Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  StGB § 30 Abs. 2, § 152 b Abs. 1 und 2

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 30 Abs 2 StGB, § 52 StGB, § 53 StGB, § 152b Abs 1 StGB, § 152b Abs 2 StGB
  Verabredung der gewerbs- und bandenmäßigen Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion u.a.: Beurteilung der Konkurrenzen bei der Verabredung mehrerer Verbrechen

• IWW
• Wolters Kluwer

  Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses bei Verabredung mehrerer Verbrechen i.S.d. § 30 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB); Annahme tateinheitlicher Begehung von in Aussicht genommenen Verbrechen nach dem Grundsatz "in dubio pro reo"

• rewis.io

  Verabredung der gewerbs- und bandenmäßigen Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion u.a.: Beurteilung der Konkurrenzen bei der Verabredung mehrerer Verbrechen

• rewis.io

  Verabredung der gewerbs- und bandenmäßigen Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion u.a.: Beurteilung der Konkurrenzen bei der Verabredung mehrerer Verbrechen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Versuchsbeginn, Verabredung und Konkurrenzen bei Fälschung von Zahlungskarten (mit Garantiefunktion)

Papierfundstellen

• NJW 2010, 10
• NJW 2010, 623
• NStZ 2010, 209
• StV 2010, 354

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 19.06.2003 - 5 StR 160/03

  Gewerbsmäßiger / bandenmäßiger Schmuggel (Konkurrenzen zur gewerbs- und …

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  Dabei ist im Einzelfall bei der Abgrenzung in wertender Betrachtung auf die strukturellen Besonderheiten der jeweiligen Tatbestände Bedacht zu nehmen (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 2008, 409, 410; BGHR AO § 373 Versuch 1 m.w.N.).
• BGH, 07.11.2007 - 5 StR 371/07

  Gewerbsmäßige Steuerhehlerei (Absatzhilfe: keine Erfassung der versuchten …

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  Dabei ist im Einzelfall bei der Abgrenzung in wertender Betrachtung auf die strukturellen Besonderheiten der jeweiligen Tatbestände Bedacht zu nehmen (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 2008, 409, 410;… BGHR AO § 373 Versuch 1 m.w.N.).
• BGH, 17.06.2004 - 3 StR 344/03

  Mittäterschaft (Tatbeiträge jedes Mittäters: Tateinheit, Tatmehrheit); Betrug; …

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  d) Der Senat hat jedoch in den Schuldsprüchen gegen die drei Angeklagten die Zahl der verabredeten und tateinheitlich zu begehenden Einzelfälle aufgenommen (vgl. auch Senat NStZ 2008, 568 sowie allgemein BGHSt 49, 177, 185; Senat, Beschl. v. 29. Juli 2009 - 2 StR 160/09).

 
• BGH, 07.03.2008 - 2 StR 44/08

  Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion (Beschaffung; Gebrauch); …

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  d) Der Senat hat jedoch in den Schuldsprüchen gegen die drei Angeklagten die Zahl der verabredeten und tateinheitlich zu begehenden Einzelfälle aufgenommen (vgl. auch Senat NStZ 2008, 568 sowie allgemein BGHSt 49, 177, 185; Senat, Beschl. v. 29. Juli 2009 - 2 StR 160/09).
• BGH, 21.09.2000 - 4 StR 284/00

  Gewerbsmäßige Fälschung von Zahlungskarten; Tatmehrheit; Warenumtauschbetrug; …

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  b) Danach ist ein Versuch des (gewerbs- und bandenmäßigen) Nachmachens von Zahlungskarten mit Garantiefunktion (§§ 152 b Abs. 1 und 2, 152 a Abs. 1 Nr. 1, 22, 23 Abs. 1 StGB) erst dann gegeben, wenn der Täter vorsätzlich und in der tatbestandsmäßigen Absicht mit der Fälschungshandlung selbst - also dem Herstellen der falschen Karte (vgl. BGHSt 46, 146, 152) - beginnt.
• BGH, 29.07.2009 - 2 StR 160/09

  Notwendigkeit einer Abgrenzung zwischen der Strafbarkeit des Betreibens einer auf …

