Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 16.08.1998 - 3 VAs 9/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,14588
OLG Frankfurt, 16.08.1998 - 3 VAs 9/98 (https://dejure.org/1998,14588)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.08.1998 - 3 VAs 9/98 (https://dejure.org/1998,14588)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. August 1998 - 3 VAs 9/98 (https://dejure.org/1998,14588)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,14588) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 73
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 02.04.2006 - 2 BvR 237/06

    Anspruch auf Löschung von bei Dritten beschlagnahmten Datenträgern

    b) Kommt die Staatsanwaltschaft einem auf Datenlöschung gerichteten Antrag nicht nach, so ist hiergegen der Rechtsweg zum Oberlandesgericht gemäß §§ 23 ff. EGGVG eröffnet (vgl. Franke, in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 5. Aufl. 2003, § 489 Rn. 7; Hilger, a.a.O., § 489 Rn. 16, sowie zu entsprechenden Begehren bezogen auf gefertigte Ablichtungen von Schriftstücken OLG Stuttgart, NJW 1977, S. 2276 ; OLG Frankfurt am Main, NJW 1999, S. 73; Schoreit, in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 5. Aufl. 2003, § 23 EGGVG Rn. 49; Meyer-Goßner, StPO, 48. Aufl. 2005, § 23 EGGVG Rn. 15; Kissel/Mayer, GVG, 4. Aufl. 2005, § 23 EGGVG Rn. 101; in diese Richtung auch Böttcher, in: Löwe/Rosenberg, StPO, 25. Aufl., Stand: 1.8.1998, § 23 EGGVG Rn. 27 f.).
  • BVerfG, 02.04.2006 - 2 BvR 255/06

    Löschung von Daten nach Beschlagnahme von Datenträgern im Strafverfahren

    bb) Kommt die Staatsanwaltschaft einem auf Datenlöschung gerichteten Antrag nicht nach, so ist hiergegen der Rechtsweg zum Oberlandesgericht gemäß §§ 23 ff. EGGVG eröffnet (vgl. Franke, in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 5. Aufl. 2003, § 489 Rn. 7; Hilger, a.a.O., § 489 Rn. 16, sowie zu entsprechenden Begehren bezogen auf gefertigte Ablichtungen von Schriftstücken OLG Stuttgart, NJW 1977, S. 2276 ; OLG Frankfurt am Main, NJW 1999, S. 73; Schoreit, in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 5. Aufl. 2003, § 23 EGGVG Rn. 49; Meyer-Goßner, StPO, 48. Aufl. 2005, § 23 EGGVG Rn. 15; Kissel/Mayer, GVG, 4. Aufl. 2005, § 23 EGGVG Rn. 101; in diese Richtung auch Böttcher, in: Löwe/Rosenberg, StPO, 25. Aufl., Stand: 1.8.1998, § 23 EGGVG Rn. 27 f.).
  • OLG Hamm, 11.01.2000 - 1 VAs 63/99

    Auskunftserteilung, Datenlöschung, Aktenvernichtung, Speicherung

    Der Senat schließt sich deshalb insoweit der ausführlich begründeten Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt in den Beschlüssen vom 14. Juli 1988 (NJW 89, 47 ff.), vom 19. Mai 1994 (NJW 95, 1102 ff.) und vom 16. August 1998 (NJW 99, 73) an.

    Sie entsprechen im übrigen auch der vom OLG Frankfurt noch in jüngster Zeit vertretenen Auffassung (zu vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. August 1998, NJW 99, 73).

  • OLG Frankfurt, 30.11.2011 - 1 W 54/11

    Kein Rechtsweg zu den Zivilgerichten zwecks Naturalrestitution im Rahmen von

    Denn es geht um die Verpflichtung zum Erlass eines bisher unterlassenen Verwaltungsaktes, der von den Justizbehörden zur Regelung einer einzelnen Angelegenheit auf dem Gebiet der Strafrechtspflege getroffen werden soll (für einen Antrag auf Datenlöschung ebenso BVerfG, Nichtannnahmebeschl. v. 02.04.2006, NJW 2006, 1787 [juris Rn. 8]; OLG Frankfurt - 3. StrSen. -, Beschl. v. 16.08.1998, NJW 1999, 73; s. auch Beschl. v. 17.01.2008, NStZ-RR 2008, 183 [juris Rn. 12 ff]); Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl. 2011, § 23 EGGVG Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht