Rechtsprechung
   BGH, 09.05.2018 - 5 StR 17/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,18201
BGH, 09.05.2018 - 5 StR 17/18 (https://dejure.org/2018,18201)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2018 - 5 StR 17/18 (https://dejure.org/2018,18201)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - 5 StR 17/18 (https://dejure.org/2018,18201)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 105 StPO; § 261 StPO; § 344 Abs. 2 S. 2 StPO
    Widerspruchserfordernis bei der Rüge unzulässiger Verwertung von Durchsuchungsfunden (Rügepräklusion; Sinn und Zweck der Widerspruchsobliegenheit; subsidiärer Rechtsschutz; Schonung von Justizressourcen; keine Differenzierung innerhalb unselbständiger ...

  • IWW

    § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Erfordernis eines Widerspruchs in der Hauptverhandlung bzgl. der Rüge der unzulässigen Verwertung von Durchsuchungsfunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 105

  • rechtsportal.de

    StPO § 105
    Erfordernis eines Widerspruchs in der Hauptverhandlung bzgl. der Rüge der unzulässigen Verwertung von Durchsuchungsfunden

  • datenbank.nwb.de

    Strafverfahren: Rüge unzulässiger Verwertung von Durchsuchungsfunden

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Neues zur Widerspruchslösung (RiLG Sebastian Beining; HRRS 2018, 413)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 105 StPO

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verwertung von Durchsuchungsfunden - Widerspruchsobliegenheit - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.05.2018" von RA Hans Meyer-Mews, original erschienen in: NJW 2018, 2279 - 2280.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2279
  • NStZ 2018, 737
  • StV 2018, 772
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.06.2019 - StB 14/19

    Begründung der Beschuldigteneigenschaft durch die Stärke des Tatverdachts

    In diesem Verfahrensstadium sind Beweisverwertungsverbote - wie im Zwischenverfahren (so BGH, Beschluss vom 1. Dezember 2016 - 3 StR 230/16, BGHR StPO § 211 Neue Tatsachen 3 Rn. 14; MüKoStPO/Wenske, § 203 Rn. 30) - unabhängig von einer Beanstandung durch den Beschuldigten amtswegig zu beachten, auch wenn der zugrundeliegende Verfahrensmangel eine für ihn disponible Vorschrift betrifft (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Februar 2018 - StB 29/17 u. AK 4/18, juris Rn. 24; ferner BGH, Urteil vom 9. Mai 2018 - 5 StR 17/18, NStZ 2018, 737 f.; zur ständigen Praxis des Senats s. etwa Beschlüsse vom 4. April 1990 - StB 5/90, BGHSt 36, 396; vom 25. September 2018 - StB 40/18, juris Rn. 17; vom 15. Mai 2019 - AK 22/19, juris Rn. 18).

    Denn Verwertungsverbote werden bereits durch den jeweiligen Gesetzesverstoß, nicht erst durch eine derartige Beanstandung begründet (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Dezember 2016 - 3 StR 230/16, aaO; Urteil vom 9. Mai 2018 - 5 StR 17/18, aaO; Becker, Referat zum 67. DJT, 2008, S. L 45, 55 f. mwN).

  • OLG Düsseldorf, 21.10.2019 - 2 RBs 141/19

    VerfGH Saarland, Widerspruch in der Hauptverhandlung

    Wird ein Beweisverwertungsverbot geltend gemacht, bedarf es der Darlegung, dass der verteidigte Betroffene der Beweisverwertung in der Hauptverhandlung bis zu dem durch § 71 Abs. 1 OWiG, § 257 StPO bestimmten Zeitpunkt widersprochen hat (vgl. BGH StV 1996, 529; NStZ 1997, 502; NJW 2018, 2279; OLG Hamm NJW 2009, 242; NStZ-RR 2010, 148, 149; OLG Düsseldorf [2. Senat für Bußgeldsachen] DAR 2012, 646).
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