Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fehlschlagen der Nachbesserung; Wandlungsbegehren; Fehlerhaftigkeit eines Softwareprogrammes; Fehlende Angabe in der Bedienungsanleitung einer Software als Sachmangel; Begrenzung der Speicherkapazität einer Anwendung im speziellen Fall als Mangel; Häufiges Abstürzen des ...

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 634; BGB § 467; BGB § 346; AGBG § 24 Abs. 1 Nr. 1; AGBG § 9 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fehlschlagen der Nachbesserung; Wandlungsbegehren; Fehlerhaftigkeit eines Softwareprogrammes; Fehlende Angabe in der Bedienungsanleitung einer Software als Sachmangel; Begrenzung der Speicherkapazität einer Anwendung im speziellen Fall als Mangel; Häufiges Abstürzen des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1988, 2477
• NJW-RR 1988, 1398 (Ls.)
• MDR 1988, 965
• VersR 1989, 161

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 25.02.1981 - VIII ZR 35/80

  Formularmäßiger Ausschluß des Wandelungsrechts bei Fehlschlagen der Nachbesserung

  Auszug aus OLG Köln, 22.06.1988 - 13 U 113/87

  Schlägt die Nachbesserung fehl, ist die Beschränkung der Gewährleistungsrechte unwirksam (vgl. BGH NJW 1981, 1501, 1502).
• OLG Frankfurt, 10.03.1987 - 5 U 121/86

  Computer-Kauf; Fehlen der Bedienungsanleitung; Sachmangel

  Auszug aus OLG Köln, 22.06.1988 - 13 U 113/87

  In Übereinstimmung mit dem Oberlandesgericht Frankfurt (vgl. NJW 1987, 3206) hält der Senat das Fehlen einer schriftlichen Bedienungsanleitung für einen Sachmangel.

• BGH, 04.11.1992 - VIII ZR 165/91

  Lieferung von Handbüchern als vertragliche Hauptleistungspflicht beim EDV-Kauf - …

  In der Rechtsprechung der Instanzgerichte und in der Literatur wird das Fehlen eines Handbuches verschiedentlich als Sachmangel (OLG Frankfurt, NJW 1987, 3206; OLG Köln, NJW 1988, 2477 [OLG Köln 22.06.1988 - 13 U 113/87]; wohl auch OLG Karlsruhe, NJW 1989, 2630, 2631 [OLG Karlsruhe 08.07.1988 - 10 U 8/88]; Schneider, CR 1989, 193; Bokelmann, CR 1990, 194, 195;… Graf v. Westphalen, Der Leasingvertrag, 4. Aufl., Rdnr. 1175) und im übrigen als teilweise Nichterfüllung (…OLG Stuttgart in dem dem Senatsurteil vom 5. Juli 1989 a.a.O. zugrundeliegenden Berufungsurteil; OLG Saarbrücken, CR 1988, 470; LG Baden-Baden, CR 1988, 308; AG Essen, CR 1988, 309; Malzer, CR 1989, 1084, 1086) angesehen.
• OLG Köln, 11.10.1991 - 19 U 87/91

  Wandelung eines Werkvertrages über individuell angepaßte Standardsoftware mit …

  Das gilt jedoch nicht, wenn die Software auf die Bedürfnisse des Kunden umgearbeitet wird (BGH NJW 1987, 1259 ; OLG Köln NJW 1988, 2477), wobei bereits die individuelle Anpassung eines Standardprogramms an die Besonderheiten des Betriebs und die Einarbeitung des Personals genügen (OLG Düsseldorf CR 1989, 696).
• OLG Köln, 18.02.1994 - 19 U 102/93

  Mitwirkungspflicht des Bestellers beim Werkvertrag

  Ebenso wie anerkannt ist, dass ein Vertrag über die Lieferung von Standardhard- und -software durchgehend nach Werkvertragsrecht zu beurteilen ist, wenn die Software auf die Bedürfnisse der Kunden umgearbeitet wird (vgl. BGH NJW 1987, 1259 ; Senat VersR 1993, 1277, 1278; CR 1992, 153, NJW 1988, 2477; OLG Koblenz CR 1992, 154), so ist auch hier im Falle der Aufstellung einer Bildwandanlage mit so genanntem Spliteffekt das Werkvertragsrecht und die dafür geltenden Gewährleistungsvorschriften anzuwenden, weil zur Ermöglichung des Spliteffektes eine auf das vorzuführende Videoband abgestimmte Lösung erarbeitet werden mußte.
• OLG Frankfurt, 12.03.1993 - 10 U 76/92

  Hauptleistungspflicht des Verkäufers einer Datenverarbeitungsanlage zur …

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