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  d) Der Senat hat jedoch in den Schuldsprüchen gegen die drei Angeklagten die Zahl der verabredeten und tateinheitlich zu begehenden Einzelfälle aufgenommen (vgl. auch Senat NStZ 2008, 568 sowie allgemein BGHSt 49, 177, 185; Senat, Beschl. v. 29. Juli 2009 - 2 StR 160/09).
• BGH, 01.09.2009 - 3 StR 601/08

  Geldfälschung (Gewerbsmäßigkeit)

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  hat sich darüber hinaus des Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen in acht tateinheitlichen Fällen gemäß § 276 Abs. 1 Nr. 2 StGB schuldig gemacht; insoweit sind die Voraussetzungen gewerbs- (vgl. BGH NJW 2009, 3798 zu § 146 Abs. 2 StGB) oder bandenmäßiger Begehung im Sinne des § 276 Abs. 2 StGB nicht festgestellt.
• BGH, 09.05.2001 - 3 StR 541/00

  Voraussetzungen des erweiterten Verfalls; Verfassungskonforme Auslegung

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  Infolge der tatmehrheitlichen Verurteilung musste der Strafausspruch gegen den Angeklagten V. aufgehoben werden; ein Zusammenhang mit der Verfallsanordnung besteht allerdings nicht (vgl. BGH NJW 1995, 2235; NStZ 2000, 137; 2001, 531).
• BGH, 28.02.1956 - 1 StR 536/55

  Versuchte Anstiftung - Vollendete Anstiftung - Idealkonkurrenz - Straferhöhende …

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  Bereits die Verabredung der Verbrechen ist der Beginn des Rechtsgutsangriffs (vgl. BGHSt 9, 131, 134; 10, 388, 389;… Fischer aaO § 30 Rdn. 2 a); daher ist für das Verhältnis der Taten zueinander darauf abzustellen, was verabredet ist.
• BGH, 01.03.1995 - 2 StR 691/94

  Erweiterter Verfall - Vermögenseinbuße - Strafmilderungsgrund

  Auszug aus BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

  Infolge der tatmehrheitlichen Verurteilung musste der Strafausspruch gegen den Angeklagten V. aufgehoben werden; ein Zusammenhang mit der Verfallsanordnung besteht allerdings nicht (vgl. BGH NJW 1995, 2235; NStZ 2000, 137; 2001, 531).
• BGH, 04.10.1957 - 2 StR 366/57
• OLG Jena, 17.11.2008 - 1 Ws 486/08

  Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion
• BGH, 20.10.1999 - 3 StR 324/99

  Strafzumessung; Verfallsanordnung

• LG Kiel, 06.09.2010 - 8 KLs 2/10

  Verurteilung wegen der Verabredung zur Begehung von sexuellen Handlungen an …

  Das gilt hinsichtlich der vereinbarten Verbrechen deshalb, weil auch diese im Hinblick auf die von Anfang an vorhandene Absicht, das Tatopfer am Ende der Missbrauchshandlungen zu töten, mangels eines eine Zäsur bewirkenden nachträglichen Tötungsentschlusses zueinander im Verhältnis der Tateinheit gestanden hätten (vgl. BGH, NStZ 2010, 209 f.), und im Übrigen deshalb, weil die Straftaten allesamt im Rahmen eines einheitlichen Chatkontaktes verwirklicht wurden, so dass zwischen ihnen jedenfalls eine natürliche Handlungseinheit bestand.

  Das gilt hinsichtlich der vereinbarten Verbrechen deshalb, weil auch diese im Falle ihrer Verwirklichung zueinander im Verhältnis der Tateinheit gestanden hätten (vgl. BGH, NStZ 2010, 209 f.).

• BGH, 29.11.2023 - 6 StR 179/23

  Verabredung der Anstiftung zum Mord oder zu einer schweren Körperverletzung

  Vielmehr begründete schon die Willensbindung der Beteiligten eine Gefahr für das durch die vorgestellte Tat bedrohte Rechtsgut, weil bereits die wechselseitige psychische Bindung den Anstiftungsversuch und die Begehung der Haupttat wahrscheinlicher macht (…vgl. BT-Drucks. I/3713, S. 32;… IV/650, S. 154; BGH, Urteile vom 4. Oktober 1957 - 2 StR 366/57, BGHSt 10, 388, 389; vom 13. Januar 2010 - 2 StR 439/09, BGHR StGB § 30 Abs. 2, Konkurrenzen 1;… Beschluss vom 16. März 2011 - 5 StR 581/10, aaO;… NK-StGB/Engländer, 6. Aufl., § 30 Rn. 38).
• BGH, 17.02.2011 - 3 StR 419/10

