Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1957, 827
• MDR 1957, 354
• GRUR 1957, 278

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 11.05.1954 - I ZR 178/52

  Cupresa, Cupresa/Kunstseide

  Auszug aus BGH, 15.01.1957 - I ZR 190/55

  Die in der Rechtsprechung über den Bedeutungswandel von Beschaffenheitsangaben entwickelten Grundsätze (Kunstseide RGZ 128, 264 [268], Cupresa-Seide BGHZ 13, 244 [BGH 11.05.1954 - I ZR 178/52] ) kommen daher im vorliegenden Falle für die allgemeine Bedeutung des Begriffes "stärken" nicht in Betracht, wie ihn das Berufungsgericht festgestellt hat.
• BGH, 18.01.1952 - I ZR 87/51

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 15.01.1957 - I ZR 190/55

  Die Begründung des Berufungsgerichts hat mit Recht auf die in solchen Fällen notwendige Interessenabwägung Wert gelegt und folgt damit den vom Senat in BGHZ 8, 142 [145], NJW 52, 417 angewandten Richtlinien (vgl. hierzu auch OGHZ I, 182 und RGZ 148, 114).
• BGH, 28.11.1952 - I ZR 21/52

  Schwarze Listen

  Auszug aus BGH, 15.01.1957 - I ZR 190/55

  Die Begründung des Berufungsgerichts hat mit Recht auf die in solchen Fällen notwendige Interessenabwägung Wert gelegt und folgt damit den vom Senat in BGHZ 8, 142 [145], NJW 52, 417 angewandten Richtlinien (vgl. hierzu auch OGHZ I, 182 und RGZ 148, 114).
• RG, 25.03.1930 - II 393/29

  1. Wann ist anzunehmen, daß sich die Umbildung eines allgemeinen Sprachgebrauchs …

  Auszug aus BGH, 15.01.1957 - I ZR 190/55

  Die in der Rechtsprechung über den Bedeutungswandel von Beschaffenheitsangaben entwickelten Grundsätze (Kunstseide RGZ 128, 264 [268], Cupresa-Seide BGHZ 13, 244 [BGH 11.05.1954 - I ZR 178/52] ) kommen daher im vorliegenden Falle für die allgemeine Bedeutung des Begriffes "stärken" nicht in Betracht, wie ihn das Berufungsgericht festgestellt hat.
• RG, 05.06.1935 - II 332/34

  1. Welche Voraussetzungen sind erforderlich für die Beseitigung der …

  Auszug aus BGH, 15.01.1957 - I ZR 190/55

  Die Begründung des Berufungsgerichts hat mit Recht auf die in solchen Fällen notwendige Interessenabwägung Wert gelegt und folgt damit den vom Senat in BGHZ 8, 142 [145], NJW 52, 417 angewandten Richtlinien (vgl. hierzu auch OGHZ I, 182 und RGZ 148, 114).

• BGH, 21.02.2002 - I ZR 140/99

  "Entfernung der Herstellungsnummer III"; Beeinträchtigung der Garantiefunktion …

  Ein Vernichtungsanspruch ist dagegen nur unter strengeren Voraussetzungen zu bejahen als im Markenrecht; er setzt - als ein Unterfall des Beseitigungsanspruchs - voraus, daß die von den Gegenständen ausgehende Gefahr weiterer Rechtsverletzungen nicht auf andere - mildere - Weise beseitigt werden kann (BGH, Urt. v. 15.1.1957 - I ZR 190/55, GRUR 1957, 278, 279 = WRP 1957, 273 - Evidur;… Urt. v. 3.5.1963 - Ib ZR 93/61, GRUR 1963, 539, 542 = WRP 1963, 276 - echt skai;… Urt. v. 3.5.1974 - I ZR 52/73, GRUR 1974, 666, 669 = WRP 1974, 400 - Reparaturversicherung;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., Einl. Rdn. 312;… Retzer in Festschrift Piper [1996], S. 421, 426;… Köhler in Großkomm.UWG, vor § 13 Rdn. B 144;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 7. Aufl., Kap. 25 Rdn. 9).
• OLG Saarbrücken, 13.06.2012 - 5 U 5/12

