Rechtsprechung
| KG, 17.10.1972 - AR 54/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,2633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1973, 434
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 16.01.2019 - IV ZB 20/18
Frist für die Ausschlagung der Erbschaft: Fristverlängerung bei Tagesausflug ins …
Der Begriff des Aufenthalts im Sinne dieser Norm war weit zu verstehen, so dass auch nur eine kurze Verweildauer des Erblassers an einem bestimmten Ort vor seinem Tod genügte, um eine Zuständigkeit der inländischen Gerichte zu begründen (…vgl. etwa OLG Karlsruhe ZEV 2013, 564, 565 [juris Rn. 11]: ein oder zwei Tage in einem Hospiz;… OLG Stuttgart ZEV 2012, 208 [juris Rn. 8]: Krankenhausaufenthalt; BayOblG Rpfleger 1978, 126; Tod des Erblassers mit ausländischem Wohnsitz während einer Reise in einem inländischen Krankenhaus;… ferner BayObLG ZEV 2003, 168 [juris Rn. 6]; KG NJW 1973, 434: Tod des Erblassers während einer Durchreise). - BGH, 17.07.2008 - I ZB 80/07
Zuständigkeit zur Abnahme der eidesstattlichen Versicherung bei gleichzeitiger …
Zur Begründung eines Aufenthaltsorts reicht eine nur vorübergehende kurzfristige Anwesenheit des Schuldners aus; eine Durchreise kann genügen (…vgl. zu § 16 ZPO: Musielak/Heinrich aaO § 16 Rdn. 3;… Wieczorek/Schütze/Hausmann, ZPO, 3. Aufl., § 16 Rdn. 6; zu § 73 Abs. 1 FGG: KG OLGZ 1973, 149, 150; BayObLG NJW 2003, 596). - BGH, 16.01.2019 - IV ZB 21/18
Auslandsaufenthalt bei Aufenthalt des einen gesetzlichen Vertreters eines …
Der Begriff des Aufenthalts im Sinne dieser Norm war weit zu verstehen, so dass auch nur eine kurze Verweildauer des Erblassers an einem bestimmten Ort vor seinem Tod genügte, um eine Zuständigkeit der inländischen Gerichte zu begründen (…vgl. etwa OLG Karlsruhe ZEV 2013, 564, 565 [juris Rn. 11]: ein oder zwei Tage in einem Hospiz;… OLG Stuttgart ZEV 2012, 208 [juris Rn. 8]: Krankenhausaufenthalt; BayOblG Rpfleger 1978, 126; Tod des Erblassers mit ausländischem Wohnsitz während einer Reise in einem inländischen Krankenhaus;… ferner BayObLG ZEV 2003, 168 [juris Rn. 6]; KG NJW 1973, 434: Tod des Erblassers während einer Durchreise). - BayObLG, 08.11.2002 - 1Z AR 152/02
Örtliche Zuständigkeit in Nachlasssachen bei kurzfristigem Aufenthalt des …
Unter Aufenthalt im Sinne des § 73 Abs. 1 FGG ist nicht (nur) der einem Wohnsitz ähnliche ständige oder gewöhnliche Aufenthalt zu verstehen, wie das Amtsgericht Ansbach rechtsirrtümlich annahm; vielmehr genügt jegliche tatsächliche Anwesenheit an einem Ort, gleichgültig, ob vorübergehend oder von längerer Dauer (BayObLG Rpfleger 1978, 180/181; KG OLGZ 1973, 149/150 f.;… Keidel/Winkler FGG 14. Aufl. Rn. 9;… Jansen Rn. 4;… Bumiller/Winkler FGG 7. Aufl. Rn. 8 jeweils zu § 73).