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   OLG Celle, 01.06.2004 - 1 Ws 102/04 (StrVollz)   

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https://dejure.org/2004,1959
OLG Celle, 01.06.2004 - 1 Ws 102/04 (StrVollz) (https://dejure.org/2004,1959)
OLG Celle, Entscheidung vom 01.06.2004 - 1 Ws 102/04 (StrVollz) (https://dejure.org/2004,1959)
OLG Celle, Entscheidung vom 01. Juni 2004 - 1 Ws 102/04 (StrVollz) (https://dejure.org/2004,1959)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Strafvollzug: Anforderungen an die Ermessensbetätigung der Anstaltsleitung bei Unterbringung eines Strafgefangenen in einem Dreimannhaftraum

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 18 Abs. 1 StVollzG; § 201 Nr. 3 StVollzG
    Anforderungen an das Auswahlermessen der Justizvollzugsanstalt bei Unterbringung von Gefangenen in einem Einzelhaftraum; Rechtmäßigkeit der Unterbringung als Nichtraucher zusammen mit Rauchern in einer Gemeinschaftszelle; Zulässigkeit des Antrags eines Nichtrauchers auf ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Auswahlermessen der Justizvollzugsanstalt bei Unterbringung von Gefangenen in einem Einzelhaftraum; Rechtmäßigkeit der Unterbringung als Nichtraucher zusammen mit Rauchern in einer Gemeinschaftszelle; Zulässigkeit des Antrags eines Nichtrauchers auf ...

     
  • Judicialis

    StVollzG § 18 Abs. 1; ; StVollzG § 201 Ziff. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 18 Abs. 1 § 201 Ziff. 3
    Ermessenausübung bei Zuweisung eines Einzelhaftraums in überbelegter Justizvollzugsanstalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Verqualmte Zelle stinkt Häftling - Strafgefangener verlangt "Nichtraucher-Abteil"

  • ok-fachanwalt.de (Kurzinformation)

    Unterbringung in einem Gemeinschaftshaftraum

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2766
  • NStZ 2005, 52 (Ls.)
  • NStZ 2006, 18
  • StV 2006, 151
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Frankfurt, 09.08.2000 - 3 Ws 596/00

    Vollzug der Sicherungsverwahrung: Zulässigkeit der gemeinsamen Unterbringung in …

    Auszug aus OLG Celle, 01.06.2004 - 1 Ws 102/04
    Im Rahmen dieser Ermessensbetätigung sind neben vorrangigen einzelfallbezogenen Gesichtspunkten insbesondere der Wiedereingliederung (§ 2 S. 1 StVollzG), der Gegensteuerung (§ 3 Abs. 2 StVollzG) und der Sicherheit und Ordnung (§ 81 StVollzG) nach Auffassung des Senats auch der Gleichbehandlungsgrundsatz und die bisherige und zu erwartende Dauer der Freiheitsentziehung (zu letzterem s.a. OLG Frankfurt NStZ-RR 2001, 28-30) zu berücksichtigen.
  • OLG Hamm, 18.03.2009 - 11 U 88/08

    Schadensersatz wegen menschenunwürdiger Haftsituation in Justizvollzugsanstalt

    Mit dieser Regelung wird demnach auch einem in der Anstalt bestehendem Platzmangel begegnet (OLG Celle, NJW 2004, 2766).

    Das bei beiden Entscheidungen eröffnete Ermessen ist dabei an nachvollziehbaren und mit dem Strafvollzugsgesetz in Einklang stehenden Kriterien auszurichten (OLG Celle NJW 2004, 2766).

  • BGH, 11.10.2005 - 5 ARs (Vollz) 54/05

    Anspruch auf Einzelunterbringung während der Ruhezeit (nach Inkrafttreten des …

    Damit steht außer Frage, dass ein Wandel der Normsituation (…vgl. Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft 6. Aufl. S. 350) nicht eingetreten und § 201 Nr. 3 Satz 1 StVollzG auch heute noch anzuwenden ist (so auch OLG Frankfurt NStZ-RR 2001, 28, 29; OLG Celle NJW 2004, 2766, 2767; KG, Beschl. vom 16. Juni 2004 - 5 Ws 212/04 Vollz; vgl. auch OLG Naumburg NJW 2005, 514, 515; Kretschmer NStZ 2005, 251, 252, 254).

    Der Gesetzgeber will damit verhindern, dass Strafgefangene in diesen Anstalten ohne eine Einschränkungsmöglichkeit im Einzelfall einen einfachgesetzlichen Anspruch auf Einzelunterbringung erfolgreich geltend machen können (vgl. OLG Celle NJW 2004, 2766, 2767).

    Die Frage, ob die räumlichen Anstaltsverhältnisse tatsächlich eine gemeinsame Unterbringung erfordern, unterliegt eingehender gerichtlicher Nachprüfung (vgl. OLG Celle NJW 2004, 2766, 2767), in deren Rahmen einem etwaigen rechtsmissbräuchlichen Verhalten entgegenzutreten wäre.

  • BVerfG, 20.03.2013 - 2 BvR 67/11

    Strafvollzug (Haftraumunterbringung; gemeinsame Unterbringung; Nichtraucher; …

    Der Gefangene hat Anspruch auf Schutz vor Gefährdung und erheblicher Belästigung durch das Rauchen von Mitgefangenen und Aufsichtspersonal (vgl. BVerfGK 13, 67 ; BVerfG, Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 29. Oktober 2008 - 2 BvR 1203/07 - juris, und vom 28. Oktober 2012 - 2 BvR 737/11 -, juris; aus der fachgerichtlichen Rechtsprechung siehe OLG Celle, Beschluss vom 1. Juni 2004 - 1 Ws 102/04 -, NJW 2004, S. 2766 ; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 12. September 1988 - 3 Ws 402/88 -, NStZ 1989, S. 96; OLG Hamm…, Beschluss vom 26. Juli 1984 - 1 Vollz (Ws) 120/84 -, NStZ 1984, S. 574 ; OLG Nürnberg, Beschluss vom 9. September 2008 - 2 Ws 416/08 -, juris; LG Detmold, Urteil vom 2. November 2006 - 9 O 163/05 -, juris).
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