  Zur Wirksamkeit eines sog. E-Mail-"Disclaimers"; Schutz vor Veröffentlichung …

  Der erwähnten Rechtsprechung zur Presse- und Bildberichterstattung liegt die allgemeine Erwägung zugrunde, dass sich die Abwehr einer Beeinträchtigung wie auch der Anspruch auf Abgabe einer die fortwirkende Beeinträchtigung beseitigenden Erklärung stets in den Grenzen des Zumutbaren halten muss, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen zu ziehen sind, und dass unter mehreren ausreichenden Mitteln der Abwehr nur das schonendste gewählt werden darf (BGH, Urt. v. 15. Januar 1957 -I ZR 190/55, NJW 1957, 827;… Urt. v. 12. Januar 1960 - I ZR 30/58, JZ 1960, 701).
• BGH, 21.02.1989 - X ZR 53/87

  Verletzung eines Patents für ein Pflanzenbehandlungsmittel; Ansprüche des …

  Vielmehr hat sich die Abwehr der Beeinträchtigung nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) im Rahmen dessen zu halten, was zur Beseitigung der Beeinträchtigung notwendig und für den Schuldner zumutbar ist (vgl. BGH GRUR 1957, 278, 279 - Evidur).

 
• LG Berlin, 29.04.2011 - 103 O 198/10

  Zustimmung zur Strompreiserhöhung: Durch Schweigen?

  Maßnahmen, die dem Schuldner nicht zumutbar sind, scheiden aus (BGH GRUR 57, 278, 279 - Evidur; BGH GRUR 94, 630, 633 - Cartier-Armreif; BGH GRUR 98, 415, 416 - Wirtschaftsregister; BGH GRUR 02, 709, 711 - Entfernung der Herstellungsnummer III).
• BGH, 18.01.1963 - Ib ZR 149/61

  Rechtsmittel

  Der Klägerin ist in eine früheren Rechtsstreit (BGH GRUR 1957, 278 ff) untersagt worden, ihr Erzeugnis als "Stärke" oder "Dauerstärke" zu bezeichnen; dagegen darf sie nach dieser Entscheidung die Tätigkeit des Wäschesteifens als "starken" kennzeichnen.

  Nun werde zwar auch bei Verwendung der letzteren zulässigerweise von "stärken" gesprochen (BGH GRUR 1957, 278 ff - E.); ein nicht unerheblicher Teil der Hausfrauen verstehe aber auch heute noch unter "stärken" die Verwendung pflanzlicher Stärke.

• OLG Karlsruhe, 31.10.1985 - 15 U 129/84

  Bereicherungsanspruch des Mieters bei auf den Vermieter übergegangenen …

  Bei der hier gegebenen Vermietung von Gewerberaum ist dagegen ein solcher Ausschluss grundsätzlich zulässig, sofern sich nicht im Einzelfall aus der Gesamtgestaltung des Vertrages ein Verstoß gegen die guten Sitten nach § 138 BGB ergibt (BGH, NJW 67, 1223; NJW 59, 2163; NJW 57, 827).
• BGH, 08.02.1963 - Ib ZR 132/61

  Rechtsmittel

  Es ist zwar nicht zu verkennen, daß für die Klägerin nach Lage der Sache kein zwingender Grund gegeben war, die von der Beklagten beanstandete Handlungsweise sofort einzustellen; ein anderer Kaufmann würde in der gleichen Lage möglicherweise anders gehandelt haben, wie es beispielsweise in dem Falle geschehen ist, den die in GRUR 1957, 278, 279 veröffentlichte Entscheidung des erkennenden Senats ("Ev.") zum Gegenstand hatte.
• BGH, 20.12.1967 - Ib ZR 141/65

