Rechtsprechung
   BGH, 15.01.1987 - III ZR 222/85   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Vorliegen eines Schuldbeitritts durch das Mitunterzeichnen eines Darlehensvertrages - Anwendbarkeit der Vorschriften des Abzahlungsgesetzes - Bestehen einer Verpflichtung zur Erfüllung der Darlehensverbindlichkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht zur Belehrung (hier: einer Vor-GmbH) über Nicht-Wiederaufleben des Kaufpreisanspruches durch Widerruf des Darlehensantrags beim finanzierten Abzahlungskauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AbzG § 1b, § 6, § 8
    Umfang der Widerrufsbelehrung beim finanzierten Abzahlungskauf; Anwendung des AbzG auf Geschäfte mit einer Vor-GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 1698
  • NJW-RR 1987, 1001 (Ls.)
  • ZIP 1987, 699



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • OLG Stuttgart, 15.01.2001 - 6 U 35/00  

    Beitritt zu einem Immobilienfonds (GbR); Fortwirkung einer Haustürsituation auf

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Köln, 21.04.2016 - 2 Ws 162/15  

    Weitere Anklagepunkte gegen Josef Esch

    Denn ein Schuldbeitritt ist nach überwiegender und zutreffender Ansicht in dem Sinne akzessorisch, als er in seiner Entstehung von dem Bestand der zu sichernden Forderung abhängt (BGH NJW 1987, 1698 m.w.N.; Erman-BGB/ Röthel , 14. Auflage 2014, Vorbemerkungen zu § 414, Rn. 16; teilweise a.A. MüKo-BGB/ Habersack a.a.O., Vorbemerkungen § 765, Rn. 11).
  • OLG Saarbrücken, 06.03.2008 - 8 U 447/06  

    Voraussetzungen der fehlerhaften Gesellschaft - Haftung nach allgemeinen

    Ein solcher Schuldbeitritt, den die Klägerin zudem hätte annehmen müssen, wäre im Übrigen auch ins Leere gegangen, da - wie ausgeführt - die mitübernommene Darlehensschuld nicht entstanden ist (vgl. BGH NJW 1987, 1698/1699; OLG Nürnberg ZIP 2000, 1975/1976 mwN).
  • OLG Hamm, 06.07.2009 - 8 U 83/09  

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung nach dem HWiG; Voraussetzungen der

    Der Inhalt der Widerrufsbelehrung muss nicht nur zutreffend, sondern auch unmissverständlich sein und den Kunden über sein Widerrufsrecht klar und eindeutig belehren (BGH NJW 1994, 1800 f.; BGHZ 121, 52, 55 für § 1 b AbzG; vgl. auch BGHZ 91, 338, 340; BGH WM 1987, 365, 367; Palandt/Putzo, 59. Auflage, § 2 HausTWG, Rdnr. 7).
  • BGH, 05.05.1992 - XI ZR 235/91  

    Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehens aus Darlehensvertrag und Bürgschaft -

    Diese Feststellung setzt voraus, daß objektiv bestimmte Umstände (Verbindungselemente) vorliegen und dadurch subjektiv beim Darlehensnehmer - für den Darlehensgeber erkennbar - der Eindruck erweckt wird, Verkäufer und Darlehensgeber stünden ihm gemeinsam als Vertragspartner gegenüber (BGHZ 83, 301, 304; 91, 9, 11 f.; 91, 338, 341; BGH, Urteil vom 15. Januar 1987 - III ZR 222/85, WM 1987, 365, 366; Senatsurteil vom 15. Mai 1990 - XI ZR 205/88, WM 1990, 1234 [BGH 15.05.1990 - XI ZR 205/88]).
  • BGH, 30.06.1992 - XI ZR 236/91  

    Anspruch aus Darlehensvertrag - Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung von

    Diese Feststellung setzt voraus, daß objektiv bestimmte Umstände (Verbindungselemente) vorliegen und dadurch subjektiv beim Darlehensnehmer - für den Darlehensgeber erkennbar - der Eindruck erweckt wird, Verkäufer und Darlehensgeber stünden ihm gemeinsam als Vertragspartner gegenüber (BGHZ 83, 301, 304; 91, 9, 11 f.; 91, 338, 341; BGH, Urteil vom 15. Januar 1987 - III ZR 222/85, WM 1987, 365, 366; Senatsurteil vom 15. Mai 1990 - XI ZR 205/88, WM 1990, 1234 [BGH 15.05.1990 - XI ZR 205/88]).
  • BGH, 05.05.1992 - XI ZR 237/91  

    Unwirksamkeit eines Darlehensvertrages - Verletzung von Aufklärungspflichten -

    Diese Feststellung setzt voraus, daß objektiv bestimmte Umstände (Verbindungselemente) vorliegen und dadurch subjektiv beim Darlehensnehmer - für den Darlehensgeber erkennbar - der Eindruck erweckt wird, Verkäufer und Darlehensgeber stünden ihm gemeinsam als Vertragspartner gegenüber (BGHZ 83, 301, 304; 91, 9, 11 f.; 91, 338, 341; BGH, Urteil vom 15. Januar 1987 - III ZR 222/85, WM 1987, 365, 366; Senatsurteil vom 15. Mai 1990 - XI ZR 205/88, WM 1990, 1234 [BGH 15.05.1990 - XI ZR 205/88]).
  • OLG Naumburg, 19.05.1993 - 2 U 495/92  

    Wirksamkeit eines Abzahlungskaufs eines Käufers aus der ehemaligen DDR

  • FG Niedersachsen, 06.11.2012 - 8 K 147/10  

    Zulässigkeit der Aufrechnung des FA mit der in einer Einigung privatrechtlich

  • OLG Koblenz, 25.03.1994 - 2 U 1573/92  

    Voraussetzungen für die Unanwendbarkeit des AbzG - Kaufmannseigenschaft

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht