Rechtsprechung
   BGH, 17.05.1979 - III ZR 118/77   

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https://dejure.org/1979,709
BGH, 17.05.1979 - III ZR 118/77 (https://dejure.org/1979,709)
BGH, Entscheidung vom 17.05.1979 - III ZR 118/77 (https://dejure.org/1979,709)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 1979 - III ZR 118/77 (https://dejure.org/1979,709)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vermittlung eines Darlehensgeschäfts von Reisegewerbetreibenden - Werbung von Mitgliedern für eine Spar- und Dahrlehensgemeinschaft - Unterschreiben des Dahrlehensvertrages in den Geschäftsräumen des Kreditvermittlers - Begründung eines Mitarbeiterverhältnisses als Vertragsgegenstand - Schaffen einer ständigen Erwerbsquelle auf eigene Rechnung - Gesamtbeurteilung eines Darlehensvertrags hinsichtlich seiner möglichen Sittenwidrigkeit - Beruhen der Eingliederung der gewonnenen neuen Mitarbeiter in die Vertriebsorganisation auf einem "Schneeballsystem" der Weiterwerbung - Aufklärungspflichten des Dahrlehensgebers gegenüber dem Darlehensbewerber

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 2092
  • MDR 1979, 1003
  • WM 1979, 1035
  • DB 1979, 2129
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 22.09.1983 - VII ZR 43/83

    Nichtigkeit eines Werkvertrages wegen fehlender Eintragung des Unternehmers in

    Eine solche Ausnahme liegt beispielsweise vor, wenn das Verbotsgesetz gerade dem Schutz des einzelnen Verbrauchers und damit auch des jeweiligen Vertragspartners dient (BGHZ 71, 358, 361; BGH NJW 1979, 2092).
  • BGH, 12.03.1981 - III ZR 92/79

    Sittenwidriger Teilzahlungs- oder Ratenkreditvertrag

    Der Umstand, daß sich die Klauseln für den Fall des Zahlungsrückstands bei einer richterlichen Inhaltskontrolle als unwirksam herausgestellt hätten, ist unerheblich für die Beantwortung der Frage, ob der gesamte Vertrag durch zusammenwirkende Umstände als sittenwidriges Ausbeutungsgeschäft anzusehen ist (vgl. Senatsurteile vom 9. November 1978 a.a.O. u. vom 17. Mai 1979 - III ZR 118/77 = NJW 1979, 2092, 2093).
  • BGH, 19.01.1984 - VII ZR 121/83

    Nichtigkeit eines Werkvertrages bei Verstoß des Unternehmers gegen das Gesetz zur

    Eine solche Ausnahme liegt etwa vor, wenn gerade der angestrebte Schutz des Vertragsgegners die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts erfordert (BGH, NJW 1979, 2092 m.N.) oder wenn der Erfüllungsanspruch auf eine unerlaubte Tätigkeit gerichtet ist (BGHZ 37, 258, 262; 53, 152, 159).
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