Rechtsprechung
   BGH, 14.11.2018 - XII ZB 107/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,41590
BGH, 14.11.2018 - XII ZB 107/18 (https://dejure.org/2018,41590)
BGH, Entscheidung vom 14.11.2018 - XII ZB 107/18 (https://dejure.org/2018,41590)
BGH, Entscheidung vom 14. November 2018 - XII ZB 107/18 (https://dejure.org/2018,41590)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1901a Abs. 1, 1904 Abs. 2, 3 u. 4

  • Wolters Kluwer

    Ergeben der erforderlichen Konkretisierung einer Patientenverfügung im Einzelfall bei einer weniger detaillierten Benennung bestimmter ärztlicher Maßnahmen durch die Bezugnahme auf ausreichend spezifizierte Krankheiten oder Behandlungssituationen; Ermittlung des ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auslegung einer Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen.

  • rabüro.de

    Zur Konkretisierung einer Patientenverfügung durch Bezugnahme auf Krankheiten oder Behandlungssituationen

  • Bt-Recht

    Patientenverfügung, Bestimmtheitsgrundsatz, Auslegung, Umstände außerhalb der Urkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Ergeben der erforderlichen Konkretisierung einer Patientenverfügung im Einzelfall bei einer weniger detaillierten Benennung bestimmter ärztlicher Maßnahmen durch die Bezugnahme auf ausreichend spezifizierte Krankheiten oder Behandlungssituationen; Ermittlung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Regeln zur Patientenverfügung präzisiert

  • tagesschau.de (Pressebericht, 13.12.2018)

    Patientenverfügung: Möglichst präzise, nicht perfekt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Patientenverfügung: "keine Aussicht auf Wiedererlangung des Bewusstseins"

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Anforderungen einer Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung: Die Formulierung des Sterbewunsches

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Konkretisierung und Auslegung einer Patientenverfügung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

  • spiegel.de (Pressebericht, 13.12.2018)

    Patientenverfügung: Wachkoma-Patientin darf sterben

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 13.12.2018)

    Patientenverfügung gilt ohne Gerichtsentscheid

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 91 (Kurzinformation)

    Konkretisierung einer Patientenverfügung

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Konkretisierung der Patientenverfügung - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 14.11.2018" von RA Wolfgang Putz, original erschienen in: NJW 2019, 600 - 604.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Patientenverfügung - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 14.11.2018 - XII ZB 107/18" von RiAG Georg Dodegge, original erschienen in: FamRZ 2019, 307 - 309.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 600
  • MDR 2019, 104
  • FGPrax 2019, 93
  • FamRZ 2019, 236
  • FamRZ 2019, 307
  • Rpfleger 2019, 198
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 03.07.2019 - 5 StR 132/18

    Freisprüche in zwei Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt

    Diese Verfügung zielte auf die nach Einnahme der todbringenden Medikamente eingetretene Situation und war für den Angeklagten verbindlich (§ 1901a Abs. 1 BGB; vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. September 2014 - XII ZB 202/13, BGHZ 202, 226, 238; vom 6. Juli 2016 - XII ZB 61/16, BGHZ 211, 67, 82 und vom 14. November 2018 - XII ZB 107/18, NJW 2019, 600, 602; BT-Drucks. 16/8442, S. 11 f.).
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