  Widerruf einer Zeitungsmeldung - Unrichtige, böswillige und leichtfertige …

  Der Anspruch auf Widerruf kann der Klägerin allerdings nicht in dem von ihr begehrten Umfang - sei es des Hauptantrags oder des Hilfsantrags - zugebilligt werden; denn das Widerrufsverlangen darf sich nur auf die Beseitigung der fortwirkenden Schädigung beschränken und darf nicht darüber hinaus zu einer vermeidbaren Demütigung der Beklagten führen (BGH GRUR 1957, 278 - Evidur).
• BGH, 27.04.1962 - I ZR 170/60

  Rechtsmittel

  Ferner hat es in diesem Zusammenhang zutreffend auch das von ihm bejahte erhebliche Verschulden der Beklagten berücksichtigt; denn bei einer Abwägung der beiderseitigen Interessen sind die nachteiligen Folgen einer öffentlichen Bekanntmachung dem Verletzer, der schuldhaft gehandelt hat, eher zuzumuten, als dem, den kein Verschulden trifft (vgl. dazu für den ähnlich liegenden Fall des Widerrufsanspruchs BGH GRUR 1957, 278, 279 - Evidur).
• BGH, 22.12.1961 - I ZR 110/60

  Deutsche Miederwoche

  Jedenfalls werden sowohl bei der Entscheidung über die Zuerkennung der Veröffentlichungsbefugnis als auch bei der Entscheidung über die Verurteilung zum Widerruf (oder zur Berichtigung) stets die Interessen beider Parteien sorgfältig gegeneinander abzuwügen sein (vgl. auch BGH GRUR 1956, 558, 563 - Regensburger Karmelitengeist - GRUR 1957, 234, 236/237 - Taeschner - GRUR 1957, 278, 279 - Evidur -).
• BGH, 08.11.1960 - I ZR 99/59

  Unterlassungsanspruch bei geschäftlicher Verleumdung - Unrichtigkeit einer Angabe …

Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1957, 827

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 10.07.1953 - V ZR 22/52

  Bewertung eines Grundstücks

  Auszug aus BGH, 26.02.1957 - VIII ZR 277/56

  Der Grundsatz, daß der Anspruch auf Vergütung für einen sachenrechtlichen Rechtsverlust im Zeitpunkt des Eintritts dieses Rechtsverlusts (z.B. mit der Vollendung eines Bauwerks oder mit der Einstellung des Weiterbaus unter gleichzeitiger Überlassung an den Grundeigentümer) entsteht (BGHZ 10, 171, 180), hindert die Partner eines Miet- oder Pachtvertrages nicht, zu vereinbaren, daß ein entsprechender Anspruch erst in einem späteren Zeitpunkt (z.B. bei Beendigung des Vertragsverhältnisses) entstehen soll.

  Entgegen der Ansicht der Revision steht diese Auslegung nicht im Widerspruch zu der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 10, 171 [179/180] und Urteil vom 23. Oktober 1953 - V ZR 38/52 - in NJW 1954, 265).

• BGH, 14.07.1953 - IV ZR 54/53

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 26.02.1957 - VIII ZR 277/56

  Im Hinblick auf eine Anregung des Revisionsbeklagten, der insoweit auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Juli 1953 - IV ZR 54/53 - (LM Nr. 12 zu § 561 ZPO) verweist, sei hervorgehoben, daß es nicht zu beanstanden ist, wenn das Berufungsgericht den Zeitwert nur als einen Anhaltspunkt für die Bemessung der Entschädigung betrachtet und die Auffassung ablehnt, die Entschädigung müsse dem Zeitwert entsprechen.
• BGH, 23.10.1953 - V ZR 38/52

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 26.02.1957 - VIII ZR 277/56

  Entgegen der Ansicht der Revision steht diese Auslegung nicht im Widerspruch zu der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 10, 171 [179/180] und Urteil vom 23. Oktober 1953 - V ZR 38/52 - in NJW 1954, 265).
• BGH, 12.02.1952 - I ZR 96/51

