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   BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17   

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https://dejure.org/2017,39643
BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17 (https://dejure.org/2017,39643)
BGH, Entscheidung vom 22.08.2017 - 1 StR 216/17 (https://dejure.org/2017,39643)
BGH, Entscheidung vom 22. August 2017 - 1 StR 216/17 (https://dejure.org/2017,39643)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 176 StGB; § 238 Abs. 1 StPO; § 247 Satz 4 StPO; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO; § 337 Abs. 1 StPO
    Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen (Unterrichtungspflicht: vorrangige Erfüllung durch eine simultane Videoübertragung); sexueller Missbrauch von Kindern (Erheblichkeit einer sexualbezogenen Handlung); Urteilsgründe ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 247 S 4 StPO, § 337 StPO
    Entfernung des Angeklagten aus dem Saal bei der Zeugenvernehmung: Vorrang der Unterrichtung des Angeklagten durch simultane Videoübertragung; Beruhen des Urteils auf der Ablehnung des Antrags auf Videoübertragung

  • IWW

    § 176 Abs. 1 StGB, § ... 345 Abs. 2 StPO, § 265 Abs. 3 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 265 Abs. 2 StPO, § 66 StGB, § 247 Satz 2, § 338 Nr. 5 StPO, § 247 Satz 2 StPO, § 247 Satz 4 StPO, § 247 StPO, § 247 Abs. 4 StPO, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG, § 247a StPO, § 247a Satz 1 StPO, § 247 Satz 1 oder 2 StPO, § 238 Abs. 1 StPO, § 238 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 184h Nr. 1 StGB, § 184i StGB, § 176 Abs. 4 StGB, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 473 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 Satz 1 StPO, § 472 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 473 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 473 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 473 Abs. 1 Satz 2 StPO, § 473 Abs. 1 Satz 2, § 464 Abs. 3 Satz 3 StPO

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung der gerichtlichen Unterrichtungspflicht mit Blick auf die vom Revisionsführer beanspruchte Simultanübertragung der Zeugenvernehmung in einen anderen Raum; Vorrang der Videoübertragung vor der nachträglichen mündlichen Unterrichtung; Vornahme erheblicher ...

  • rewis.io

    Entfernung des Angeklagten aus dem Saal bei der Zeugenvernehmung: Vorrang der Unterrichtung des Angeklagten durch simultane Videoübertragung; Beruhen des Urteils auf der Ablehnung des Antrags auf Videoübertragung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllung der gerichtlichen Unterrichtungspflicht mit Blick auf die vom Revisionsführer beanspruchte Simultanübertragung der Zeugenvernehmung in einen anderen Raum; Vorrang der Videoübertragung vor der nachträglichen mündlichen Unterrichtung; Vornahme erheblicher ...

  • datenbank.nwb.de

    Entfernung des Angeklagten aus dem Saal bei der Zeugenvernehmung: Vorrang der Unterrichtung des Angeklagten durch simultane Videoübertragung; Beruhen des Urteils auf der Ablehnung des Antrags auf Videoübertragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sexueller Missbrauch eines Kindes - und die erhebliche sexualbezogene Handlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Ausschluss des Angeklagten während der Zeugenvernehmung - und ihre Simultanübertragung für den Angeklagten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erfolglose Rechtsmittel von Angeklagten und Staatsanwaltschaft - und die Kosten der Nebenklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafzumessung - und ihre Überprüfung durch das Revisionsgericht

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Video-Unterrichtung des aus dem Sitzungssaal entfernten Angeklagten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3397
  • NStZ 2018, 156
  • NStZ-RR 2017, 367
  • StV 2020, 440
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 23.03.2021 - 3 StR 60/21

    Unterrichtung des Angeklagten nach seiner vorübergehenden Entfernung während

    Nach vielfach vertretener Auffassung kann die Unterrichtung auch in Form einer Videosimultanübertragung der Vernehmung in einen Nebenraum erfolgen, in dem sich der Angeklagte aufhält; einer weiteren Information des Angeklagten nach dessen Rückkehr in den Sitzungssaal durch einen Bericht des Vorsitzenden bedarf es dann nicht (BGH, Beschluss vom 11. Dezember 2018 - 2 StR 250/18, NJW 2019, 692 Rn. 15; Urteil vom 22. August 2017 - 1 StR 216/17, NJW 2017, 3397 Rn. 18; Beschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 StR 268/06, BGHSt 51, 180 Rn. 15; LR/Becker, StPO, 27. Aufl., § 247 Rn. 48; BeckOK StPO/Berg, 39. Ed., § 247 Rn. 16; KKStPO/Diemer, 8. Aufl., § 247 Rn. 15; SKStPO/Frister, 5. Aufl., § 247 Rn. 67; SSWStPO/Tsambikakis, 4. Aufl., § 247 Rn. 36; ablehnend in einem Fall einer von technischen Störungen begleiteten Videoübertragung BGH, Beschluss vom 26. August 2005 - 3 StR 269/05, NStZ 2006, 116 sowie generell MüKoStPO/Cierniak/Niehaus, § 247 Rn. 17; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 247 Rn. 14a, 16a).

    Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs sieht eine solche Videoübertragung sogar als die regelmäßig rechtlich vorrangig gebotene Form der Unterrichtung an (BGH, Urteil vom 22. August 2017 - 1 StR 216/17, NJW 2017, 3397 Rn. 20 ff.; aA BGH, Beschluss vom 16. Juni 2009 - 3 StR 193/09, NStZ 2009, 582; LR/Becker, StPO, 27. Aufl., § 247 Rn. 48; BeckOK StPO/Berg, 39. Ed., § 247 Rn. 16; Mosbacher, JuS 2018, 129, 133; Schneider, NStZ 2018, 128, 129 ff.).

    Denn die Art und Weise der Unterrichtung ist im Rahmen der Verhandlungsleitung (§ 238 Abs. 1 StPO) vom Vorsitzenden zu bestimmen (BGH, Urteil vom 22. August 2017 - 1 StR 216/17, NJW 2017, 3397 Rn. 15; Beschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 StR 268/06, BGHSt 51, 180 Rn. 15; LR/Becker, StPO, 27. Aufl., § 247 Rn. 43; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 247 Rn. 16).

    Daher wäre für die Zulässigkeit der hierauf bezogenen Verfahrensrüge eine Beanstandung der Art und Weise der Unterrichtung des Angeklagten durch den Vorsitzenden in der Hauptverhandlung nach § 238 Abs. 2 StPO erforderlich gewesen (vgl. BGH, Urteil vom 22. August 2017 - 1 StR 216/17, NJW 2017, 3397 Rn. 26; Beschlüsse vom 26. April 2006 - 5 StR 118/06, juris Rn. 2; vom 10. Januar 2006 - 5 StR 341/05, NJW 2006, 1008, 1009; LR/Becker, StPO, 27. Aufl., § 247 Rn. 56; MüKoStPO/Cierniak/Niehaus, § 247 Rn. 26; Schneider, NStZ 2018, 128, 133 f.; aA SKStPO/Frister, 5. Aufl., § 247 Rn. 90).

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