Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 16.05.1974 - 1 Ss 75/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1974, 2015
Wird zitiert von ... (5)
- KG, 08.02.2008 - 1 Ss 312/07
Vertrieb von pornographischem Ganzkörperfoto-Kalender im Internet
Pornographie liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte vor, wenn eine Darstellung unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund rückt und ihre Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf die Erregung eines sexuellen Reizes abzielt (vgl. BGHSt 37, 55 (60); 32, 40 (44 ff); OLG Karlsruhe NJW 1974, 2015 (2016); OLG Düsseldorf NJW 1974, 1474 (1475); ebenso BVerwG NJW 2002, 2966 (2969)). - VG Hamburg, 04.10.2000 - 12 VG 2246/98 Die Begriffsbestimmung des Sonderausschusses, die zunächst von der Rechtsprechung aufgegriffen und weitgehend übernommen wurde (…vgl. die ges. Nachw. bei Schönke/Schröder, Kommentar zum Strafgesetzbuch, 25. Auflage, § 184 StGB Rn. 4), stieß andererseits wegen der Unbestimmtheit und weitgehend umstrittenen, normativen Begriffe der "allgemeinen Wertvorstellungen" und des "sexuellen Anstandes" auf kritische Resonanz (vgl. z.B. OLG Karlsruhe, Urteil vom 16.05.1974, NJW 1974 S. 2015, 2016).
- ArbG Passau, 11.12.1997 - 2 Ca 711/97
Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung eines …
Als pornografisch ist eine Darstellung anzusehen, wenn sie unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund rückt und ihre Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf das lüsterne Interesse an sexuellen Dingen abzielt (so die allgemeine Definition, vgl. etwa BGH St Band 23, Seite 44; Bayerisches Oberstes Landesgericht Band 74, Seite 181; OLG Karlsruhe, NJW 1974, Seite 2015). - BGH, 10.11.1976 - 3 StR 312/76
Unternehmen zur Vermietung von Filmen als Leihbücherei im Sinne des § 184 Abs. 1 …
Dessen Urteil wurde jedoch auf Revision der Staatsanwaltschaft durch das Oberlandesgericht Karlsruhe (NJW 1974, 2015) aufgehoben. - OLG Stuttgart, 15.12.1975 - 1 Ss (8) 656/75
Revisionen gegen die Verurteilung eines Angeklagten wegen des Verbreitens so …
Die Gründe der vom OLG Karlsruhe im Urteil vom 16. Mai 1974, 1 Ss 75/74 (NJW 74, 2015) beiläufig geäußerten gegenteiligen Auffassung überzeugen nicht.