Volltextveröffentlichungen (3)

• verkehrslexikon.de

  Zum Sturz eines Rennradfahrers mit schmaler Bereifung in einem Spalt in einer Werkseinfahrt

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verkehrssicherungspflicht ggü. unbefugtem Wegenutzer?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Rennradfahrer in der Werkseinfahrt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Sturz eines Rennradfahrers im Fahrbahnspalt einer Werkseinfahrt

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Rennradler stürzt in der Werkseinfahrt - In so einem Bereich belegt ein Kabelschacht mit winzigem Spalt in der Abdeckung keine Nachlässigkeit

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine Verkehrssicherungspflichtverletzung bei Sturz eines Rennradfahrers wegen Fahrbahnspalt einer Werkseinfahrt - Unbefugte Wegenutzung begründet keinen Ausschluss der Ersatzpflicht

Papierfundstellen

• NJW-RR 2012, 987
• MDR 2012, 907
• NZV 2012, 482
• ZMR 2013, 494
• SpuRt 2012, 202

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• RG, 02.07.1915 - III 30/15

  Umfang der Haftpflicht eines Gastwirtes

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Die Rechtsprechung des Reichsgerichts, wonach der unbefugte Benutzer einer gefahrbringenden Verkehrsfläche mit Ersatzansprüchen gegen den dort grundsätzlich Sicherungspflichtigen ausgeschlossen ist (RGZ 76, 187; RGZ 87, 128), hat der Bundesgerichtshof nicht fortgeführt.
• BGH, 26.05.1966 - III ZR 59/64

  Verletzung einer Amtspflicht wegen unzulänglicher Kennzeichnung einer …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Statt dessen ist mittlerweile weithin anerkannt, dass auch dem unbefugten Wegenutzer der Schutz zuteil wird, den ein berechtigter Nutzer beanspruchen darf (BGH NJW 1966, 1456; OLG Celle VersR 1989, 207; OLG Dresden NJW-RR 2007, 1619; Hager in Staudinger, BGB, 2009, § 823 Rndr.
• BGH, 15.12.1988 - III ZR 112/87

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht für eine Landstraße

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Dass schmal bereifte Rennräder wie das des Klägers über die Schachtabdeckung fahren würden, lag außerhalb einer üblichen Nutzung (vgl. dazu auch BGH VersR 1989, 847).

 
• BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03

  Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Diese Pflichten bestanden nur insoweit, als naheliegende Gefahren für deren Rechtsgüter abzuwenden waren (BGH NJW 2004, 1449;… Sprau a. a. O. Rndr. 46).
• BGH, 06.02.2007 - VI ZR 274/05

  Voraussetzungen einer Verkehrssicherungspflicht

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Im Hinblick darauf waren die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, wobei freilich nicht allen denkbaren Möglichkeiten Rechnung getragen zu werden brauchte (BGH NJW 2007, 1683; BGH VersR 2008, 1551).
• BGH, 09.09.2008 - VI ZR 279/06

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters von Fahrten mit einem sog. …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Im Hinblick darauf waren die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, wobei freilich nicht allen denkbaren Möglichkeiten Rechnung getragen zu werden brauchte (BGH NJW 2007, 1683; BGH VersR 2008, 1551).
• OLG Celle, 15.06.1988 - 9 U 165/87

  Gefährlichkeit einer Unebenheit einer Straße; Verletzung eines Fußgängers durch …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Statt dessen ist mittlerweile weithin anerkannt, dass auch dem unbefugten Wegenutzer der Schutz zuteil wird, den ein berechtigter Nutzer beanspruchen darf (BGH NJW 1966, 1456; OLG Celle VersR 1989, 207; OLG Dresden NJW-RR 2007, 1619; Hager in Staudinger, BGB, 2009, § 823 Rndr.
• OLG Dresden, 20.06.2007 - 13 W 165/07

  Haftungsverteilung bei Motorradunfall anlässlich Testfahrt auf Auto- und …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Statt dessen ist mittlerweile weithin anerkannt, dass auch dem unbefugten Wegenutzer der Schutz zuteil wird, den ein berechtigter Nutzer beanspruchen darf (BGH NJW 1966, 1456; OLG Celle VersR 1989, 207; OLG Dresden NJW-RR 2007, 1619; Hager in Staudinger, BGB, 2009, § 823 Rndr.
• OLG Hamm, 25.05.2004 - 9 U 208/03

  Kommunen haften gegenüber Fußgängern nicht für Schlaglöcher in der Straße

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Nach alledem fehlte es an einer rechtserheblichen Gefahrenlage, der die Beklagte durch Sicherungsmaßnahmen hätte begegnen müssen (vgl. OLG Hamm VersR 2006, 425; OLG Stuttgart VersR 2003, 272).
• OLG Hamm, 14.12.2004 - 9 U 32/04

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für aus Verletzung der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12

  Befindet sich zwischen den Abdeckplatten eines quer zur Fahrtrichtung angeordneten Kabelschachtes vor einer Werkseinfahrt ein 2, 5 cm breiter Spalt, in den die schmale Bereifung eines Rennrades einsinken kann, liegt eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht angesichts der konkreten Zweckbestimmung und des gewöhnlich zu erwartenden Verkehrs nicht vor (Abgrenzung zu OLG Hamm 9 U 32/04).*).
• RG, 01.05.1911 - VI 102/10

  Schädigende Handlung im Sinne des § 828 Abs. 2 BGB