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   OLG Hamm, 08.11.2016 - I-10 U 36/15   

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https://dejure.org/2016,46799
OLG Hamm, 08.11.2016 - I-10 U 36/15 (https://dejure.org/2016,46799)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.11.2016 - I-10 U 36/15 (https://dejure.org/2016,46799)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. November 2016 - I-10 U 36/15 (https://dejure.org/2016,46799)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Nissan GTR X für Erbteil? - sittenwidriger Erbverzicht

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Sittenwidrigkeit eines Erbverzichtes

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Ein Nissan GTR X nach erfolgreicher Ausbildung für einen Erbverzicht ist eher mager

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einen Sportwagen für den Erbverzicht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sittenwidrigkeit: Kein Sportwagen für Erbverzicht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Nissan GTR X für Erbteil? - sittenwidriger Erbverzicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sittenwidrigkeit eines Erbverzichts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Sittenwidriger Erbverzicht: Abfindung eines 18-Jährigen mit einem Sportwagen bei erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Erbverzicht für ein Auto! - Zahnarzt bewegt seinen 18-jährigen Sohn dazu, beim Notar für eine ungewisse Abfindung aufs gesamte Erbe zu verzichten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nissan GTR X für Erbteil? - sittenwidriger Erbverzicht

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines Erbverzichts

  • mgup-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Sittenwidrigkeit eines Erbverzichtes

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Erbrecht: Sittenwidrigkeit eines Erb- und Pflichtteilsverzichts

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Sittenwidrigkeit eines Erbverzichts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erbverzicht für einen Sportwagen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wenn Anwälte und Notare lügen und betrügen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann kann ein Erbverzicht sittenwidrig und damit unwirksam sein?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sportwagen für Erb- und Pflichtteilsverzicht

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Sittenwidrigkeit eines Erbverzichts für das Versprechen eines Sportwagens

  • erbrecht-anwalt.de (Kurzinformation)

    Erbverzicht kann sittenwidrig sein

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Sittenwidriger Erbverzicht

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Vorsicht Erbverzicht

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Sportwagen für Erbverzicht

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Pflichtteilsverzichte - wann sind sie wirksam?

  • zeitschrift-jse.de PDF, S. 54 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Unwirksamkeit eines Erbverzichts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 576
  • FamRZ 2017, 1167
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Nürnberg-Fürth, 23.03.2018 - 6 O 6494/17

    Inhaltskontrolle eines Pflichtteilsverzichtsvertrags

    Jedenfalls dann, wenn der Pflichtteilsverzicht - wie vorliegend - gegen eine Abfindung gewährt wird, ist davon auszugehen, dass beide Geschäfte durch ein entsprechendes Kausalgeschäft verknüpft sind; auch in diesen Fällen liegt aber kein gegenseitiger Vertrag i.S.d. §§ 321 ff. BGB vor (vgl. zum Ganzen MüKoBGB/Wegerhoff, 7. Aufl. 2017, § 2346 Rn. 2 f.; Staudinger/Schotten (2016) BGB § 2346 Rn. 115 ff., 151; Zimmer, NJW 2017, 513 (514); OLG Hamm, Urteil vom 8. November 2016, Az. I-10 U 36/15, NJW 2017, 576, Rn. 28).

    Nach diesen Maßstäben erweist sich der 1970 erklärte Verzicht und das zugrunde liegende Kausalgeschäft auch bei der gebotenen Gesamtschau (OLG Hamm, Urteil vom 8. November 2016, Az. I-10 U 36/15, NJW 2017, 576, Rn. 26) nicht als sittenwidrig und nichtig.

    (5) Das Gericht kann auch nicht von einer Situation ausgehen, dass die Klägerin über die wesentlichen Umstände des von ihr abgeschlossenen Vertrags nicht vorher zutreffend informiert war (vgl. die mit der festgestellte Situation in OLG Hamm, Urteil vom 8. November 2016, Az. I-10 U 36/15, NJW 2017, 576, Rn. 41 ff.; grundsätzlich kritisch dazu, aus einem intellektuellen Ungleichgewicht eine Sittenwidrigkeit herzuleiten, aber v. Proff, ZEV 2017, 301 (306)).

  • BFH, 01.09.2020 - II B 16/20

    Pflichtteilsverzicht als wucherähnliches Geschäft; Auswirkungen auf im

    Dabei hat es ausdrücklich Bezug genommen auf das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 08.11.2016 - I-10 U 36/15 (Zeitschrift für das gesamte Familienrecht --FamRZ-- 2017, 1167).

    Soweit es im Weiteren noch Ausführungen zum Vorliegen des subjektiven Tatbestands des § 138 BGB gemacht hat, geschah dies lediglich zur Prüfung, ob sich eine Unwirksamkeit des Verzichts nach § 138 Abs. 1 BGB aus dem Gesamtcharakter der dem Verzicht zugrundeliegenden schuldrechtlichen Vereinbarung ergab (vgl. OLG Hamm Urteil in FamRZ 2017, 1167, Rz 30, m.w.N.).

  • OLG Hamm, 19.02.2019 - 10 U 18/18

    Pflichtteilsverzicht; Unwirksamkeit wegen Eintritts einer auflösenden Bedingung

    Auch hat der Pflichtteil des Ehegatten im Grundsatz keine Unterhaltsfunktion (vgl. hierzu Ch. Münch, ZEV 2008, 571, 573 ff.) Zwar kann auch der Pflichtteilsverzicht dem Verdikt der Sittenwidrigkeit gemäß § 138 Abs. 1 BGB unterliegen, wofür jedoch besondere Umstände vorliegen müssen, wie etwa eine Täuschung des Vertragspartners oder das Ausnutzen einer strukturellen Disparität oder einer besonderen Drucksituation (vgl. hierzu ausführlich: Senat, Urteil vom 08.11.2016, NJW 2017, 576; weitere Nachweise bei Palandt/Weidlich, 78. Aufl., § 2346 BGB Rn.17).
  • BFH, 01.09.2020 - II B 18/20

    Inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 1.9.2020 II B 16/20 - Pflichtteilsverzicht

    Dabei hat es ausdrücklich Bezug genommen auf das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 08.11.2016 - I-10 U 36/15 (Zeitschrift für das gesamte Familienrecht --FamRZ-- 2017, 1167).

    Soweit es im Weiteren noch Ausführungen zum Vorliegen des subjektiven Tatbestands des § 138 BGB gemacht hat, geschah dies lediglich zur Prüfung, ob sich eine Unwirksamkeit des Verzichts nach § 138 Abs. 1 BGB aus dem Gesamtcharakter der dem Verzicht zugrundeliegenden schuldrechtlichen Vereinbarung ergab (vgl. OLG Hamm Urteil in FamRZ 2017, 1167, Rz 30, m.w.N.).

  • BFH, 01.09.2020 - II B 17/20

    Inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 1.9.2020 II B 16/20 - Pflichtteilsverzicht

    Dabei hat es ausdrücklich Bezug genommen auf das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 08.11.2016 - I-10 U 36/15 (Zeitschrift für das gesamte Familienrecht --FamRZ-- 2017, 1167).

    Soweit es im Weiteren noch Ausführungen zum Vorliegen des subjektiven Tatbestands des § 138 BGB gemacht hat, geschah dies lediglich zur Prüfung, ob sich eine Unwirksamkeit des Verzichts nach § 138 Abs. 1 BGB aus dem Gesamtcharakter der dem Verzicht zugrundeliegenden schuldrechtlichen Vereinbarung ergab (vgl. OLG Hamm Urteil in FamRZ 2017, 1167, Rz 30, m.w.N.).

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