Weitere Entscheidung unten: AG Bremervörde, 03.11.1989

Rechtsprechung
   BGH, 16.06.1989 - 2 StR 252/89   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Betrug - Täuschung über den Preis einer Ware - Sonderausgabe - Originalausgabe - Original - Irrtum - Vermögensschaden - Vermögensverfügung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    StGB § 263

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2005



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 14.04.2011 - 1 StR 458/10  

    Gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Betrug im Diamantenhandel (Täuschung über zur

    Grundsätzlich darf jeder Teilnehmer am Geschäftsverkehr seine bessere Information oder überlegene Sachkenntnis zu seinem Vorteil ausnutzen (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 1989 - 2 StR 252/89, NJW 1990, 2005; OLG Stuttgart, wistra 2003, 276; OLG München, wistra 2010, 37).
  • BGH, 29.07.2009 - 2 StR 91/09  

    Schuldsprüche in Betrugsverfahren wegen Verkauf eines angeblichen Krebsmittels

    Zwar liegt im Fordern eines bestimmten Preises nicht ohne Weiteres die Zusicherung, dass dieser auch angemessen oder üblich ist (RGSt 42, 147, 150; BGHR StGB § 263 Abs. 1 Täuschung 6; Fischer StGB 56. Aufl. § 263 Rdn. 21 m.w.N.).
  • OLG München, 07.09.2009 - 5St RR 246/09  

    Betrug: Täuschung durch Verlangen einer überhöhten Vergütung für Werkleistungen

    Vereinbarungen über den Austausch von Gütern und Leistungen, insbesondere auch die Preisgestaltung, unterliegen der Vertragsfreiheit (vgl. BGH NJW 1990, 2005 f; OLG Stuttgart NStZ 1985, 503, NStZ 2003, 554 f und NJW 1966, 990; Cramer in Schönke/Schröder StGB 26. Aufl. § 263 Rn. 16 d, 17 c; Lackner/Kühl, StGB 25. Aufl. § 263 Rn. 10; Jecht, GA 1963, 41, 43 f - jeweils m.w.N.).

    Ausnahmen wurden von der Rechtsprechung in den Fällen anerkannt, in denen für eine Leistung ein bestimmtes Entgelt öffentlich-rechtlich festgesetzt ist, der Leistungsempfänger die Forderung nicht ohne weiteres auf ihre Übereinstimmung mit dem amtlich festgesetzten Betrag überprüfen kann und der Fordernde die mangelnde Sachkunde sowie das ihm entgegengebrachte Vertrauen des Vertragspartners zur Erzielung eines überhöhten Entgelts ausnutzt (BGH NJW 1990, 2005, 2006).

  • OLG Celle, 08.03.2007 - 3 U 5/07  

    Unerlaubte Handlung: Anspruch eines Rechtsanwalts auf Feststellung, dass seine

    Wenn sie, was in Anbetracht der konkreten Situation angezeigt erschien, von solchen Möglichkeiten keinen Gebrauch machte, muss ihr auch kein strafrechtlicher Schutz zugedacht werden (s. auch ebenda, Fn. 9, mit Hinweis auf BGH, JZ 1989, 759 f.).
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Rechtsprechung
   AG Bremervörde, 03.11.1989 - 4 C 262/88   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 26 Abs. 1 UrhG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verschenken eines Bildes als Erfüllung der Voraussetzungen des Veräußerns nach § 26 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG); Vestoß des § 26 Abs. 1 UrhG gegen Grundgedanken der Schenkung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2005
  • NJW-RR 1990, 1066 (Ls.)
  • afp 1990, 258
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