  Sport-Toto. Vertragsbedingungen

  Auszug aus BGH, 26.02.1957 - VIII ZR 277/56

  Die ihr ungünstige, allein zu einem sinnvollen Ergebnis führende Auslegung der § § 3 und 8 muß die Beklagte auch unter dem allgemeinen Gesichtspunkt hinnehmen, daß sie für den Vertrag ein Formular gewählt hat, dessen Unklarheit die Auslegung erfordert, und daß sie sich klarer hätte ausdrücken können (BGHZ 5, 111).
• BGH, 16.02.1951 - V ZR 17/50

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 26.02.1957 - VIII ZR 277/56

  Die Bemerkung der Revision, daß im Vorprozeß der Bundesgerichtshof im Urteil vom 16. Februar 1951 - V ZR 17/50 - auf den § 3 hingewiesen hat, führt nicht weiter; und zwar schon deshalb nicht, weil in jenem Urteil unter Nr. 4 Abs. 1 der Entscheidungsgründe über die Bedeutung des § 3 nichts Abschließendes gesagt, vielmehr nur - also noch dazu in ganz anderer Beziehung - dahingestellt geblieben ist, ob § 3 sich nur auf die nach Abschluß des zweiten Vertrags fertiggestellten "Neuanlagen" beziehe, ob also § 3 in diesem Sinne "so harmlos" sei, wie das Oberlandesgericht in seinem damals vom Kläger mit der Revision angegriffenen Urteil angenommen habe.

• BGH, 13.10.1959 - VIII ZR 193/58

  Rechtsmittel

  Der erkennende Senat ist schon in dem Urteil vom 26. Februar 1957 - VIII ZR 227/56 (NJW 1957, 827) davon ausgegangen, daß Vereinbarungen zwischen dem Eigentümer und Erbauer über eine Vergütung der Bereicherung die gesetzliche Ausgestaltung des § 951 ausschließe.
• BGH, 18.12.1968 - VIII ZR 29/68

  Vermieterhaftung bei Grundstücksveräußerung

  Mit der Frage der Umstellung einer Forderung auf Entschädigung für Bauten, die von einem Mieter oder Pächter vor der Währungsreform errichtet waren, hat der erkennende Senat sich bereits in den Urteilen vom 26. Februar 1957 (VIII ZR 277/56 - LM BGB § 951 Nr. 9) und vom 30. Mai 1962 (VIII ZR 73/61 - LM BGB § 951 Nr. 15 = BGHWarn 1962, Nr. 134) befaßt.
• BGH, 14.11.1962 - V ZR 183/60

  Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunktes zur Berechnung der Entschädigungshöhe für …

  Das Berufungsgericht erörtert allerdings nur die Frage, ob zwischen dem Kläger und seinem Vater eine Vereinbarung über den Zeitpunkt der Höhe des Wertersatzes (Beendigung des Leihverhältnisses statt Vollendung des Baues) zustandegekommen sei, und nicht die Möglichkeit, durch Vertrag die Entstehung des Bereicherungsanspruchs hinauszuschieben, wie dies in der damals schon veröffentlichten (…NJW 1957, 827, zitiert Palandt, BGB 18. Aufl. § 951 Anm. 2 = LM BGB § 951 Nr. 9) Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26. Februar 1957, VIII ZR 277/56 aufgezeigt worden ist.
• BGH, 29.01.1964 - V ZR 185/61
  Die Revision ist der Auffassung, ein Ersatzanspruch wegen des Eigentumsverlustes durch den Einbau der Anlagen sei nicht schon zur Zeit des Einbaues entstanden, weil die Vertragsparteien zulässigerweise (BGH-Urteil vom 26. Februar 1957, VIII ZR 277/56, LM BGB § 951 Nr. 9 = NJW 1957, 827) die Entstehung des Ersatzanspruchs bis zu der Erklärung des Fiskus, er übernehme die Anlagen, hinausgeschoben hätten.
• BGH, 13.12.1961 - V ZR 71/60

  Rechtsmittel

  Die Parteien könnten jedoch vereinbaren (BGH Urteil vom 26. Februar 1957 VIII 277/56 LM BGB § 951 Nr. 9 = NJW 1957, 827), daß der Ersatzanspruch nicht mit der Vollendung der Errichtung, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt entstehen solle.