  Verbrechensverabredung (Konkurrenzen; Tateinheit; Tatmehrheit); Mittäterschaft …

  Das Anbringen einer Skimming-Apparatur an einem Geldautomaten in der Absicht, durch diese Daten zu erlangen, die später zur Herstellung von Kartendubletten verwendet werden sollen, stellt demgegenüber lediglich eine Vorbereitungshandlung zur Fälschung von Zahlungskarten dar (BGH, Urteil vom 13. Januar 2010 - 2 StR 439/09, NJW 2010, 623; Beschluss vom 14. September 2010 - 5 StR 336/10, NJW-Spezial 2010, 664).

  Deshalb kann offen bleiben, ob die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 149 Abs. 1 StGB tatsächlich vorliegen und ob der Rechtsprechung des 2. Strafsenats (BGH, Urteil vom 13. Januar 2010 - 2 StR 439/09, NJW 2010, 623, 624) und Teilen der Literatur (…MünchKommStGB Erb, § 149 Rn. 10) gefolgt werden kann, wonach dieses Delikt gegenüber der Verbrechensverabredung nach § 30 Abs. 2, § 152a Abs. 1 Nr. 1, § 152b Abs. 1, 2 und 4 StGB zurücktritt (…vgl. etwa Fischer, StGB, 58. Aufl., § 30 Rn. 18 einerseits: Zurücktreten des § 30 gegenüber § 149;… § 149 Rn. 12 andererseits: Idealkonkurrenz möglich).

  Zwar soll sich nach dessen Ansicht bei der Verabredung von Verbrechen nach § 30 Abs. 2 StGB die Beurteilung der Konkurrenzen nach dem Verhältnis der vereinbarten und später zu begehenden Taten, hier demnach der Verbrechen der gewerbs- und bandenmäßigen Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion, richten (BGH, Urteil vom 13. Januar 2010 - 2 StR 439/09, NJW 2010, 623, 624;… zweifelnd Fischer aaO § 30 Rn. 16).

 
• BGH, 11.08.2011 - 2 StR 91/11

  Versuch der gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Fälschung von Zahlungskarten mit …

  Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Täter subjektiv die Schwelle zum "Jetzt geht es los" überschreitet, es eines weiteren Willensimpulses nicht mehr bedarf und er objektiv zur tatbestandsmäßigen Angriffshandlung ansetzt, so dass sein Tun ohne Zwischenakte in die Erfüllung des Tatbestandes übergeht, wobei auf die strukturellen Besonderheiten der jeweiligen Tatbestände Bedacht zu nehmen ist (st. Rspr.; vgl. etwa BGH NJW 2010, 623; NStZ 2011, 89).

  Teils wird vertreten, § 149 StGB werde wegen seiner geringeren Strafandrohung (Freiheitstrafe bis zu fünf Jahren) von dem Tatbestand des § 30 Abs. 2 3. Var., § 152a Abs. 1, § 152b Abs. 1 und 2 StGB, der einen Strafrahmen von sechs Monaten bis zu elf Jahren und drei Monaten eröffnet, verdrängt (so BGH NJW 2010, 623, 624;… Erb in MüKo StGB § 149 Rn. 10).

  Die Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses zwischen verschiedenen Straftaten richtet sich für jeden Beteiligten allein danach, welche Tathandlungen er im Hinblick auf die jeweilige Tat vorgenommen hat; dies gilt unabhängig davon, ob die einzelne Tat nur verabredet, versucht oder vollendet worden ist (BGH wistra 2011, 259, 261, insoweit mißverständlich BGH NJW 2010, 623, 624).

• LG Kiel, 13.05.2011 - 10 KLs 11/11
  Das gilt hinsichtlich der vereinbarten Verbrechen deshalb, weil auch diese im Hinblick auf die von Anfang an vorhandene Absicht, das Tatopfer am Ende der Missbrauchshandlungen zu töten, mangels eines eine Zäsur bewirkenden nachträglichen Tötungsentschlusses zueinander im Verhältnis der Tateinheit gestanden hätten (vgl. BGH, NStZ 2010, 209 f.), und im Übrigen deshalb, weil die Straftaten allesamt im Rahmen eines einheitlichen Chatkontaktes verwirklicht wurden, so dass zwischen ihnen jedenfalls eine natürliche Handlungseinheit bestand.

