Rechtsprechung
   BVerfG, 14.09.1989 - 1 BvR 674/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1176
BVerfG, 14.09.1989 - 1 BvR 674/89 (https://dejure.org/1989,1176)
BVerfG, Entscheidung vom 14.09.1989 - 1 BvR 674/89 (https://dejure.org/1989,1176)
BVerfG, Entscheidung vom 14. September 1989 - 1 BvR 674/89 (https://dejure.org/1989,1176)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; rechtliches Gehör; Eigenbedarfskündigung; Selbstnutzungswunsch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlagepflicht nach Art. 3 Abs. 1 des 22. MRÄndG und Anspruch auf den gesetzlichen Richter - Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über eine Eigenbedarfskündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorlagepflicht - Abweichen - BGH - Rechtsprechung - Eigenbedarf - Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 3007
  • NJW-RR 1989, 1419 (Ls.)
  • MDR 1989, 1074
  • WM 1990, 152
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerfG, 27.02.2018 - 2 BvR 2821/14

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von

    Es müssen in den Gründen aber die wesentlichen Tatsachen- und Rechtsausführungen verarbeitet werden (vgl. BVerfGE 47, 182 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 14. September 1989 - 1 BvR 674/89 -, NJW 1989, S. 3007 ; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 30. Juni 2015 - 2 BvR 433/15 -, juris, Rn. 9 f.).
  • AG Köln, 18.02.2010 - 209 C 473/09

    Anforderungen an die hinreichende Darlegung der Kündigungsvoraussetzungen des §

    Über den bloßen Eigennutzungswunsch des Vermieters hinaus müssen vernünftige und nachvollziehbare Gründe für die Entscheidung des Vermieters zur Eigennutzung oder Nutzung durch einen Angehörigen vorhanden sein (vgl. BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, ZMR 1989, S. 408 ).
  • BAG, 12.03.2009 - 2 ABR 24/08

    Verdachtskündigung - Missbrauch von psychisch kranken Personen

    Die Nichtberücksichtigung eines von den Fachgerichten als erheblich angesehenen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (vgl. BVerfG 14. September 1989 - 1 BvR 674/89 - NJW 1989, 3007).
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