Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 26.02.1986 - 19 U 44/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,4749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1987, 507
- NJW-RR 1987, 509 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 28.10.2003 - 17 U 59/02
Verspäteter Tatsachenvortrag: Voraussetzungen für die Zurückweisung als verspätet
Dieser Verfahrensfehler wird nicht dadurch geteilt, dass sich aus dem nachgereichten Vorbringen des Beklagten in der Berufungsinstanz ergibt, dass auch bei richtigem Vorgehen nach § 283 ZPO eine Zurückweisung der Klagebegründung als verspätet erfolgt wäre (…vgl. Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 21. Aufl., § 283 RN 5; OLG Düsseldorf, NJW 1987, 507/508). - OLG Oldenburg, 09.11.1995 - 8 U 113/95
Anforderungen an die Zurückweisung verspäteten Vorbringens unter dem Aspekt eines …
Das Berufungsgericht darf die erstinstanzliche Anwendung der Verspätungsvorschriften lediglich einer Rechtskontrolle unterziehen und ist deshalb auch dann gehindert, eine fehlerhafte Begründung durch eine eigene zu ersetzen, wenn nach dem Akteninhalt die sachlichen Voraussetzungen für eine Zurückweisung nach den Tatbeständen des § 296 Abs. 1 und / oder Abs. 2 ZPO gegeben sind (BGH NJW 1981, 2255; 1990, 1302, 1304 [BGH 13.12.1989 - VIII ZR 204/82] ; 1992, 1965 [BGH 01.04.1992 - VIII ZR 86/91] ; OLG Düsseldorf, NJW 1987, 507, 508 [OLG Düsseldorf 26.02.1986 - 19 U 44/85] ; Zöller-Gummer, a.a.O., § 528 Rndnr.