Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1952, 476

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• RG, 23.10.1930 - II 1408/29

  Ist in Fällen, in denen wegen eines Ehebruchs der verletzte Ehegatte ein Recht …

  Auszug aus BGH, 05.02.1952 - 1 StR 415/51

  Nach ständiger Rechtsprechung des Reichsgerichts wäre sie nur dann ausgeschlossen, wenn die Ehe wegen dieses Ehebruchs geschieden wäre, oder wenn der Ehemann W. zwar ein Scheidungsrecht hätte, es aber nicht ausübt (RGSt 65, 1; 74, 380; 75, 150; 75, 259; 76, 381; 77, 182).
• RG, 25.11.1940 - C 249/40 (3 StS 25/40)

  Auch wenn der Ehebruch unter den besonderen Umständen begangen wird, die der § 4 …

  Auszug aus BGH, 05.02.1952 - 1 StR 415/51

  Nach ständiger Rechtsprechung des Reichsgerichts wäre sie nur dann ausgeschlossen, wenn die Ehe wegen dieses Ehebruchs geschieden wäre, oder wenn der Ehemann W. zwar ein Scheidungsrecht hätte, es aber nicht ausübt (RGSt 65, 1; 74, 380; 75, 150; 75, 259; 76, 381; 77, 182).
• RG, 27.02.1941 - C 55/41 (3StS 7/41)

  Ist der Ehebruch mit Zustimmung des daran beteiligten Ehegatten begangen, so kann …

  Auszug aus BGH, 05.02.1952 - 1 StR 415/51

  Nach ständiger Rechtsprechung des Reichsgerichts wäre sie nur dann ausgeschlossen, wenn die Ehe wegen dieses Ehebruchs geschieden wäre, oder wenn der Ehemann W. zwar ein Scheidungsrecht hätte, es aber nicht ausübt (RGSt 65, 1; 74, 380; 75, 150; 75, 259; 76, 381; 77, 182).
• RG, 13.02.1936 - 3 D 710/35

  Durch eine Handlung gegenüber einer Ehefrau, die deren guten Ruf schädigt, kann …

  Auszug aus BGH, 05.02.1952 - 1 StR 415/51

  Die geschlechtlichen Annäherungen gegenüber der Frau W. sind, da dem Angeklagten das Eheverhältnis bekannt war, zugleich eine Beleidigung des Ehemannes (RGSt 70, 94, 173).
• RG, 01.04.1943 - 2 D 71/43

  Beleidigung gegenüber Soldatenfrauen und deren Ehemännern als Volksschädlingstat.

  Auszug aus BGH, 05.02.1952 - 1 StR 415/51

  Nach ständiger Rechtsprechung des Reichsgerichts wäre sie nur dann ausgeschlossen, wenn die Ehe wegen dieses Ehebruchs geschieden wäre, oder wenn der Ehemann W. zwar ein Scheidungsrecht hätte, es aber nicht ausübt (RGSt 65, 1; 74, 380; 75, 150; 75, 259; 76, 381; 77, 182).

• BGH, 16.06.1970 - VI ZR 162/68

  Voraussetzungen für das Vorliegen einer Ehrverletzung - Bewertung der …

  In der Beleidigung der Ehefrau - ebenso wie in der Ehrverletzung der minderjährigen Tochter - hat man in erster Linie und überwiegend dann eine Beeinträchtigung der Ehre auch des Ehemanns (Vaters) gesehen, wenn die Kränkung der Ehefrau (Tochter) in einer geschlechtlichen Annäherung an die Ehefrau (Tochter) oder einem Versuch hierzu lag (vgl. BGH Urteil vom 5. Februar 1952 - 1 StR 415/51 = NJW 1952, 476;… vgl. Schönke/Schröder a.a.O. Bm. 2 vor § 185 m.w.N.).
• BGH, 10.04.1952 - 4 StR 149/51

  Rechtsmittel

  Die etwaige Erwartung des Beschwerdeführers, das Mächen werde sich schliesslich doch hierauf einlassen, würde, wie die Urteilsgründe eindeutig ergeben, jeder Grundlage entbehrt haben und könnte an dem verwirklichten Tatbestand der Beleidigung nichts ändern (BGH 4 StR 496/51vom 18.10.1951, 3 StR 873/51 vom 29.11.1951, 1 StR 415/51 vom 5.2.1952).