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   BGH, 18.06.2019 - X ZR 107/16   

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https://dejure.org/2019,16449
BGH, 18.06.2019 - X ZR 107/16 (https://dejure.org/2019,16449)
BGH, Entscheidung vom 18.06.2019 - X ZR 107/16 (https://dejure.org/2019,16449)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 2019 - X ZR 107/16 (https://dejure.org/2019,16449)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildung der vom (mit-)beschenkten Partner des eigenen Kindes geteilten oder jedenfalls erkannten Vorstellung des Schenkers als Geschäftsgrundlage eines Schenkungsvertrages hinsichtlich Nutzung der zugewendeten Immobilie vom eigenen Kind und dessen Partner dauerhaft als ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • lto.de (Pressebericht, 18.06.2019)

    Geldgeschenk der Schwiegereltern in spe: Die Trennung als Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage bei einer Schenkung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Liebes-Aus" und die Folgen - Mutter fordert vom Ex-Partner der Tochter das Geldgeschenk fürs Wohnhaus zurück

  • spiegel.de (Pressebericht, 18.06.2019)

    Ex-Partner muss geschenktes Geld nur in Ausnahmefällen zurückzahlen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Durchhalteprämie für Verbleiben bei der Partnerin

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Anspruch der Schwiegereltern auf Rückforderung von Schenkung bei Scheitern der Lebensgemeinschaft

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wann Eltern Geldgeschenke vom Ex-Partner des Kindes zurückfordern können

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Beziehung gescheitert, Geschenke zurück?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Schenkungen an das unverheiratete Schwiegerkind

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Rückgängigmachung von Schenkungen bei beendeter, nichtehelicher Lebensgemeinschaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschenkt ist manchmal nicht geschenkt - Rückforderung von Schenkungen von Eltern an Lebensgefährten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückforderung eines Geldgeschenks nach Beziehungsende wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ex-Schwiegersohn in spe muss Geldgeschenk zurückzahlen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage nach einer Schenkung zugunsten einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fall vor Bundesgerichtshof - Muss man Finanzspritzen von Ex-Beinah-Schwiegereltern zurückzahlen?

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 313, 516 BGB
    Rückforderung von "Schwiegerelternschenkungen" bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2019, 3511
  • MDR 2019, 1179
  • FamRZ 2019, 1595
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