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   VGH Bayern, 16.04.2018 - 11 ZB 18.344   

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https://dejure.org/2018,12767
VGH Bayern, 16.04.2018 - 11 ZB 18.344 (https://dejure.org/2018,12767)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.04.2018 - 11 ZB 18.344 (https://dejure.org/2018,12767)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. April 2018 - 11 ZB 18.344 (https://dejure.org/2018,12767)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 86 Abs. 1, § 124a Abs. 5 S. 2, § 138 Nr. 3, § 152 Abs. 1; GKG § 47 Abs. 1 S. 1, § 52 Abs. 1, § 53 Abs. 2 Nr. 2
    Abbruch eines Drogenabstinenzprogramms

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Abbruch eines Drogenabstinenzprogramms; Konsum von Kokain; Verunreinigung der Haare; Nachweis von Stoffwechselprodukten; cut-off-Werte; Sofortvollzug; Haarprobe

  • rechtsportal.de

    Entziehung einer Fahrerlaubnis der Klasse 3 aufgrund des Konsums von Drogen; Abbruch eines Drogenabstinenzprogramms nach Auffinden von Drogenrückständen in einer Haarprobe (hier: Kokain); Verwertbarkeit einer im Rahmen eines Drogenabstinenzprogramms entnommenen positiven ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2430
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Lüneburg, 18.05.2020 - 1 B 19/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Zwar setzt die eignungsausschließende Einnahme von Betäubungsmitteln grundsätzlich einen willentlichen Konsum voraus (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 -, juris Rn. 19).

    Wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittels beruft, muss daher einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt darlegen, der einen solchen Geschehensablauf als nachvollziehbar und ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 -, juris Rn. 19; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 7.4.2014 - 16 B 89/14 -, juris Rn. 8; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 1.12.2011 - 12 ME 217/08 -, juris Rn. 6; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 4.10.2011 - 1 M 19/11 -, juris Rn. 8; vgl. auch OVG Bremen, Beschl. v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 -, juris Rn. 6; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 7).

  • OVG Hamburg, 14.05.2019 - 4 Bs 92/19

    Fahrerlaubnisrecht; Fahrerlaubnisentziehung; Kokainkonsum; Grundsatz der freien

    Es trifft zu, dass es dem Antragsteller obliegt, die besonderen Umstände, die - wie im vorliegenden Fall - eine Ausnahme von der Regelvermutung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen nach § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Nr. 9.1 und der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV rechtfertigen sollen, substantiiert, schlüssig und auch im Übrigen glaubhaft darzulegen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 7.10.2014, 4 Bs 170/14, n. v.; vgl. VGH München, Beschl. v. 16.4.2018, 11 ZB 18.344, juris Rn. 19).
  • VG Lüneburg, 25.10.2018 - 1 B 44/18

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Zwar setzt die eignungsausschließende Einnahme von Betäubungsmitteln grundsätzlich einen willentlichen Konsum voraus (Bay. VGH, Beschl. v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 -, juris Rn. 19).

    Auch hat der Antragsteller weder eine schriftliche Stellungnahme der Frau vorgelegt noch sie als Zeugin benannt (vgl. dazu auch Bay. VGH, Beschl. v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 -, juris Rn. 19).

  • VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

    Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittel beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 - NJW 2018, 2430 = juris Rn. 19; B.v. 19.1.2016 a.a.O.; B.v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362 - juris Rn. 11; B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807 u.a. - juris Rn. 12; B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318 - juris Rn. 9 m.w.N.; OVG NW, B.v. 10.3.2016 - 16 B 166/16 - juris Rn. 11 ff.; B.v. 6.3.2013 a.a.O.; NdsOVG, B.v. 1.12.2011 - 12 ME 198/11 - juris Rn. 6) und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist.
  • VGH Bayern, 04.12.2018 - 11 CS 18.2254

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Ein Fahrerlaubnisinhaber, der gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums einwendet, ein Dritter habe ihm diese Substanzen verabreicht oder er habe die Substanzen anderweitig unbewusst aufgenommen und habe dies nicht bemerkt, muss einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 - juris Rn. 19; B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - BayVBl 2016, 812).
  • VGH Bayern, 06.06.2018 - 11 ZB 18.988

    Anregung auf einstweilige Aussetzung der Vollziehung - Entziehung der

    Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senats vom 16. April 2018 (11 ZB 18.344), mit dem der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 13. Dezember 2017 (M 6 K 16.5613) abgelehnt wurde, ist unbegründet.
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