Rechtsprechung
| BGH, 18.05.1965 - VI ZR 4/64 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,2212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Einholung eines Obergutachtens - Beweis für die Fehlerhaftigkeit einer Operation - Doppelbilder nach Schieloperationen - Aufklärung über das Wesentliche und die Einzelheiten eines operativen Eingriffs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- spiegel.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1965, 2005
- VersR 1965, 718
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.1960 - VI ZR 45/60
Schadensersatzanspruch aus einer misslungenen Heilbehandlung; Anforderungen an …
Auszug aus BGH, 18.05.1965 - VI ZR 4/64
Wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, braucht der Arzt den Patienten, dem er das Wesentliche über die vorgesehene Behandlung mitgeteilt hat, regelmäßig jedoch nicht auch über die Einzelheiten des beabsichtigten operativen Eingriffs aufzuklären (BGHZ 29, 176, 180 [BGH 16.01.1959 - VI ZR 179/57]; Urt. d. erkennenden Senats vom 20. Dezember 1960 - VI ZR 45/60 - LM Nr. 12 zu § 276 [Ca] BGB). - BGH, 16.01.1959 - VI ZR 179/57
Ärztliche Aufklärungspflicht
Auszug aus BGH, 18.05.1965 - VI ZR 4/64
Wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, braucht der Arzt den Patienten, dem er das Wesentliche über die vorgesehene Behandlung mitgeteilt hat, regelmäßig jedoch nicht auch über die Einzelheiten des beabsichtigten operativen Eingriffs aufzuklären (BGHZ 29, 176, 180 [BGH 16.01.1959 - VI ZR 179/57]; Urt. d. erkennenden Senats vom 20. Dezember 1960 - VI ZR 45/60 - LM Nr. 12 zu § 276 [Ca] BGB).
- BGH, 05.07.1973 - VII ZR 12/73
Nachweis der Kausalität einer vertraglichen Aufklärungs- oder …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 22.01.1980 - VI ZR 263/78
Ersatz eines materiellen Schadens auf Grund einer Operation - Anspruch auf …
Daher hat die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs den Nachweis, daß der Patient sich auch bei ordnungsmäßiger Aufklärung zu dem Eingriff entschlossen haben würde, zwar im Grundsatz immer für möglich gehalten (BGHZ 29, 176, 187; vgl. auch BGHZ 61, 118, 123; Senatsbeschluß vom 10. Juli 1979 - VI ZR 196/78 - VersR 1979, 1012;… Stoll a.a.O. S. 159; Deutsch NJW 1979, 1906) und in Sonderfällen (vgl. Senatsurteil vom 18. Mai 1965 - VI ZR 4/64 - VersR 1965, 718, 719) auch als erbracht angesehen. - BGH, 25.11.1975 - VI ZR 122/73
Umfang der ärztlichen Hinweispflicht in Bezug auf mit einer Operation verbunden …
Der an sich richtige Hinweis der Revision, daß an den Nachweis, eine mangelnde Aufklärung sei für den Entschluß des Patienten nicht ursächlich geworden (für seine Zulässigkeit vgl. BGHZ 29, 176, 187; Senatsurteil vom 18. Mai 1965 - VI ZR 4/64 - VersR 1965, 718, 719) im Interesse der Selbstbestimmung des Patienten strengste Anforderungen zu stellen sind, liegt deshalb neben der Sache.
Rechtsprechung
| BGH, 27.04.1965 - V ZR 245/62 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,2123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verkauf zweier Grundstücke nach Tod eines nahen Angehörigen - Rechtsgeschäftliche Nichtigkeit wegen Geschäftsunfähigkeit bzw. Störung der Geistestätigkeit - Berufungsgerichtliche Würdigung der Umstände auf Grund eigener Sachkunde - Wucher bzw. Verstoß gegen die guten ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1965, 2005
- MDR 1965, 649
- DNotZ 1966, 92
- DB 1965, 930
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 26.05.1955 - III ZR 274/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.04.1965 - V ZR 245/62
Es ist ihm aber gestattet, Hilfskräfte heranzuziehen (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26. Mai 1955, III ZR 274/53, S. 8) und andere Sachverständige zu befragen (RGZ 151, 349, 356;… Wieczorek a.a.O.). - BGH, 30.01.1957 - V ZR 186/55
Zurücknahme eines Testaments
Auszug aus BGH, 27.04.1965 - V ZR 245/62
Er darf insoweit allerdings grundsätzlich keine Zeugen oder Parteien vornehmen (BGHZ 23, 207, 213 ff [BGH 30.01.1957 - V ZR 186/55]; BGH NJW 1955, 671 Nr. 9). - BGH, 28.06.1961 - V ZR 14/60
Auszug aus BGH, 27.04.1965 - V ZR 245/62
Diese Umstände dahin zu würdigen, daß sie, und zwar auch für einen Sachverständigen, keinen Schluß auf das Vorliegen einer geistigen Störung der Klägerin zuließen, konnte sich das Berufungsgericht auf Grund seiner Lebenskenntnis und Erfahrung im allgemeinen zutrauen (vgl. Urteile des Senats vom 31. Januar 1964, V ZR 77/62, S. 10 und vom 28. Juni 1961, V ZR 14/60, NJW 1961, 2061 Nr. 3).
