Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 18.07.2017 - 10 S 1216/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,29015
VGH Baden-Württemberg, 18.07.2017 - 10 S 1216/17 (https://dejure.org/2017,29015)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.07.2017 - 10 S 1216/17 (https://dejure.org/2017,29015)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Juli 2017 - 10 S 1216/17 (https://dejure.org/2017,29015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Entziehung eines echten Führerscheins eines Mitgliedstaats der EU, der aufgrund eines gefälschten Führerscheins eines Drittstaats erteilt wurde

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 2 Abs 1 EGRL 126/2006, Art 11 Abs 6 UAbs 2 S 2 EGRL 126/2006, § 28 Abs 4 S 1 Nr 7 Alt 2 FeV
    Entziehung eines echten Führerscheins eines Mitgliedstaats der EU, der aufgrund eines gefälschten Führerscheins eines Drittstaats erteilt wurde

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)

    Fahrerlaubnis nach Umtausch eines gefälschten Führerscheins im EU-Ausland?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EU-Fahrerlaubnis; Umtausch eines gefälschten Führerscheins eines Drittstaates in EU-Fahrerlaubnis; Umtausch dieser EU-Fahrerlaubnis in EU-Fahrerlaubnis eines anderen EU-Mitgliedstaates; Ausnahme vom unionsrechtlichen Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3673
  • DÖV 2017, 923
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.08.2017 - 10 S 856/17

    Entziehung der EU- oder EWR-Fahrerlaubnis durch Ausstellermitgliedsstaat

    Mit der Bestimmung sollen folglich - insoweit in systematischer Parallelität zur Vorschrift des § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 7 Alt. 2 FeV (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 18.07.2017 - 10 S 1216/17 - juris) - möglichst effektiv bestimmte Erscheinungsformen des die Verkehrssicherheit in der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigenden Missbrauchs des Anerkennungsgrundsatzes des Art. 2 Abs. 1 der RL 2006/126/EG bekämpft werden.
  • OLG Karlsruhe, 20.12.2017 - 2 Rv 7 Ss 558/17

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Führerschein-Richtlinie:

    Aus einer im Revisionsverfahren bekannt gewordenen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Beschluss vom 18. Juli 2017 - 10 S 1216/17 = NJW 2017, 3673) ergibt sich, dass die zuständige Straßenverkehrsbehörde, das Landratsamt W, mit Bescheid vom 24. Februar 2017 festgestellt hat, dass die vom Angeklagten am 1. August 2011 in Polen erworbene Fahrerlaubnis (der Klassen A, B, C und T) im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland keine Fahrberechtigung begründet.
  • OLG Karlsruhe, 14.03.2019 - 2 Rv 7 Ss 558/17

    Auslegung von § 28 Abs. 4 Nr. 7 FeV

    Diese Verknüpfung besteht aber auch bei dem späteren Umtausch der durch die Vorlage eines gefälschten Drittstaatenführerscheins erworbenen EU-Fahrerlaubnis, mit dem nicht - auf der Grundlage einer (vorliegend nach den getroffenen Feststellungen im Zusammenhang mit der Ausstellung des polnischen Führerscheins nicht erfolgten) Fahreignungsprüfung - eine neue Fahrerlaubnis erteilt, sondern nur die bestehende Fahrerlaubnis umgeschrieben wird (ebenso VGH Baden-Württemberg NJW 2017, 3673).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht