Rechtsprechung
LG Dortmund, 04.11.2020 - 4 T 1/20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- RA Kotz
Corona-Pandemie - Anspruch auf Abschluss eines ärztlichen Behandlungsvertrages
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Muss ein Krankenhaus einen Patienten aufnehmen, wenn dieser sich weigert einen Coronatest durchzuführen?
- rewis.io
- rabüro.de
Zum Recht eines Krankenhausträgers, die Aufnahme eines Patienten aufgrund einer Weigerung zur Mitwirkung an einer Testung auf SARS-CoV-2 abzulehnen
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- christmann-law.de (Kurzinformation)
Klinik darf Behandlung ohne vorherigen Corona-Test verweigern
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Anspruch auf Aufnahme im Krankenhaus ohne Prüfung auf SARS-CoV-2-Infektion oder ... - Corona-Virus
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Corona-Test verweigert - Krankenhaus muss unter diesen Umständen eine behandlungsbedürftige, schwangere Patientin nicht aufnehmen
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 2021, 1251
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ...
- LG Offenburg, 09.04.2021 - 3 O 70/21
Dinglicher Arrest: Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Arrestgrundes
Die hiergegen eingelegte Beschwerde wurde schließlich mit Beschluss vom 09.02.2021 durch Landgericht Offenburg (4 T 1/20) zurückgewiesen.Er ist der Auffassung, dass nachdem die Sicherung durch Auflassungsvormerkung durch Rechtskraft des Beschlusses vom 4 T 1/20 des Landgericht Offenburg vom 09.02.2021 durch das Notariat S. aufgehoben wird, sei das Sicherungsbedürfnis durch eine Sicherungshypothek zu ersetzen durch Vorlage des entsprechenden Arrestbefehls beim zuständigen Amtsgericht K. - Zentrales Grundbuchamt.