Weitere Entscheidungen unten: BGH, 14.09.1967 | BGH, 14.09.1967

Rechtsprechung
   BGH, 17.01.1968 - IV ZB 3/68   

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https://dejure.org/1968,142
BGH, 17.01.1968 - IV ZB 3/68 (https://dejure.org/1968,142)
BGH, Entscheidung vom 17.01.1968 - IV ZB 3/68 (https://dejure.org/1968,142)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1968 - IV ZB 3/68 (https://dejure.org/1968,142)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1968, 796
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 06.04.2006 - V ZB 194/05

    Besetzung des Gerichts bei Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch gegen einen

    Die Kostenentscheidung folgt aus § 97 Abs. 1 ZPO, die Festsetzung des Beschwerdewerts, der hier dem Wert der Hauptsache entspricht (vgl. BGH, Beschl. v. 17. Januar 1968, IV ZB 3/68, NJW 1968, 796), aus § 3 ZPO.
  • BGH, 21.12.2006 - IX ZB 60/06

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes; Besetzung des

    Der Beschwerdewert entspricht dem Wert der Hauptsache (vgl. BGH, Beschl. v. 17. Januar 1968 - IV ZB 3/68, NJW 1968, 796; Beschl. v. 6. April 2006 aaO, insoweit in NJW 2006, 2492 f nicht wiedergegeben).
  • BGH, 18.08.2016 - III ZB 48/16

    Unzulässigkeit einer nicht innerhalb der gesetzlichen Frist eingelegten

    Der Streitwert für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird auf 12.856,01 EUR festgesetzt; maßgeblich ist insoweit der Wert des Hauptsacheverfahrens (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 17. Januar 1968 - IV ZB 3/68, NJW 1968, 796; vom 17. August 2010 - XI ZB 33/09, BeckRS 2010, 21067 Rn. 2 und vom 27. Oktober 2015 - LwZB 1/15, NJW-RR 2016, 127 Rn. 8).
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Rechtsprechung
   BGH, 14.09.1967 - RiZ(R) 2/67   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1967,741
BGH, 14.09.1967 - RiZ(R) 2/67 (https://dejure.org/1967,741)
BGH, Entscheidung vom 14.09.1967 - RiZ(R) 2/67 (https://dejure.org/1967,741)
BGH, Entscheidung vom 14. September 1967 - RiZ(R) 2/67 (https://dejure.org/1967,741)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Regelungen über die Entlassung von Richtern auf Probe - Modalitäten der Entlassung von Richtern auf Probe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 48, 273
  • NJW 1968, 796 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.09.2009 - RiZ(R) 6/08

    Eignung eines im staatsanwaltschaftlichen Dienst nichterprobten Richters auf

    Eine Entlassung zu einem unzulässigen Termin kann als Entlassung zum nächst zulässigen Zeitpunkt angesehen werden, wenn ihr der Wille der Entlassungsbehörde zugrunde liegt, das Richterverhältnis zum nächst zulässigen Termin zu beenden (BGHZ 48, 273, 278 f.).
  • BGH, 15.12.2011 - RiZ(R) 8/10

    Umdeutung des Entlassungtermins eines Richters auf Probe

    Eine Entlassung zu einem unzulässigen Termin kann als Entlassung zum nächst zulässigen Termin angesehen werden, wenn ihr der Wille der Entlassungsbehörde zugrunde liegt, das Richterverhältnis zum nächst zulässigen Termin zu beenden (BGH, Urteil vom 14. September 1967 - RiZ(R) 2/67, BGHZ 48, 273, 278 f.).
  • DGH Nordrhein-Westfalen, 05.08.2010 - 2 DGH 1/09

    Rechtsschutz eines bei der Staatsanwaltschaft tätigen Richters auf Probe gegen

    Die Entlassung des Antragstellers kann aber zum nächstmöglichen Zeitpunkt umgedeutet werden (BGH, Urteil vom 14.09.1967, Az. RiZ (R) 2/67), mithin hier zum 08.01.2007.
  • BGH, 05.07.1974 - RiZ(R) 4/73

    Dienstenthebung eines Hilfsstaatsanwalts - Dienstunfähigkeit wegen geistiger

    Der Antragsteller ist am 1. Oktober 1971 in das Richterverhältnis auf Probe berufen und zum 30. September 1972, also zum Ablauf des 12. Monats nach seiner Ernennung (vgl. BGHZ 48, 273, 277), durch den dafür zuständigen Minister der Justiz (§ 24 Abs. 2 HessRiG) entlassen worden.
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Rechtsprechung
   BGH, 14.09.1967 - RiZ(R) 3/67   

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https://dejure.org/1967,1095
BGH, 14.09.1967 - RiZ(R) 3/67 (https://dejure.org/1967,1095)
BGH, Entscheidung vom 14.09.1967 - RiZ(R) 3/67 (https://dejure.org/1967,1095)
BGH, Entscheidung vom 14. September 1967 - RiZ(R) 3/67 (https://dejure.org/1967,1095)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Anwendung des vierstufigen Verfahrens bei der Zwangspensionierung von Richtern - Folgen bei Einwendungen des Richters gegen seine Zwangspensionierung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 48, 280
  • NJW 1968, 796 (Ls.)
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