- BGH, 31.01.1964 - V ZR 77/62
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.04.1965 - V ZR 245/62
Diese Umstände dahin zu würdigen, daß sie, und zwar auch für einen Sachverständigen, keinen Schluß auf das Vorliegen einer geistigen Störung der Klägerin zuließen, konnte sich das Berufungsgericht auf Grund seiner Lebenskenntnis und Erfahrung im allgemeinen zutrauen (vgl. Urteile des Senats vom 31. Januar 1964, V ZR 77/62, S. 10 und vom 28. Juni 1961, V ZR 14/60, NJW 1961, 2061 Nr. 3). - BGH, 17.01.1962 - V ZR 70/60
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.04.1965 - V ZR 245/62
Es geht dabei von der Rechtsprechung dahin aus, daß das Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung so groß sein kann, daß es den Schluß auf eine bewußte oder grob fahrlässige Ausnutzung irgendeines den Vertragsgegner hemmenden Umstandes zwingend nahelegt (Urteil des Senats vom 17. Januar 1962, V ZR 70/60, S. 5 unter Bezugnahme auf RGZ 150, 1, 6), hält diese Voraussetzungen aber nicht für gegeben, weil die Leistungen des Beklagten nach Wahrscheinlichkeitsgrundsätzen mit 32.700 DM und die beiden Grundstücke entsprechend dem Obergutachten des Sachverständigen S. mit 50.000 DM zu bewerten seien. - RG, 13.03.1936 - V 184/35
Zur Anwendung des § 138 Abs. 1 BGB. auf Rechtsgeschäfte, bei denen Leistung und …
Auszug aus BGH, 27.04.1965 - V ZR 245/62
Es geht dabei von der Rechtsprechung dahin aus, daß das Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung so groß sein kann, daß es den Schluß auf eine bewußte oder grob fahrlässige Ausnutzung irgendeines den Vertragsgegner hemmenden Umstandes zwingend nahelegt (Urteil des Senats vom 17. Januar 1962, V ZR 70/60, S. 5 unter Bezugnahme auf RGZ 150, 1, 6), hält diese Voraussetzungen aber nicht für gegeben, weil die Leistungen des Beklagten nach Wahrscheinlichkeitsgrundsätzen mit 32.700 DM und die beiden Grundstücke entsprechend dem Obergutachten des Sachverständigen S. mit 50.000 DM zu bewerten seien. - RG, 19.06.1936 - III 298/35
1. Inwieweit ist ein Arzt zu körperlichen Eingriffen auch ohne oder sogar gegen …
Auszug aus BGH, 27.04.1965 - V ZR 245/62
Es ist ihm aber gestattet, Hilfskräfte heranzuziehen (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26. Mai 1955, III ZR 274/53, S. 8) und andere Sachverständige zu befragen (RGZ 151, 349, 356;… Wieczorek a.a.O.).
- OLG Karlsruhe, 18.02.1999 - 19 U 66/98
Übergabevertrag zugunsten des Hausarztes - Sittenwidrigkeit
Allerdings ist im Fall, daß ein Arzt gegen die Verpflichtung zur ärztlichen Behandlung im Krankheitsfall und zur Zahlung einer lebenslänglichen Rente ein Grundstück erworben hat, eine solche Nichtigkeit verneint worden (BGH NJW 1965, 2005). - BGH, 21.04.1967 - V ZR 13/66
Erstrecken des Fromzwangs des § 313 BGB auf alle das schuldrechtliche …
Diese umstände dahin zu würdigen, daß sie, und zwar auch für einen Sachverständigen, keinen Schluß auf das Vorliegen einer geistigen Störung der Klägerin zu 2 zuließen, konnte sich das Berufungsgericht auf Grund seiner Lebenskenntnis und Erfahrung im allgemeinen zutrauen (Urteil des Senats vom 27. April 1965, V ZR 245/62, S. 8 mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung des Senats). - BGH, 18.12.1970 - V ZR 21/69
Verstoß der auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens vorgenommenen …
Grundsätzlich hat der Richter selbst den rechtlich zu beurteilenden Sachverhalt festzustellen, während es dem Sachverständigen verwehrt ist, von sich aus Zeugen oder Parteien über wesentliche Streitpunkte zu vernehmen (BGHZ 23, 207, 213 [BGH 30.01.1957 - V ZR 186/55]; 37, 389, 393 ff [BGH 13.07.1962 - IV ZR 21/62]; Urteile des Senats vom 27. April 1965 - V ZR 245/62 S. 13 und vom 29. Mai 1970 - V ZR 24/68, NJW 1970, 1919, 1921).