Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 26.02.1998 - 15 E 2955/97 (V) |
Zitiervorschläge
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 26. Februar 1998 - 15 E 2955/97 (V) (https://dejure.org/1998,16067)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Öffentlich-rechtliches Hausverbot im Opernhaus; Betreiben eines Theaters in öffentlich-rechtlicher Form als kulturelle öffentliche Einrichtung; Gröblicher Verstoß von Besuchern trotz wiederholter Ermahnung gegen Anstand und Sitte oder Störung des Dienstbetriebes durch ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1998, 1424
Wird zitiert von ... (2)
- VG Braunschweig, 10.03.2005 - 6 A 159/03
Rechtmäßigkeit der Erteilung eines Hausverbots für das Betreten eines …
Das Gericht kann daher offen lassen, ob für ein öffentlich-rechtliches Hausverbot eine spezielle gesetzliche Ermächtigungsgrundlage erforderlich ist (vgl. dazu Bayerischer VGH…, Urt. vom 23.02.1981, BayVBl. 1981, 657; VG Frankfurt a.M., Gerichtsbescheid vom 26.02.1998, NJW 1998, 1424). - VG Frankfurt/Main, 21.04.2011 - 7 K 7/10
Hausverbot für Bibliothek
Bereits in seinem, vom Kläger zitierten Gerichtsbescheid vom 26.02.1998 - 15 E 2955/97 (V) hat das Gericht darauf hingewiesen, dass ein solch abgestuftes Verfahren, Ermahnung - wiederholter Hausverweis - Hausverbot - vom Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht erfordert wird.