Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verbotsirrtum; Strafbarkeit; Verhalten; Beurteilung; Einstellungsverfügung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB § 17

Papierfundstellen

• NJW 1980, 1057
• BayObLGSt 1979, 199

Wird zitiert von ... (6)

• OLG Köln, 10.08.2001 - Ss 264/01

  Änderung des Parkzeitendes auf einem Parkschein

  Diese wiederum können aus rechtlichen Beziehungen, aus Gesetz, Herkommen und Vereinbarung hergeleitet werden (…Gribbohm a.a.O. § 267 Rdnr. 50;… Tröndle/Fischer a.a.O. § 257 Rdnr. 7; BayObLG NJW 1980, 1057).
• LG Bückeburg, 05.01.2005 - Qs 77/04

  Verantwortlichkeit der Polizeibeamten für die Verursachung eines Unfalls durch …

  Maßgeblich ist hierbei nach Auffassung der Kammer durchaus -wie auch zunächst noch in der Verfügung vom 17.11.2003 (Bl.223 Bd.1 d.A.) von der Staatsanwaltschaft Bückeburg angenommen- die Frage, wie die Strafbarkeit entsprechenden bzw. vergleichbaren Verhaltens bislang von der Rechtsprechung oder ggf. auch -so eine einschlägige Rechtsprechung nicht vorhanden ist- von den Staatsanwaltschaften (vgl. BayObLG NJW 1980, 1057 (1058)) beurteilt worden ist.
• OLG Köln, 06.10.2009 - 81 Ss 43/09

  Strafbarkeit des Entfernens eines von deutschen Behörden auf einem ausländischen …

  Die darin verkörperte Erklärung über die Erteilung der Fahrerlaubnis an den Angeklagten ist vielmehr durch das Ablösen der Aufkleber unverändert geblieben (vgl. auch BayObLG NJW 1980, 1057 für die vergleichbare Fallgestaltung des Entfernens eines Vermerks über die Erteilung von Benzingutscheinen auf einem Fahrzeugschein).

 
• OLG Frankfurt, 14.07.2003 - 3 Ss 114/03

  Unvermeidbarer Verbotsirrtum bei Fahren ohne Fahrerlaubnis: Unrichtige …

  Ein Verbotsirrtum ist unvermeidbar, wenn der Täter die Rechtswidrigkeit seines Tuns auch bei Anspannung seines Gewissens unter Berücksichtigung seiner individuellen Fähigkeiten und Kenntnisse nicht erkennen kann (vgl. BayObLG NJW 1980, 1057; OLG Koblenz NStE Nr. 6 zu § 17 StGB; OLG Bremen NStZ 1981, 265;… Tröndle/Fischer, StGB, 51. Auflage 2003, § 17, Rdz. 8;… Schönke/Schröder-Cramer, StGB, 25. Auflage 1997, § 17, Rdz. 14).
• LG Essen, 18.12.2015 - 35 KLs 14/15
  Ein Verbotsirrtum ist unvermeidbar, wenn der Täter die Rechtswidrigkeit seines Tuns auch bei Anspannung seines Gewissens unter Berücksichtigung seiner individuellen Fähigkeiten und Kenntnisse nicht erkennen kann (BayOLG NJW 80, 1057).
• BayObLG, 20.02.1997 - 5St RR 88/96

  Keine Urkundenunterdrückung durch Heraustrennen des Zurückweisungsvermerks im …

  "Gehören" bezeichnet hier nicht die dinglichen Eigentumsverhältnisse, sondern das Recht, mit der Urkunde im Rechtsverkehr Beweis zu erbringen (BGHSt 29, 192, 194; BayObLGSt 1968, 38, 42; 1979, 199, 202).