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   BGH, 25.09.1990 - VI ZR 285/89   

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https://dejure.org/1990,1259
BGH, 25.09.1990 - VI ZR 285/89 (https://dejure.org/1990,1259)
BGH, Entscheidung vom 25.09.1990 - VI ZR 285/89 (https://dejure.org/1990,1259)
BGH, Entscheidung vom 25. September 1990 - VI ZR 285/89 (https://dejure.org/1990,1259)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Krankenhausträgerhaftung - Gesundheitsschäden von Desinfektionsspray - Raumpflegerinunfall - Fremdes Reinigungsunternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; RVO § 636
    Haftung des Krankenhausträgers für einen Arbeitsunfall einer Raumpflegerin mit einem Desinfektionsspray

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 98
  • NJW-RR 1991, 856 (Ls.)
  • MDR 1991, 326
  • VersR 1990, 1409
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 24.03.1998 - VI ZR 337/96

    Haftung unter Subunternehmern

    - oder B. zwar mit Arbeiten im Rahmen der Verschweißung etc. beschäftigt war, diese aber (entgegen den vorgelegten schriftlichen Vereinbarungen) gar nicht ernstlich werkvertraglich auf die I.-M.-T. GmbH (und weiter auf die I.-M. in Z./Kroatien) als Subunternehmer übertragen waren, vielmehr die insoweit getroffenen vertraglichen Abreden in Wahrheit nur der Verschleierung eines reinen "Leiharbeitsverhältnisses" dienen sollten, aufgrund dessen B. wie ein Leiharbeiter ausschließlich zur Erfüllung der Aufgaben des Unternehmens P. zur Verfügung stehen sollte (vgl. hierzu Senatsurteil vom 25. September 1990 - VI ZR 285/89 - VersR 1990, 1409, 1410; zu einem "Leiharbeitsverhältnis" in diesem Sinne auch BGHZ 79, 216, 218 f.).
  • BGH, 25.03.1993 - VII ZR 280/91

    Aufklärungspflicht des Tatrichters bei Widersprüchen zwischen mehreren Gutachten

    Diese Grundsätze gelten auch bei Widersprüchen zwischen Gutachten von gerichtlich gestellten Sachverständigen und Privatgutachtern (BGH, Urteil vom 3. Oktober 1989 - VI ZR 319/88 = NJW 1990, 759, 760; Urteil vom 25. September 1990 - VI ZR 285/89 = MDR 1991, 326).
  • OLG Brandenburg, 06.05.2009 - 7 U 129/08

    Forderungsübergang von zur Tabelle im Insolvenzverfahren angemeldeten

    Entgegen der Annahme des Landgerichts erlischt die Gläubigerforderung nicht, sondern bleibt zum Zwecke des Rückgriffs erhalten (Palandt/Grüneberg, BGB, 68. Aufl., § 426 BGB, Rdnr. 16 unter Hinweis auf BGH NJW 1991, 98).
  • OLG Hamm, 02.12.2002 - 6 U 179/01

    Hepatitis-Infektion im Krankenhaus - Haftung

    Hat ein Unternehmen mit bestimmten Tätigkeiten, die es auch von eigenen Arbeitskräften ausführen lassen könnte, ein anderes Unternehmen beauftragt und wird bei Ausführung der Arbeit ein Arbeitnehmer des beauftragten Unternehmens verletzt, so ist der Arbeitsunfall grundsätzlich allein diesem Stammbetrieb zuzuordnen (BGH NJW 91, 98 = VersR 90, 1049; OLG Celle OLGR 95, 233).
  • BGH, 29.04.2003 - VI ZR 216/02

    Eingliederung des Verunglückten in den Unfallbetrieb

    Demgegenüber hatte der Senat in seiner (ständigen) Rechtsprechung zu § 636 RVO (vgl. etwa Urt. v. 25. September 1990 - VI ZR 285/89 - VersR 1990, 1409 m.w.N.) auf die Eingliederung des Verunglückten in den Unfallbetrieb abgestellt, da es sich um eine Tätigkeit außerhalb seines Stammbetriebs handele.
  • LG Mönchengladbach, 09.05.2000 - 6 O 427/99

    Anspruch des Unfallversicherers gegen Schädiger; Kosten der Heilbehandlung;

    Nach altem Recht (für Unfälle bis zum 31.12.1996) griff die Haftungsersetzung insbesondere in den Fällen der bloßen Arbeitsberührung nicht ein, wenn also Angehörige verschiedener Unternehmen unabhängig voneinander, aber im Risikobereich des anderen arbeiten, sogenannte parallele Tätigkeiten ausübten, und dabei jemand den Angehörigen eines anderen Unternehmens verletzte (BGH VersR 1986, 868; BGH VersR 1990, 1409).
  • OLG Köln, 19.08.1992 - 19 U 32/92

    Baugrube ungesichert Betriebsgelände Wachmann Verkehrssicherungspflicht

    Nur im letzten Fall kommt eine Haftungsfreistellung in Betracht (BGH NJW 1991, 98; Geigel, Der Haftpflichtprozeß, 20. Auflage, Seite 1161 mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung).
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