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   BAG, 20.11.2018 - 9 AZR 349/18   

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https://dejure.org/2018,38102
BAG, 20.11.2018 - 9 AZR 349/18 (https://dejure.org/2018,38102)
BAG, Entscheidung vom 20.11.2018 - 9 AZR 349/18 (https://dejure.org/2018,38102)
BAG, Entscheidung vom 20. November 2018 - 9 AZR 349/18 (https://dejure.org/2018,38102)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • Bundesarbeitsgericht

    Aufrechnung - Pfändungsverbot - Urlaubsentgelt - Erhöhung der Arbeitszeit

  • bag-urteil.com

    Aufrechnung - Pfändungsverbot - Urlaubsentgelt - Erhöhung der Arbeitszeit

  • Betriebs-Berater

    Aufrechnung bei Pfändungsverbot

  • juris.de

    § 1 TVG, § ... 387 BGB, § 388 BGB, § 394 S 1 BGB, § 850 Abs 1 ZPO, § 322 Abs 2 ZPO, § 39a TV-BA, § 850c ZPO, § 850e Nr 1 S 1 ZPO, § 29 Abs 1 S 1 TV-BA, § 23 Abs 1 S 1 TV-BA, § 16 Abs 1 TV-BA, § 16 Abs 3 TV-BA, § 29 Abs 1 S 3 TV-BA
    Aufrechnung - Pfändungsverbot - Urlaubsentgelt - Erhöhung der Arbeitszeit

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Aufrechnung; Reichweite der Rechtskraft bei Aufrechnung mit einer Gegenforderung; Keine Berücksichtigung von Pflichtumlagebeiträgen des Arbeitnehmers beim pfändbaren Einkommen; Tarifvertragliches Entgeltausfallprinzip bei der Fortzahlung des Gehalts ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufrechnungsverbot; Ermittlung des pfändbaren Arbeitseinkommens; Urlaubsentgelt bei Wechsel von Teilzeit in Vollzeit - Aufrechnung; Pfändungsverbot; Urlaubsentgelt; Erhöhung der Arbeitszeit

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Aufrechnung

  • datenbank.nwb.de

    Aufrechnung - Pfändungsverbot - Urlaubsentgelt - Erhöhung der Arbeitszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufrechnung - Pfändungsverbot - Urlaubsentgelt - Erhöhung der Arbeitszeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1477
  • NZA 2019, 722
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 21.07.2020 - MK 2/19

    Insolvenzforderung

    In Randnummer 8 dieser Entscheidung ist ausdrücklich von der "Verrechnung unselbständiger Rechnungsposten" die Rede, was zeigt, dass auch die Berücksichtigung solcher Rechnungsposten als Verrechnung bezeichnet wird (vgl. auch BGH Urt. v. 3. Mai 2012, VIII ZR 210/11, NJW 2012, 2647 Rn. 10; Beschluss vom 30. September 1999, VII ZR 457/98, NJW-RR 2000, 285 [juris Rn. 7]; Urt. v. 13. Januar 1993, XII ZR 212/90, NJW-RR 1993, 386 [juris Rn. 32]; BAG Urt. v. 20. November 2018, 9 AZR 349/18, NJW 2019, 1477 Rn. 18; Skamel in beck-OGK Stand: 1. April 2020, BGB § 387 Rn. 15; Schlüter in Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2019, § 387 Rn. 50).
  • BAG, 17.06.2020 - 10 AZR 322/18

    Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2 - Streitgegenstand

    Es muss feststellbar sein, welche der zur Aufrechnung gestellten Gegenansprüche in welcher Höhe erloschen sind (BAG 20. November 2018 - 9 AZR 349/18 - Rn. 13 mwN) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.02.2020 - 3 Sa 337/19

    Vertragliche Ausschlussfrist

    Bei der Nettomethode (s. BAG 20.11.2018 - 9 AZR 349/18 - NZA § 11 BUrlG Nr. 58 = NZA 2019, 722; 11.12.2018 - 3 AZR 400/17, NZA § 1 BetrVG Hinterbliebenenversorgung Nr. 23; Dörner/Luczak/Wildschütz/ Baeck/Hoß, Handbuch des Arbeitsrechts, 15. Auflage 2020, DLW/Dörner, Kapitel 3 RdNr. 1071 ff.) werden im Anschluss an den Abzug der nach § 850 a ZPO unpfändbaren Beträge mit dem Bruttobetrag lediglich die Steuern und vom Arbeitnehmer zu tragende Sozialversicherungsabgaben in Abzug gebracht, die auf das ohne die unpfändbaren Bezüge zu verbleibende Bruttoeinkommen zu zahlen sind.
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