Rechtsprechung
   BGH, 30.07.2020 - VI ZR 354/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,20674
BGH, 30.07.2020 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2020,20674)
BGH, Entscheidung vom 30.07.2020 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2020,20674)
BGH, Entscheidung vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2020,20674)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,20674) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 BGB, § 849 BGB

  • IWW

    § 823 Abs. 2 BGB, § 263 StGB, §§ 6, 27 EG-FGV, § 826 BGB, § 287 ZPO, § 849 BGB, § 288 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB, § 291 BGB

  • rewis.io

    Deliktshaftung des Kraftfahrzeugherstellers wegen des Kaufs eines vom sog. Dieselskandal betroffenen Gebrauchtfahrzeugs: Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs des Pkw-Käufers durch die Anrechnung gezogener Nutzungen; Anspruch auf Deliktszinsen

  • Betriebs-Berater

    "VW-Dieselverfahren" - Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren - keine "Deliktszinsen" für geschädigte VW-Käufer

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur denkbaren vollständigen Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs des Käufers eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die Abgasrückführung versehenen Fahrzeugs durch die im Wege des Vorteilsausgleichs gebotene Anrechnung gezogener Nutzungen; keine ...

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 ; BGB § 849 ; ZPO § 287
    Vollständige Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs durch die im Wege des Vorteilsausgleichs erfolgende Anrechnung gezogener Nutzungen; Kauf eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die Abgasrückführung versehenen Fahrzeugs; Wegfall des Schadens wegen ...

  • datenbank.nwb.de

    Deliktshaftung des Kraftfahrzeugherstellers wegen des Kaufs eines vom sog. Dieselskandal betroffenen Gebrauchtfahrzeugs: Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs des Pkw-Käufers durch die Anrechnung gezogener Nutzungen; Anspruch auf Deliktszinsen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur ggf. vollständigen Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs des Käufers eines abgasmanipulierten Diesel-Pkw durch Anrechnung gezogener Nutzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    "VW-Dieselverfahren": Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren und keine "Deliktszinsen" für geschädigte VW-Käufer

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Deliktszinsen ab Zahlung des Kaufpreises für geschädigte Käufer von VW-Schummeldiesel - Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch komplett aufzehren

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    "VW-Dieselverfahren": Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig ...

  • archive.vn (Pressebericht, 30.07.2020)

    Folgenreiche Urteile für VW-Kunden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    "VW-Dieselverfahren": Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren - keine "Deliktszinsen" für geschädigte VW-Käufer

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    VW-Dieselverfahren: Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren

  • datev.de (Kurzinformation)

    Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren - keine Deliktszinsen für geschädigte VW-Käufer

  • tagesschau.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2020)

    Schadenersatz von VW: BGH macht Vielfahrern wenig Hoffnung

  • tagesschau.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2020)

    VW-Abgasskandal: Null Euro Schadenersatz?

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2020)

    BGH verhandelt zum Dieselskandal: Wohl kein Schadensersatz für Vielfahrer und keine Deliktszinsen

  • dr-stoll-kollegen.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Diesel-Abgasskandal

  • wiwo.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2020)

    Was bekommen geschädigte Diesel-Kunden?

Besprechungen u.ä.

  • verlag-rolf-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Zur Frage nach Schadensersatzansprüchen im Diesel-Abgasskandal

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 226, 322
  • NJW 2020, 2796
  • ZIP 2020, 1664
  • MDR 2020, 1118
  • VersR 2020, 1204
  • WM 2020, 1607
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (208)

  • BGH, 08.03.2021 - VI ZR 505/19

    Dieselskandal: Audi muss sich VW-Wissen nicht zurechnen lassen

    Es hat im Rahmen des § 287 ZPO eine revisionsrechtlich nicht zu beanstandende Berechnungsmethode gewählt und rechnerisch korrekt angewendet (vgl. Senatsurteile vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19, ZIP 2020, 1179 Rn. 78 ff.; vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19, NJW 2020, 2796 Rn. 12 ff.).
  • BGH, 21.02.2022 - VIa ZR 8/21

    BGH bejaht einen Anspruch nach § 852 Satz 1 BGB bei Erwerb eines vom sogenannten

    Nach dem Grundsatz der Vorteilsausgleichung kann er die Erstattung des Kaufpreises allerdings nur Zug um Zug gegen Herausgabe des Fahrzeugs (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juni 2015 - XI ZR 536/14, NJW 2015, 3160 Rn. 22 f.; Urteil vom 25. Mai 2020, aaO, Rn. 66; Urteil vom 6. Juli 2021 - VI ZR 40/20, NJW 2021, 3041 Rn. 20) und unter Anrechnung der aus der Nutzung des Fahrzeugs gezogenen Vorteile (vgl. BGH, Urteil vom 25. Mai 2020, aaO, Rn. 64; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19, BGHZ 226, 322 Rn. 11; Urteil vom 19. Januar 2021 - VI ZR 8/20, VersR 2021, 385 Rn. 12) verlangen.

    Die Verjährung seines Schadensersatzanspruchs ändert hieran nichts (zum Schuldner- oder Annahmeverzug des Herstellers vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19, BGHZ 226, 322 Rn. 14; Urteil vom 24. Januar 2022 - VIa ZR 100/21, juris Rn. 23).

    Das Berufungsgericht wird deshalb zu prüfen haben, ob als Nutzungsentschädigung im Zeitpunkt des Schlusses der erstinstanzlichen mündlichen Verhandlung, wie vom Landgericht angenommen, ein Betrag von 16.476,28 EUR und im Zeitpunkt des Schlusses der Berufungsverhandlung ein weiterer Betrag von 886, 58 EUR anzurechnen ist, in dessen Höhe der Kläger mit Blick auf die während des Berufungsverfahrens zurückgelegten Kilometer den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt hat (vgl. dazu BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19, BGHZ 226, 322 Rn. 15 aE).

  • BGH, 13.04.2021 - VI ZR 274/20

    Urteil zur Ersatzfähigkeit von Finanzierungskosten bei Diesel-Fällen

    Diese Berechnungsmethode ist, wie der Senat bereits entschieden hat, revisionsrechtlich grundsätzlich nicht zu beanstanden (vgl. Senatsurteile vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19, NJW 2020, 1962 Rn. 78 ff.; vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19, NJW 2020, 2796 Rn. 12 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht