Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1990 - XI ZB 5/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,392
BGH, 10.07.1990 - XI ZB 5/90 (https://dejure.org/1990,392)
BGH, Entscheidung vom 10.07.1990 - XI ZB 5/90 (https://dejure.org/1990,392)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 1990 - XI ZB 5/90 (https://dejure.org/1990,392)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlegungspflicht und Angabe von inhaltlichen Gründen in einer Berufungsbegründung - Anforderungen an den Antrag zur Fristverlängerung einer Berufungsbegründungsfrist - Scheitern laufender Verhandlungen

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 519 Abs. 2 S. 3, § 519 Abs. 2 S. 3
    Anforderungen an den Inhalt der Berufungsbegründung

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2628
  • MDR 1990, 1003
  • VersR 1991, 710
  • BB 1990, 1798
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • OLG Stuttgart, 30.07.2019 - 10 U 134/19

    Klage auf Schadensersatz wegen eines Diesel-Fahrzeugs gegen die Daimler AG

    Tatsächlich ist von einer Berufungsbegründung zu verlangen, dass sie auf den zur Entscheidung stehenden Streitfall zugeschnitten ist und erkennen lässt, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen das angefochtene Urteil unrichtig sein soll (BGH, Beschluss vom 10.07.1990 - XI ZB 5/90, NJW 1990, 2628; Beschluss vom 26.07.2004 - VIII ZB 29/04, NJW-RR 2004, 1716; Beschluss vom 03.03.2015 - VI ZB 6/14, NJW-RR 2015, 757).
  • BGH, 28.05.2003 - XII ZB 165/02

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach neuem Recht

    Die Berufung mußte auf den zur Entscheidung stehenden Streitfall zugeschnitten sein und erkennen lassen, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen das angefochtene Urteil unrichtig sei (BGH, Beschluß vom 10. Juli 1990 - XI ZB 5/90 - NJW 90, 2628).
  • BGH, 29.11.2001 - IX ZR 389/98

    Entwurf einer Berufungsbegründung - Verkehrsanwalt - Prozeßgericht -

    Nach § 519 Abs. 3 Nr. 2 ZPO muß der Berufungskläger jedoch eine fallbezogene Begründung liefern, die erkennen läßt, in welchen Punkten tatsächlicher oder rechtlicher Art das angefochtene Urteil nach seiner Ansicht unrichtig ist und aus welchen Gründen er die in erster Instanz vorgenommene rechtliche oder tatsächliche Würdigung beanstandet (vgl. etwa BGHZ 143, 169, 170 f; BGH, Beschl. v. 10. Juli 1990 - XI ZB 5/90, NJW 1990, 2628; Urt. v. 13. November 2001 - VI ZR 414/00, NJW 2002, 682 f m.w.N.; st. Rechtspr.).
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