Rechtsprechung
VGH Hessen, 13.02.1980 - V OE 23/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 19.01.1978 - I/2-E 257/77
- VG Frankfurt/Main, 19.01.1978 - V OE 23/78
- VGH Hessen, 13.02.1980 - V OE 23/78
- BVerwG, 04.06.1982 - 8 C 53.81
- BVerwG, 11.06.1982 - 8 C 53.81
Papierfundstellen
- NJW 1981, 701 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- VG Darmstadt, 11.06.2010 - 4 K 1158/09
Grundsteuer - Billigkeitserlass, Vertrauensschutz bzgl. Unterbleiben einer …
Rechtsprechung
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.1980 - 12 A 1859/78 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. August 1980 - 12 A 1859/78 (https://dejure.org/1980,5280)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1981, 701
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Schleswig-Holstein, 09.11.2017 - 2 LB 22/13
Klage gegen Verkehrslärmbelästigung in einem Kurgebiet
Bei der Entscheidung wird zu berücksichtigen sein, dass die Wohnruhe grundsätzlich ein besonderes berücksichtigungswürdiges Anliegen ist und deshalb das Bedürfnis nach Wohnruhe mit dem ihm zukommenden Gewicht in die Ermessensüberlegungen einbezogen und mit den übrigen privaten oder öffentlichen Interessen auf der Basis einer zutreffenden rechtlichen und tatsächlichen Ermittlung abgewogen werden muss (VGH München…, Urteil vom 21. März 2012 - 11 B 10.1657 -, Rn. 34, juris, OVG Münster, Urteil vom 21. August 1989 - 12 A 1859/78 -, Rn. 6, juris). - VGH Bayern, 21.03.2012 - 11 B 10.1657
Anspruch eines Straßenanliegers auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen; keine …
Bei der Entscheidung wird zu berücksichtigen sein, dass die Wohnruhe grundsätzlich ein besonderes berücksichtigungswürdiges Anliegen ist und deshalb das Bedürfnis nach Wohnruhe mit dem ihm zukommenden Gewicht in die Ermessensüberlegungen einbezogen und mit den übrigen privaten oder öffentlichen Interessen auf der Basis einer zutreffenden rechtlichen und tatsächlichen Ermittlung abgewogen werden muss (OVG Münster vom 21.8.1989 NJW 1981, 701). - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1982 - 4 A 2586/80
Verwaltungsrechtliche Ausgestaltung des Abwehranspruchs von Anliegern gegen …
vgl. zum Schutzcharakter von Vorschriften der StVO: BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1971 - VII C 48.69 -, Entscheidungen des BVerwG (BVerwGE) 37, 112; BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1979, a.a.O., Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NW), Urteil vom 21. August 1981 - 12 A 1859/78 -, NJW 1981, 701. - VG Regensburg, 26.07.2018 - RN 5 K 16.1733
Anspruch auf verkehrsrechtliche Anordnung zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm …
Bei der Entscheidung ist - wie oben ausgeführt - zu berücksichtigen, dass der Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen, der Schutz der Wohnruhe, aber auch der Schutz von Kindern und Passanten, die zu schmale Gehwege benutzen müssen, besonders berücksichtigungswürdige Belange mit Grundrechtsrang sind und deshalb bei der Ermessensentscheidung einen hohen Stellenwert haben und mit den übrigen privaten oder öffentlichen Interessen auf der Basis einer zutreffenden rechtlichen und tatsächlichen Ermittlung abgewogen werden müssen (OVG Münster, NJW 1981, 701). - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1982 - 4 A 2586.80
Öffentliche Sicherheit; Gewährung eines Ermessensspielraumes der Behörde durch …
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