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   BGH, 08.12.2020 - VI ZR 19/20   

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https://dejure.org/2020,44972
BGH, 08.12.2020 - VI ZR 19/20 (https://dejure.org/2020,44972)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2020 - VI ZR 19/20 (https://dejure.org/2020,44972)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2020 - VI ZR 19/20 (https://dejure.org/2020,44972)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB

  • IWW

    § 823 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, §§ 683, 670 BGB, § 104 Abs. 1, §§ 105, 110 SGB VII, § 286 ZPO, § 276 BGB, § 563 Abs. 1, 3 ZPO, § 254 BGB

  • rewis.io

    Psychische Gesundheitsverletzung eines Polizeibeamten: Zurechenbarkeit der Schädigung bei unmittelbarer aufgezwungener Beteiligung an einem traumatisierenden Geschehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1 ; ZPO § 286
    Schadensersatzanspruch des Landes aus übergegangenem Recht gegen den Schädiger wegen der Verletzung eines Polizeibeamten; Zuordnung des Risikos einer psychischen Gesundheitsverletzung eines Polizeibeamten dem Schädiger bei unmittelbarer aufgezwungener Beteiligung an ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Schädiger kann für psychische Gesundheitsverletzung eines Polizeibeamten haften

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen psychischer Erkrankung von Polizisten nach belastendem Einsatz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 228, 265
  • NJW 2021, 925
  • MDR 2021, 418
  • VersR 2021, 328
  • VersR 2021, 464
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 07.07.2021 - 1 U 31/20

    1. Macht der Kläger sich widersprechenden Vortrag des Beklagten zur

    (a) Der Zurechnungszusammenhang ist bei solchen Schäden zu bejahen, die in den Schutzbereich der haftungsbegründenden Norm beziehungsweise der Vertragspflicht fallen, mithin aus denjenigen Gefahren herrühren, zu deren Verhinderung die betreffende Norm erlassen beziehungsweise die betreffende Vertragspflicht übernommen worden ist (sogenannter Schutzzweckzusammenhang, vgl. BGH, Urteil vom 8.12.2020, VI ZR 19/20, NJW 2021, 925 Rn. 11).

    Dies ist anhand einer wertenden Betrachtung unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu ermitteln (BGH, Urteil vom 8.12.2020, VI ZR 19/20, NJW 2021, 925 Rn. 11).

    Der Verschuldensvorwurf wird im Streitfall auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass sich dieser auf den gesamten haftungsbegründenden Tatbestand - mithin auch auf die haftungsbegründende Kausalität - erstrecken muss (BGH, Urteil vom 8.12.2020, VI ZR 19/20, NJW 2021, 925 Rn. 25) und der Vorwurf der Fahrlässigkeit im Sinne von § 276 BGB die Vorhersehbarkeit der Gefahr voraussetzt (vgl. BGH, Urteil vom 4.5.1993 - VI ZR 283/92, bei Juris Rn. 9).

    Denn nach ständiger Rechtsprechung verlangt das Erfordernis der Vorhersehbarkeit gemäß § 276 BGB nicht, dass sich der Schädiger vorzustellen vermag, wie sich der Schadenshergang im Einzelnen abspielt und in welcher Weise sich der Schaden verwirklicht, es genügt vielmehr, dass der Schädiger die Möglichkeit des Eintritts eines schädigenden Erfolges im Allgemeinen hätte vorhersehen können (vgl. BGH, Urteil vom 8.12.2020, VI ZR 19/20, NJW 2021, 925 Rn. 25; Urteil vom 4.5.1993 - VI ZR 283/92, bei Juris Rn. 9; Urteil vom 10.11.1992 - VI ZR 45/92, bei Juris Rn. 12).

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