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   BGH, 19.09.2017 - VI ZR 530/16   

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https://dejure.org/2017,40999
BGH, 19.09.2017 - VI ZR 530/16 (https://dejure.org/2017,40999)
BGH, Entscheidung vom 19.09.2017 - VI ZR 530/16 (https://dejure.org/2017,40999)
BGH, Entscheidung vom 19. September 2017 - VI ZR 530/16 (https://dejure.org/2017,40999)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 252 BGB, § 287 ZPO
    Bemessung des Erwerbsschadens eines selbständig tätigen Verkehrsunfallverletzten: Anforderungen an die Darlegung der hypothetischen Entwicklung des Geschäftsbetriebs

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an die Darlegung der hypothetischen Entwicklung einer Zahnarztpraxis

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an die Darlegung der hypothetischen Entwicklung einer Zahnarztpraxis

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der hypothetischen Entwicklung des Geschäftsbetriebs eines Selbständigen (hier: Zahnarztpraxis) im Rahmen der Bemessung des Erwerbsschadens; Verdienstausfallschaden eines selbständig Tätigen; Prognose des erzielbaren Gewinns

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Darlegung der hypothetischen Entwicklung des Geschäftsbetriebs eines Selbständigen (hier: Zahnarztpraxis) im Rahmen der Bemessung des Erwerbsschadens; Verdienstausfallschaden eines selbständig Tätigen; Prognose des erzielbaren Gewinns

  • datenbank.nwb.de

    Bemessung des Erwerbsschadens eines selbständig tätigen Verkehrsunfallverletzten: Anforderungen an die Darlegung der hypothetischen Entwicklung des Geschäftsbetriebs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bemessung des Erwerbsschadens: Wie ist die Geschäftsentwicklung darzustellen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Bemessung des Erwerbsschadens eines Zahnarztes

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anforderungen an die Darlegung der hypothetischen Entwicklung des Geschäftsbetriebs eines Selbständigen zur Bemessung des Erwerbsschadens

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Anforderung an die Darlegung eines Erwerbsschadens eines Selbstständigen (hier: Zahnarztpraxis)

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 03.11.2017)

    Schwankende Einkünfte kein Grund für geringe Entschädigung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Selbständige wissen sollten, wenn sie Ersatz des ihnen entgangenen Gewinns (Verdienstausfallschaden) vom Schädiger verlangen wollen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 95 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Verdienstausfall bei Schädigung eines selbstständigen Zahnarztes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 864
  • MDR 2017, 1421
  • NZV 2018, 172
  • VersR 2017, 1412
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 15.10.2019 - VI ZR 377/18

    Behauptung der fehlenden Kenntnis eines Geschädigten eines Verkehrsunfalles von

    Zwar kommt dem Kläger insoweit § 287 ZPO zugute (vgl. Senatsurteil vom 27. März 1990 - VI ZR 115/89, DAR 1990, 224, juris Rn. 4), der dem Geschädigten nicht nur die Beweisführung, sondern auch die Darlegung erleichtert (vgl. Senatsurteile vom 18. Februar 1992 - VI ZR 367/90, NJW-RR 1992, 792, juris Rn. 10; vom 19. September 2017 - VI ZR 530/16, NJW 2018, 864 Rn. 15).

    Eine völlig abstrakte Berechnung des Schadens, auch in der Form der Schätzung eines "Mindestschadens", lässt § 287 ZPO grundsätzlich nicht zu (vgl. Senatsurteile vom 19. September 2017 - VI ZR 530/16, NJW 2018, 864 Rn. 15; vom 22. Juli 2014 - VI ZR 357/13, NJW 2014, 3151 Rn. 17; vom 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11, NJW 2012, 2267 Rn. 9; vom 16. März 2004 - VI ZR 138/03, NJW 2004, 1945, 1946 f., juris Rn. 15).

  • BGH, 08.05.2018 - VI ZR 295/17

    Anspruch des Betreibers eines Elektrizitätsverteilernetzes auf Schadensersatz für

    Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Richter Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (Senat, Urteil vom 19. September 2017 - VI ZR 530/16, NJW 2018, 864 Rn. 12 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18

    Höhe des Schmerzensgeldes bei chronischer Instabilität des

    Ohne Erfolg beruft sich der Kläger in Bezug auf die Schadensschätzung auf die Entscheidung des BGH vom 19.09.2017, VI ZR 530/16, der ein völlig anderer Fall zugrunde lag.
  • OLG Stuttgart, 21.06.2018 - 13 U 55/17

    Dienstunfähigkeit einer Beamtin wegen eines Hundebisses während ihres

    a) Der Arbeits- bzw. vorliegend Dienstfähigkeit als solcher kommt nach dem zivilrechtlichen Haftpflichtrecht kein objektiver Vermögenswert zu, so dass ihr Wegfall nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch bei "normativer" Betrachtung keinen Schaden im haftungsrechtlichen Sinne bedeutet (BGH, Urteil vom 5. Mai 1970 - VI ZR 212/68, BGHZ 54, 45 ; Urteil vom 20. März 1984 - VI ZR 14/82 -, Rn. 9, juris; Urteil vom 24. November 1995 - V ZR 88/95, BGHZ 131, 220 , juris Rn. 11; Urteil vom 19. September 2017 - VI ZR 530/16, NJW 2018, 864 Rn.13).

    Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit führt erst dann zu einem gegebenenfalls zu ersetzenden Vermögensschaden, wenn diese sich konkret und sichtbar ausgewirkt hat (vgl. BGH, Urteil vom 19. September 2017 - VI ZR 530/16, NJW 2018, 864 Rn. 13), weil und soweit der Betroffene seine Arbeitskraft verletzungsbedingt nicht verwerten kann (vgl. Urteil vom 25. Juni 2013 - VI ZR 128/12, BGHZ 197, 316 Rn. 13).

  • OLG Dresden, 22.05.2018 - 4 U 1231/17

    Umfang der Ersatzfähigkeit des entgangenen Gewinns eines selbstständigen

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Ermittlung der Höhe des Erwerbsschadens eines selbstständig Tätigen in der Praxis erhebliche Schwierigkeiten bereitet, und dass daher von der Möglichkeit der Schätzung nach § 287 ZPO durchaus großzügig Gebrauch gemacht werden sollte (vgl. BGH, Urt. v. 19.09.2017, VI ZR 530/16, juris LS und Rn. 14; Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 10. Aufl. Rn. 136 f. m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 17.05.2018 - 12 U 169/16

    Verkehrsunfallhaftung: Geltendmachung unfallbedingt entgangener Bonuszahlungen

    Hierbei kann auf die Einnahmen in den letzten Jahren vor dem Unfall abgestellt werden (BGH, Urteil vom 19.09.2017 - VI ZR 530/16, juris), angeknüpft werden kann jedoch auch an die Entwicklung im Jahresablauf.
  • OLG Karlsruhe, 10.10.2018 - 6 U 82/18

    Bemessung der Höhe der Vollstreckungssicherheit in einem Patenverletzungsstreit

    Mithin fehlt es an konkreten Anknüpfungstatsachen, die dem Gericht die Prognose einer Gewinnerwartung ermöglichen würde, die über die Geschäftsentwicklung und die Geschäftsergebnisse in den letzten Jahren hinausgeht (vgl. zu den Anforderungen im Rahmen des § 252 BGB: BGH, Urteile vom 26. Juli 2005 - X ZR 134/04, juris Rn. 15; vom 21. Januar 2016 - I ZR 90/14, Rn. 21; vom 19. September 2017 - VI ZR 530/16, Rn. 15).
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