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   OLG Frankfurt, 21.12.2017 - 16 U 72/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53272
OLG Frankfurt, 21.12.2017 - 16 U 72/17 (https://dejure.org/2017,53272)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.12.2017 - 16 U 72/17 (https://dejure.org/2017,53272)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - 16 U 72/17 (https://dejure.org/2017,53272)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1004 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 1 Abs. 2 GG
    Portalbetreiber als Störer

  • ra-skwar.de

    IT-Recht: Zu den Anforderungen einer Rüge an einen Portalbetreiber zur Auslösung von dessen Prüfpflicht

  • JurPC

    Anforderungen an eine Rüge gegenüber dem Betreiber eines Internetforums

  • rabüro.de

    Zu den Anforderungen einer Rüge an einen Portalbetreiber zur Auslösung von dessen Prüfpflicht

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an die Begründung einer Prüfpflicht eines Portalbetreibers

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Portalbetreiber; Störer; Presserecht; Internetveröffentlichungen

  • rechtsportal.de

    Haftung des Betreibers eines Internetforums für rechtsverletzende Beiträge Dritter

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht: Portalbetreiber als Störer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Betreiber eines Forums oder Internetportals haftet erst ab Kenntnis von Rechtsverletzung als mittelbarer Störer für nutzergenerierte Inhalte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Portalbetreiber als Störer

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Forum-Betreiber haftet als Störer nur bei positiver Kenntnis der Rechtsverletzungen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Haftung des Betreibers eines Internetportals für die eingestellten Inhalte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Forum-Betreiber haftet nur bei positiver Kenntnis der Rechtsverstöße

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 795
  • GRUR-RR 2018, 168
  • MMR 2019, 68
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Saarbrücken, 11.04.2018 - 5 U 49/17

    Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Haftung eines

    Für ein Zu-Eigen-Machen kann es sprechen, wenn der in Anspruch Genommene etwa eine inhaltlich-redaktionelle Überprüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit vornimmt (vgl. zum Betreiber eines Internet-Forums: OLG Frankfurt, NJW 2018, 795).

    Dabei kann als Beitrag auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der in Anspruch genommene die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (BGH, Urteil vom 1. März 2016 - VI ZR 34/15, BGHZ 209, 139; OLG Karlsruhe, MMR 2017, 549; OLG Köln, MMR 2015, 549; OLG Frankfurt, NJW 2018, 795).

  • LG Frankfurt/Main, 23.12.2020 - 3 O 418/20

    Zur Haftung des Host-Providers bei der Verbreitung von Gerüchten

    Ist der Provider jedoch mit der Beanstandung eines Betroffenen konfrontiert, die so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptung des Betroffenen unschwer bejaht werden kann, kann eine Ermittlung und Bewertung des gesamten Sachverhalts unter Berücksichtigung einer etwaigen Stellungnahme des für den beanstandeten Beitrag Verantwortlichen erforderlich sein (OLG Frankfurt a.M. NJW 2018, 795 Rn. 36; LG Frankfurt a. M., Urt. v. 13.9.2018 - 2/03 O 123/17, BeckRS 2018, 37426 Rn. 50; LG Hamburg MMR 2018, 407).

    Dies gilt auch dann, wenn die Zulässigkeit einer Meinungsäußerung im Streit steht (BGH NJW 2018, 2324 Rn. 32 (Suchmaschine); LG Frankfurt a. M., Urt. v. 13.09.2018 - 2-03 O 123/17, BeckRS 2018, 37426 Rn. 50; vgl. auch BGH GRUR 2016, 855, Rn. 23 f. m.w.N - jameda.de II; OLG Frankfurt a.M. NJW 2018, 795 Rn. 33 f. in Bezug auf Schmähkritik).

    Ein Anspruch auf Unterlassung/Löschung besteht aber auch dann, wenn keine Stellungnahme des Dritten eingeholt wird, der Host-Provider also seinen Prüfpflichten nicht nachkommt (OLG Frankfurt a.M. NJW 2018, 795 Rn. 36; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 13.09.2018 - 2-03 O 123/17, BeckRS 2018, 37426 Rn. 50).

  • LG München I, 31.10.2018 - 9 O 10557/17

    Schutz eines Verstorbenen gegen Veröffentlichungen

    Mittelbarer Störer ist zunächst einmal derjenige, der willentlich und adäquat kausal einen Beitrag zu der Herbeiführung einer rechtswidrigen Beeinträchtigung geleistet hat (so z.B. OLG Frankfurt v. 21.12.2017 - Az. 16 U 72/17 - Rz. 27); mittelbarer Störer ist aber auch der Betreiber eines Internetportals oder Host-Providers, wenn er später positive Kenntnis von einer Rechtsgutverletzung durch einen von einem Dritten eingestellten Inhalt erlangt hat (BGH v. 25.10.2011 - Az. VI ZR 93/10 - Rz. 21 ff.; BGH v. 27.03.2012 - Az.: VI ZR 144/11 - Rz. 17; BGH v. 01.03.2016 - Az. VI ZR 34/15 - Rz. 23; OLG Frankfurt v. 21.120.2017 - Az. 16 U 72/17 - Rz. 29).
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