  Das gilt hinsichtlich der vereinbarten Verbrechen deshalb, weil auch diese im Falle ihrer Verwirklichung zueinander im Verhältnis der Tateinheit gestanden hätten (vgl. BGH, NStZ 2010, 209 f.).

• BGH, 10.06.2020 - 5 StR 635/19

  Versuchsbeginn beim Diebstahl durch Aufhebeln eines Geldautomaten (unmittelbares …

  Denn der Versuchsbeginn bestimmt sich stets tatbestandsbezogen (st. Rspr., vgl. BGH, Urteile vom 16. Januar 1991 - 2 StR 527/90, BGHSt 37, 294, 296; vom 13. Januar 2010 - 2 StR 439/09, NJW 2010, 623 mwN; Beschlüsse vom 12. Januar 2011 - 1 StR 540/10, NStZ 2011, 400, 401; vom 7. August 2014 - 3 StR 105/14, NStZ 2015, 207 f. mit Anm. Kudlich JA 2015, 152 mwN; vom 28. April 2020 - 5 StR 15/20).
• BGH, 27.01.2011 - 4 StR 338/10

  Strafbarkeit des Skimming; bandenmäßige und gewerbsmäßige Fälschung von …

  b) Soweit der 2. Strafsenat in seinem Urteil vom 13. Januar 2010 (2 StR 439/09, NStZ 2010, 209) einen strafbaren Versuch des gewerbs- und bandenmäßigen Nachmachens von Zahlungskarten mit Garantiefunktion verneint hat, lag der Entscheidung ein vollkommen anders gelagerter Sachverhalt zu Grunde: Dort hatten sich die Angeklagten, ohne bereits über die aufzuspielenden Daten zu verfügen, lediglich darum bemüht, Kartenrohlinge zu erhalten; die aus Spanien kommende Sendung mit Kreditkartenrohlingen war jedoch bei der Ausgabestelle des Kurierdienstes in Deutschland angehalten und die Angeklagten waren bei dem Versuch, das Päckchen abzuholen, festgenommen worden.
• BGH, 08.08.2012 - 2 StR 526/11

  Verabredung zu einem Verbrechen (Konkretisierung der geplanten Straftat; …

  Soweit sich aus BGH NJW 2010, 623, 624 Entgegenstehendes ergibt, hält der Senat hieran nicht fest (vgl. schon Senat NStZ-RR 2011, 367, 368).
• BGH, 11.05.2010 - 3 StR 105/10

  Unbegründete Revision

  Der Senat kann deshalb dahinstehen lassen, ob dies auch gelten würde, wenn es auch im zweiten Fall bei der Verbrechensverabredung geblieben wäre (so BGH NStZ 2010, 209), oder ob in diesem Fall nur von einer Tat der Verabredung zweier Verbrechen ausgegangen werden müsste.
• BGH, 15.03.2011 - 3 StR 15/11

  Skimming (Versuch; unmittelbares Ansetzen); Nachmachen von Zahlungskarten mit …

  Das bloße Anbringen einer Skimming-Apparatur an einem Geldautomaten in der Absicht, durch diese Daten zu erlangen, die später zur Herstellung von Kartendubletten verwendet werden sollen, stellt demgegenüber lediglich eine Vorbereitungshandlung zur Fälschung von Zahlungskarten dar (BGH, Urteil vom 13. Januar 2010 - 2 StR 439/09, NJW 2010, 623; Beschluss vom 14. September 2010 - 5 StR 336/10, NStZ 2011, 89; Urteil vom 17. Februar 2011 - 3 StR 419/10).
• BGH, 14.09.2010 - 5 StR 336/10

  Versuch (unmittelbares Ansetzen; Abgrenzung von Vorbereitungshandlungen); …
• BGH, 28.09.2010 - 5 StR 383/10

  Gewerbsmäßige Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion: …
• BGH, 27.02.2013 - 4 StR 6/13

  Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion (Tateinheit; Verhältnis zum …
• BGH, 08.05.2012 - 3 StR 128/12

  Absehen von der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei …