Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2018 - V ZB 191/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 15 Abs. 5 Satz 1 AufenthG, § ... 417 Abs. 2 FamFG, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 FamFG, § 62 FamFG, § 71 FamFG, § 420 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 375 Abs. 1 ZPO, § 375 ZPO, § 355 Abs. 1 ZPO, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, § 74 Abs. 3 Satz 3 FamFG, § 71 Abs. 3, § 73 Satz 2 FamFG, § 71 Abs. 3 Nr. 2 b) FamFG, § 72 Abs. 3 FamFG, § 547 Nr. 1 ZPO, § 551 Nr. 1 ZPO, § 72 Abs. 1 Satz 2, § 75 GVG, § 21 f Abs. 2 GVG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 361 ZPO, § 68 Abs 3 S 1 FamFG, § 420 Abs 1 S 1 FamFG

  • Jurion

    Bestimmen eines Richters zum beauftragten Richter bei einem überbesetzten Spruchkörper; Befassen des Richters mit der Sache nach dem kollegiumsinternen Geschäftsverteilungsplan im Zeitpunkt der Übertragungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmen eines Richters zum beauftragten Richter bei einem überbesetzten Spruchkörper; Befassen des Richters mit der Sache nach dem kollegiumsinternen Geschäftsverteilungsplan im Zeitpunkt der Übertragungsentscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1261
  • FGPrax 2018, 190



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - 15 U 2/17  

    Richterwechsel nach Beweisaufnahme und Unmittelbarkeitsgrundsatz

    Das Gericht darf bei der Beweiswürdigung allerdings nur das berücksichtigen, was auf der Wahrnehmung aller an der Entscheidung beteiligten Richter beruht oder aktenkundig ist und wozu die Parteien sich erklären konnten (BGH NJW 2018, 1261; BGH NJW 2017, 1313; BGH GRUR 2012, 895 - Desmopressin).

    Zieht das Gericht demgegenüber die Glaubwürdigkeit eines Zeugen heran, ohne dass alle erkennenden Richter an dessen Vernehmung teilgenommen und so einen persönlichen Eindruck von dem Zeugen gewonnen haben oder auf eine aktenkundige und der Stellungnahme durch die Parteien zugängliche Beurteilung zurückgreifen können, stellt dies einen Verstoß gegen das Gebot der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme dar, der zur Wiederholung der Beweisaufnahme zwingt (BGH NJW 2018, 1261; BGH GRUR 2012, 895 - Desmopressin; BGH NJW 1997, 1586).

  • OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 15 U 52/17  
    Das Gericht darf bei der Beweiswürdigung allerdings nur das berücksichtigen, was auf der Wahrnehmung aller an der Entscheidung beteiligten Richter beruht oder aktenkundig ist und wozu die Parteien sich erklären konnten (BGH NJW 2018, 1261; BGH NJW 2017, 1313; BGH GRUR 2012, 895 - Desmopressin).
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