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   BGH, 11.04.2018 - VII ZR 177/17   

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https://dejure.org/2018,10781
BGH, 11.04.2018 - VII ZR 177/17 (https://dejure.org/2018,10781)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2018 - VII ZR 177/17 (https://dejure.org/2018,10781)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2018 - VII ZR 177/17 (https://dejure.org/2018,10781)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln der Werkleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 531 Abs. 2
    Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln der Werkleistung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hinweis erst in der Verhandlung erteilt: Schriftsatznachlass oder Vertagung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweis erst im Termin: Schriftsatznachlass oder Vertagung auch ohne Antrag! (IBR 2018, 423)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2202
  • NZBau 2018, 526
  • ZfBR 2018, 463
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 09.05.2019 - 2 U 66/18

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor den Patentgerichten

    Erlässt das Gericht in diesem Fall ein Urteil, ohne die Sache vertagt zu haben, verstößt es gegen den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör, Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BGH, NJW-RR 2011, 877 Rn. 11; NJW-RR 2013, 1358 Rn. 7; GRUR 2018, 111 Rn. 13 - PLOMBIR; NJW 2018, 2202 Rn. 8).
  • BGH, 21.03.2019 - V ZB 97/18

    Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand einer Partei hinsichtlich der

    aa) Allerdings ist das Gericht weder in jedem Fall verpflichtet, der Partei eine Frist zur Stellungnahme auf einen Hinweis zu setzen, noch dazu, bei einer Hinweisverfügung ohne Fristsetzung beliebig lange zuzuwarten, bis sich die betroffene Partei auf den ihr erteilen Hinweis äußert, oder - solange es an einer Reaktion der Partei fehlt - eine beabsichtigte Entscheidung voranzukündigen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2018 - VII ZR 177/17, NJW 2018, 2202 Rn. 10; Beschluss vom 4. April 2007 - VIII ZB 109/05, NJW 2007, 1887 Rn. 6).
  • OLG München, 12.07.2018 - 28 U 628/18

    Bereitschaft zur Mängelbeseitigung muss rechtzeitig angezeigt werden!

    In der Anwendung dieser Vorschriften liegt auch - entgegen der Auffassung der Gegenerklärung - keine Verletzung des rechtlichen Gehörs in Anlehnung an die zitierte Entscheidung des BGH vom 11.04.2018, Az. VII ZR 177/17.
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