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   BGH, 11.04.2018 - VII ZR 177/17   

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https://dejure.org/2018,10781
BGH, 11.04.2018 - VII ZR 177/17 (https://dejure.org/2018,10781)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2018 - VII ZR 177/17 (https://dejure.org/2018,10781)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2018 - VII ZR 177/17 (https://dejure.org/2018,10781)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln der Werkleistung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 531 Abs. 2
    Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln der Werkleistung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hinweis erst in der Verhandlung erteilt: Schriftsatznachlass oder Vertagung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweis erst im Termin: Schriftsatznachlass oder Vertagung auch ohne Antrag! (IBR 2018, 423)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2202
  • NZBau 2018, 526
  • ZfBR 2018, 463
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 21.01.2020 - VI ZR 346/18

    Gehörsverletzung wegen unterbliebener Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung

    bb) Der Bundesgerichtshof entnimmt Art. 103 Abs. 1 GG in ständiger Rechtsprechung, dass eine in erster Instanz siegreiche Partei darauf vertrauen darf, vom Berufungsgericht einen Hinweis zu erhalten, wenn dieses in einem entscheidungserheblichen Punkt der Beurteilung der Vorinstanz nicht folgen will und auf Grund seiner abweichenden Ansicht eine Ergänzung des Vorbringens oder einen Beweisantritt für erforderlich hält; der Hinweis muss dabei grundsätzlich so rechtzeitig erteilt werden, dass der Berufungsbeklagte noch vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung reagieren kann (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 10. Oktober 2019 - V ZR 4/19 Rn. 7, juris; vom 11. April 2018 - VII ZR 177/17, NJW 2018, 2202 Rn. 8; vom 21. Januar 2016 - V ZR 183/15 Rn. 5, juris; vom 4. Juli 2013 - V ZR 151/12, NJW-RR 2014, 177 Rn. 8; ferner Senatsbeschluss vom 25. Mai 2018 - VI ZR 370/17, VersR 2018, 1001 Rn. 15; jeweils mwN).

    Ist offensichtlich, das sich die Partei in der mündlichen Verhandlung nicht abschließend erklären kann, so muss das Gericht, wenn es nicht ins schriftliche Verfahren übergeht, die mündliche Verhandlung auch ohne einen Antrag auf Schriftsatznachlass vertagen, um Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (BGH, Beschlüsse vom 11. April 2018 - VII ZR 177/17, NJW 2018, 2202 Rn. 8; vom 27. September 2013 - V ZR 43/12 Rn. 12 ff., juris; vom 4. Juli 2013 - VII ZR 192/11, NJW-RR 2013, 1358 Rn. 7).

  • OLG Düsseldorf, 09.05.2019 - 2 U 66/18

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor den Patentgerichten

    Erlässt das Gericht in diesem Fall ein Urteil, ohne die Sache vertagt zu haben, verstößt es gegen den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör, Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BGH, NJW-RR 2011, 877 Rn. 11; NJW-RR 2013, 1358 Rn. 7; GRUR 2018, 111 Rn. 13 - PLOMBIR; NJW 2018, 2202 Rn. 8).
  • OLG Rostock, 25.08.2020 - 4 U 26/19

    Teilurteil trennt Prozess in zwei selbstständige Verfahren!

    Auch wenn die Klägerin ohne Veranlassung durch einen solchen Hinweis in dem nicht nachgelassenen Schriftsatz dann von selbst noch zu dem maßgeblichen Punkt vorgetragen hat, hat das Landgericht das vorherige Ausbleiben des Vorbringens zumindest mitverursacht; denn wäre der bereits unabhängig von dem wenige Tage vor der mündlichen Verhandlung an die Klägerin übersandten Schriftsatz der Beklagten veranlasste Hinweis rechtzeitig vor dem Verhandlungstermin erteilt worden, hätte eine Verfahrensverzögerung durch eine entsprechende Terminsvorbereitung vermieden werden können (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 06.04.1998, Az.: 1 BvR 2194/97, Rn. 10; BGH, Beschluss vom 11.04.2018, Az.: VII ZR 177/17, Rn. 7, jeweils zitiert nach juris).
  • BGH, 21.03.2019 - V ZB 97/18

    Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand einer Partei hinsichtlich der

    aa) Allerdings ist das Gericht weder in jedem Fall verpflichtet, der Partei eine Frist zur Stellungnahme auf einen Hinweis zu setzen, noch dazu, bei einer Hinweisverfügung ohne Fristsetzung beliebig lange zuzuwarten, bis sich die betroffene Partei auf den ihr erteilen Hinweis äußert, oder - solange es an einer Reaktion der Partei fehlt - eine beabsichtigte Entscheidung voranzukündigen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2018 - VII ZR 177/17, NJW 2018, 2202 Rn. 10; Beschluss vom 4. April 2007 - VIII ZB 109/05, NJW 2007, 1887 Rn. 6).
  • OLG Celle, 30.03.2020 - 11 U 167/19

    Zu den Anforderungen an den Erhaltungszustand einer Schiffskabine, die dem

    Nach § 139 Abs. 1 und 2 ZPO gebotene rechtliche Hinweise hat das Gericht gem. § 139 Abs. 4 ZPO regelmäßig frühzeitig vor der mündlichen Verhandlung zu erteilen (st. Rspr., vgl. z. B. BGH, Beschlüsse vom 11. April 2018 - VII ZR 177/17, juris Rn. 8, vom 10. März 2011 - VII ZR 35/08, juris Rn. 11, vom 18. September 2006 - II ZR 10/05, juris Rn. 4).
  • OLG München, 12.07.2018 - 28 U 628/18

    Anspruch auf Kostenvorschuss wegen Mängel an einer Tiefgarage und Feststellung

    In der Anwendung dieser Vorschriften liegt auch - entgegen der Auffassung der Gegenerklärung - keine Verletzung des rechtlichen Gehörs in Anlehnung an die zitierte Entscheidung des BGH vom 11.04.2018, Az. VII ZR 177/17.
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