Rechtsprechung
   BGH, 17.03.2020 - VI ZB 99/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,11465
BGH, 17.03.2020 - VI ZB 99/19 (https://dejure.org/2020,11465)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2020 - VI ZB 99/19 (https://dejure.org/2020,11465)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2020 - VI ZB 99/19 (https://dejure.org/2020,11465)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,11465) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 31a BRAO
    Wiedereinsetzungsantrag: Wirksame Ausgangskontrolle bei Übesendung ber Post oder Telefax; aussagekräftiger Dateiname für Übersendung mittels beA

  • JurPC

    Aussagekräftiger Dateiname für Übersendung mittels beA

  • juris.de

    § 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 31a BRAO
    (Wiedereinsetzungsantrag: Wirksame Ausgangskontrolle bei Übesendung ber Post oder Telefax; aussagekräftiger Dateiname für Übersendung mittels beA)

  • rewis.io
  • Anwaltsblatt

    § 85 ZPO
    Ausgangskontrolle beim beA-Versand: Dateinamen sinnvoll vergeben

  • Anwaltsblatt

    § 85 ZPO
    Ausgangskontrolle beim beA-Versand: Dateinamen sinnvoll vergeben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2
    Anforderungen an die Ausgangskontrolle fristwahrender Schriftsätze; Ausreichen einer konkreten Einzelanweisung des Rechtsanwalts an sein Büropersonal zur Übersendung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax; Anforderungen an die Ausgangskontrolle des elektronischen ...

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzungsantrag: Wirksame Ausgangskontrolle bei Übesendung ber Post oder Telefax; aussagekräftiger Dateiname für Übersendung mittels beA

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie hat die Ausgangskontrolle des elektronischen Postfachs beA zu erfolgen?

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Ausgangskontrolle des elektronischen Postfachs beA bei fristgebundenen Schriftsätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 85 ZPO, § 233 ZPO
    Ausgangskontrolle beim beA-Versand: Dateinamen sinnvoll vergeben

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Fristenkontrolle in der Rechtsanwaltskanzlei muss zweistufig angelegt sein

Besprechungen u.ä. (3)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 85 ZPO, § 233 ZPO
    Ausgangskontrolle beim beA-Versand: Dateinamen sinnvoll vergeben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie hat die Ausgangskontrolle des elektronischen Postfachs beA zu erfolgen? (IBR 2020, 377)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wie hat die Ausgangskontrolle des elektronischen Postfachs beA zu erfolgen? (IMR 2020, 304)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1809
  • ZIP 2020, 2476
  • MDR 2020, 813
  • MDR 2020, 973
  • MIR 2020, Dok. 045
  • AnwBl 2020, 425
  • AnwBl Online 2020, 611
  • AnwBl Online 2020, 627
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.09.2020 - VI ZB 60/19

    Was muss bei einer Fax-Übermittlung eines fristwahrenden Schriftsatzes beachtet

    Insbesondere verletzt der angefochtene Beschluss die Klägerin nicht in ihrem verfassungsrechtlich gewährleisteten Anspruch auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Rechtsstaatsprinzip), der es den Gerichten gebietet, einer Partei die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht aufgrund von Anforderungen an die Sorgfaltspflichten ihres Prozessbevollmächtigten zu versagen, die nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht verlangt werden und den Parteien den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigenden Weise erschweren (vgl. Senatsbeschlüsse vom 21. Juli 2020 - VI ZB 25/19, zVb; vom 17. März 2020 - VI ZB 99/19, NJW 2020, 1809, Rn. 5; vom 16. Oktober 2018 - VI ZB 68/16, NJW-RR 2019, 502, Rn. 6).
  • BGH, 15.07.2020 - V ZB 138/19

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur

    Er ist deshalb im Allgemeinen nicht verpflichtet, sich anschließend zu vergewissern, ob eine erteilte Weisung auch ausgeführt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2020 - VI ZB 99/19, NJW 2020, 1809 Rn. 11 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht