karlsruhe, Urteil vom 28. April 2017 - 9 U 189/15, NJW 2017, 2626) kann dies jedenfalls nicht für Unfallsituationen gelten, in denen mit einem abrupten Abbremsen auch ohne zwingenden Grund gerade typischerweise zu rechnen ist.
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Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2017 - X ZB 11/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 91 Abs 2 S 1 ZPO
    Kostenerstattung: Erstattungsfähigkeit der Reisekosten des deutschen, auswärtigen Rechtsanwalts einer ausländischen Partei

  • BRAK-Mitteilungen

    Reisekosten des deutschen Anwalts einer ausländischen Partei

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2017, Seite 240

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91 Abs. 2 S. 1
    Zumutbarkeit der Ausrichtung der Wahl des deutschen Rechtsanwalts am Sitz des Prozessgerichts gegenüber einer ausländischen Partei

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91 Abs. 2 S. 1; ZPO § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Zumutbarkeit der Ausrichtung der Wahl des deutschen Rechtsanwalts am Sitz des Prozessgerichts gegenüber einer ausländischen Partei

  • datenbank.nwb.de

    Kostenerstattung: Erstattungsfähigkeit der Reisekosten des deutschen, auswärtigen Rechtsanwalts einer ausländischen Partei

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausländische Partei muss keinen deutschen Anwalt beauftragen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Zumutbarkeit der Ausrichtung der Wahl des deutschen Rechtsanwalts am Sitz des Prozessgerichts gegenüber einer ausländischen Partei

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Pflicht der ausländischen Partei zur Wahl des deutschen Rechtsanwalts am Sitz des Prozessgerichts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines Anwalts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 215, 170
  • NJW 2017, 2626
  • MDR 2017, 1087
  • MDR 2017, 1288
  • AnwBl 2018, 45
  • Rpfleger 2017, 731



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Wird zitiert von ...  

  • LAG Hamm, 23.03.2018 - 5 Ta 135/17

    Einkommensberechnung bei der Prozesskostenhilfe

    d) Soweit sich der Kläger auf eine Entscheidung des BGH (04.07.2017, X ZB 11/15, juris) bezieht, ist diese nicht mit dem vorliegenden Sachverhalt vergleichbar.
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