Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 15.08.1985

Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1985 - I ZR 216/83   

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https://dejure.org/1985,1155
BGH, 18.12.1985 - I ZR 216/83 (https://dejure.org/1985,1155)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1985 - I ZR 216/83 (https://dejure.org/1985,1155)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1985 - I ZR 216/83 (https://dejure.org/1985,1155)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Irreführende Angaben - Herkunftsbezeichnung - Verkehrsanschauung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    Stangenglas II; Entwicklung eines Gattungsbegriffs zu einer schutzwürdigen mittelbaren Herkunftsbezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2575
  • NJW-RR 1986, 1230 (Ls.)
  • MDR 1986, 644
  • GRUR 1986, 469
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 24.02.1994 - I ZR 230/91

    "Schwarzwald-Sprudel"; Schutzfähigkeit eines Kennzeichens für Mineralwasser;

    Gleichwohl kann darin der von der Revision gerügte Verfahrensfehler (Nichterhebung angebotener Beweise) nicht gesehen werden; denn angesichts des erheblichen Freihaltebedürfnisses der Allgemeinheit (vgl. vorstehend zu 11, 1 a) an der angegriffenen beschreibenden Angabe bedürfte es für die Annahme einer Irreführung über die Herkunft des Mineralwassers aus verschiedenen Quellen und damit einer Bedeutungsverengung des in Rede stehenden Gattungsbegriffs auf Mineralwasser aus der Quelle "Schwarzwaldsprudel" eines Bedeutungswandels im Verständnis wenigstens der Mehrheit des allgemeinen Verkehrs (BGH, Urt. v. 18.12.1985 - I ZR 216/83, GRUR 1986, 469, 470 - Stangenglas II; BGHZ 98, 65, 69 [BGH 15.05.1986 - I ZR 32/85] - Lakritz-Konfekt).
  • BGH, 01.12.1988 - I ZR 160/86

    Dresdner Stollen; Umfang einer ursprünglichen geographischen Herkunfsbezeichnung

    Die Rückentwicklung zur geographischen Herkunftsbezeichnung kann regelmäßig erst dann als abgeschlossen angesehen werden, wenn der überwiegende Teil der in Betracht kommenden Kreise die Bezeichnung (wieder) als Herkunftsangabe auffaßt (BGH, Urt.v. 23.10.1956 - I ZR 76/54, GRUR 1957, 128, 131 - Steinhäger unter Hinweis auf RGZ 137, 282, 292 - Steinhäger; BGH, Urt.v. 9.12.1964 - Ib ZR 29/63, GRUR 1965, 317, 318f = WRP 1965, 152 - Kölnisch Wasser; BGH, Urt.v. 6.6.1980 - I ZR 97/78, GRUR 1981, 71, 73 = WRP 1981, 18 - Lübecker Marzipan; BGH, Urt.v. 18.12.1985 - I ZR 216/83, GRUR 1986, 469, 470 = WRP 1986, 322 - Stangenglas II).
  • BGH, 01.10.1986 - I ZR 126/84

    "Schlußverkaufswerbung"; Anforderungen an ein Meinungsforschungsgutachten zur

    Das Berufungsgericht hat hierbei nicht hinreichend beachtet, daß die Frage, wann ein im Sinne des § 3 UWG irregeführter Teil des Verkehrs als nicht unerheblich zu beurteilen ist, nur unter Berücksichtigung aller Umstände des jeweiligen Einzelfalles beantwortet werden kann, wobei sich je nach Art und Grad einer Irreführung (deren Gefährlichkeit bzw. Geringfügigkeit o.ä.), aber auch nach der Art der Meinungsbefragung und deren Ergebnis, unterschiedliche Grenzen ergeben können (vgl. BGH GRUR 1986, 322, 323 = WRP 1986, 203 - Modemacher; GRUR 1986, 469, 470 = WRP 1986, 322 - Stangenglas II).
  • BGH, 29.09.1994 - I ZR 76/92

    Napoléon IV - Irreführung/Beschaffenheit; Irreführung/Herkunft

    Das Berufungsgericht hat nicht festgestellt, daß diese jedermann zugänglichen Gestaltungsmerkmale aufgrund einer Vorstellung der überwiegenden Teile des Verkehrs als besondere Ausstattungsmerkmale für französischen Cognac oder für eine bestimmte Marke französischen Cognacs geschützt seien und ihnen deshalb eine eigene Herkunftsfunktion zukomme (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.1985 - I ZR 216/83, GRUR 1986, 469, 470 - Stangenglas II; BGHZ 98, 65, 68 [BGH 15.05.1986 - I ZR 32/85] - Lakritz-Konfekt).
  • BGH, 15.05.1986 - I ZR 32/85

    Lakritz-Konfekt; Bedeutungswandel eines allgemeinen Gattungsbegriffs zur

    Es hat weiterhin dazu geführt, daß die Rechtsprechung für die Rückwandlung eines Gattungsbegriffs in eine Herkunftsbezeichnung wie auch für die Umwandlung eines originären Gattungsbegriffs in eine mittelbare Herkunftsbezeichnung eine Durchsetzung der gewandelten Bedeutung nicht nur bei einem nicht unbeachtlichen Teil des Verkehrs, sondern bei der überwiegenden Mehrheit gefordert hat (RGZ 137, 282, 292 f.; BGH, Urt. vom 18. Dezember 1985 - I ZR 216/83, Urteilsabdruck S. 11 - Stangenglas II, zur Veröffentlichung bestimmt, m. w. Nachw.).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.08.1985 - 2 U 15/85   

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https://dejure.org/1985,8061
OLG Düsseldorf, 15.08.1985 - 2 U 15/85 (https://dejure.org/1985,8061)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.08.1985 - 2 U 15/85 (https://dejure.org/1985,8061)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. August 1985 - 2 U 15/85 (https://dejure.org/1985,8061)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1230
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 15.02.2018 - 15 U 73/17

    Wettbewerbswidrigkeit der Unterschreitung der Mindestsätze der HOAI bei

    Für die Beseitigung einer wettbewerbswidrigen Beeinträchtigung ist daher auch von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu fordern (BGH, GRUR 1991, 769 - Honoraranfrage; vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1986, 1230).
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