Rechtsprechung
OLG Hamm, 17.02.1994 - 3 Ss 1103/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Atemalkoholkonzentration; Draeger-Meßgerät; Blutalkoholkonzentration; Rückschlüsse; Abweichungen; Versuche mit dem Gerät
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Atemalkohol
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1995, 2425
- NZV 1994, 237
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 03.07.1984 - 1 Ss 364/84
Blutalkoholkonzentration ; BAK; Nachweis der BAK; Nachweis der …
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Rechtsprechung
OLG Hamburg, 26.05.1995 - 2 Ws 99/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Psychiatrisches Krankenhaus; Unterbringung; Fehlende Heilungsaussichten; Veränderung des Störungsbildes; Schutz der Allgemeinheit; Heilung als Nebenzweck
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Straftäter unbefristet in die Psychiatrie eingewiesen - Heilung des Straftäters ist nur "erwünschter Nebenzweck", vorrangig ist der Schutz der Allgemeinheit
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1995, 2424
- NJW 1995, 2425
- MDR 1995, 947
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 01.08.2008 - 2 BvR 1001/08
Verhältnismäßigkeit der Fortdauer einer Unterbringung in einem psychiatrischen …
Die hinreichend konkrete Aussicht eines wenigstens zeitweiligen Therapieerfolges ist - im Gegensatz zur Rechtslage bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 Satz 2 StGB n.F. (vgl. bereits BVerfGE 91, 1 ) - bei der Unterbringung gemäß § 63 StGB gerade keine Voraussetzung (BGH NStZ 1998, 35; OLG Hamburg, NJW 1995, 2424 ;… Stree in Schönke-Schröder, StGB, 27. Aufl. 2006, § 63 StGB Rn. 20). - KG, 14.01.2014 - 2 Ws 569/13
Zu den Voraussetzungen der Erledigung einer Maßregel
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus dient nicht nur der Heilung des Untergebrachten, sondern vor allem dem Schutz der Allgemeinheit vor kranken, aber gefährlichen Rechtsbrechern (vgl. BGH NStZ 1998, 35 f; HansOLG Hamburg NJW 1995, 2424 f;… Fischer, StGB 61. Aufl., § 63 Rdn. 2, jew. mit weit. Nachw.).