Weitere Entscheidung unten: LG Hagen, 20.12.2017

Rechtsprechung
   BGH, 21.03.2018 - 1 StR 415/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,8377
BGH, 21.03.2018 - 1 StR 415/17 (https://dejure.org/2018,8377)
BGH, Entscheidung vom 21.03.2018 - 1 StR 415/17 (https://dejure.org/2018,8377)
BGH, Entscheidung vom 21. März 2018 - 1 StR 415/17 (https://dejure.org/2018,8377)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 3 Buchst. c) MRK; § 137 Abs. 1 Satz 1 StPO
    Recht auf Verteidigerbeistand (faires Verfahren bei er Terminierung der Hauptverhandlung: Verfügbarkeit des Wahlverteidigers)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Fair-trial-Grundsatz kann Terminsverlegung bei Verhinderung des Verteidigers notwendig machen

  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Nichtberücksichtigung einer rechtsanwaltlichen Verlegungsantrags aufgrund eines anderweitigen Termins; Verletzung des Rechts auf Verteidigung durch einen gewählten Verteidiger; Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Nichtberücksichtigung einer rechtsanwaltlichen Verlegungsantrags aufgrund eines anderweitigen Termins; Verletzung des Rechts auf Verteidigung durch einen gewählten Verteidiger; Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Terminsverlegung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der nicht beschiedene Terminsverlegungsantrag des Verteidigers

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Urteilsaufhebung wegen Terminierung der Hauptverhandlung trotz Verhinderung des Wahlverteidigers

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1698
  • NStZ 2018, 607
  • StV 2019, 150
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Zweibrücken, 08.02.2019 - 1 Ws 36/19

    Anspruch auf Terminsverlegung

    Eine ermessensfehlerhafte Entscheidung des Vorsitzenden und die anschließende Durchführung des Termins in Abwesenheit des an der Terminswahrnehmung verhinderten Verteidigers kann einen Verstoß gegen das Recht des Angeklagten auf Verteidigung durch den gewählten Verteidiger aus Art. 6 Abs. 3 lit. c MRK, § 137 Abs. 1 Satz 1 StPO und den Grundsatz des fairen Verfahrens darstellen (BGH, Beschluss vom 21. März 2018 - 1 StR 415/17 -, juris Rn. 7 und 9; BGH, Beschluss vom 9. November 2006 - 1 StR 474/06 -, juris Rn. 16 und 17; BGH, Beschluss vom 06. Dezember 2000 - 1 StR 492/00 -, juris; BGH, Beschluss vom 6. November 1991 - 4 StR 515/91 -, juris Rn. 5 und 6; OLG Braunschweig, Beschluss vom 4. Mai 2004 - 1 Ss (S) 5/04 -, juris Rn. 8; Arnoldi in MüKo-StPO, a.a.O., § 213 Rn. 18; Gmel in KK-StPO, 7. Aufl., § 213 Rn. 9).
  • LG Stuttgart, 25.09.2019 - 7 Qs 59/19

    Terminsverlegung, Terminsabsprache, Anwalt des Vertrauens

    Der Vorsitzende muss sich jedoch ernsthaft bemühen, dem Recht des Angeklagten, sich von einem Rechtsanwalt seines Vertrauens verteidigen zu lassen, soweit als möglich Geltung zu verschaffen und einem nachvollziehbaren Begehren dieses Verteidigers bezüglich der Terminierung im Rahmen der zeitlichen Möglichkeiten des Gerichts und anderer Verfahrensbeteiligter sowie des Gebots der Verfahrensbeschleunigung Rechnung tragen (vgl. BGH NJW 2018, 1698, 1699).
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Rechtsprechung
   LG Hagen, 20.12.2017 - 3 S 46/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53154
LG Hagen, 20.12.2017 - 3 S 46/17 (https://dejure.org/2017,53154)
LG Hagen, Entscheidung vom 20.12.2017 - 3 S 46/17 (https://dejure.org/2017,53154)
LG Hagen, Entscheidung vom 20. Dezember 2017 - 3 S 46/17 (https://dejure.org/2017,53154)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Seitenabstand zum Vorbeifahren an einem am rechten Fahrbahnrand geparkten Fahrzeug

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wenn plötzlich die Autotür aufgeht - Beim Vorbeifahren an geparkten Autos genügt ein halber Meter Sicherheitsabstand

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Seitenabstand von mehr als 50 cm zum Vorbeifahren an einem am rechten Fahrbahnrand geparkten Fahrzeug regelmäßig ausreichend - Öffnen der Fahrertür um 60 cm bis 80 cm während des fließenden Verkehrs stellt groben Verkehrsverstoß dar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1698
  • NJW-RR 2018, 542
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