Weitere Entscheidung unten: OLG München, 08.11.1985

Rechtsprechung
   BGH, 15.05.1986 - I ZR 22/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,1604
BGH, 15.05.1986 - I ZR 22/84 (https://dejure.org/1986,1604)
BGH, Entscheidung vom 15.05.1986 - I ZR 22/84 (https://dejure.org/1986,1604)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 1986 - I ZR 22/84 (https://dejure.org/1986,1604)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der gewillkürten Prozesstandschaft - Wirkungen der gewerblichen Nutzung von Videokassetten auf die urheberrechtliche Einordnung - Wirkungen der Eigentumsübertragung an einem Vervielfältigungsststück

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Videofilmvorführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4, § 94 Abs. 1 Satz 1
    "Videofilmvorführung"; Umfang der durch Veräußerung eines Vervielfältigungsstücks eintretenden Erschöpfungswirkung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1251
  • NJW-RR 1986, 1251 (falsch)
  • MDR 1986, 1000
  • GRUR 1986, 742
  • ZUM 1986, 543
  • afp 1986, 361
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93

    "Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von

    Sie ist deshalb nicht geeignet, die Erschöpfung des Verbreitungsrechts zu bewirken (vgl. auch BGH, Urt. v. 15.5.1986 - I ZR 22/84, GRUR 1986, 742, 743 - Videofilmvorführung).
  • BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89

    Bedienungsanweisung

    Die nach dieser Bestimmung im Falle der Veräußerung eines Originals oder Vervielfältigungsstücks grundsätzlich eintretende Erschöpfung erfaßt lediglich die Weiterverbreitung des konkreten Werkexemplars (vgl. BGH, Urt. v. 15.5. 1986 - I ZR 22/84, GRUR 1986, 742, 743 - Videofilmvorführung).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2016 - 15 A 2051/14

    Herausgabe einer Kopie des indizierten Videofilms "Carl Ludwig 2. Teil" als

    vgl. BGH, Urteile vom 13. Dezember 1990 - I ZR 21/89 -, BGHZ 113, 159 = NJW 1991, 1234 = juris Rn. 14, vom 15. Mai 1986 - I ZR 22.84 -, NJW-RR 1986, 1251 = juris Rn. 11, und vom 10. Mai 1984 - I ZR 85/82 -, NJW 1986, 1045 = juris Rn. 8; Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 17 Rn. 5 ff. und 15 f.; Dreyer, in: Dreyer/Kotthoff/Meckel, Urheberrecht, 3. Aufl. 2013, § 17 UrhG Rn. 2 ff. und 14 ff.
  • BFH, 23.05.1991 - V R 103/86

    Berliner Unternehmer - Berliner Film- und Fernsehatelier - Herstellung von

    Mit der Ausführung der technischen Leistungen, die zur Entstehung und Überlassung des Films notwendig waren, hatte die Klägerin dem Auftraggeber die Ausübung der entstandenen Nutzungsrechte noch nicht eingeräumt (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 15. Mai 1986 I ZR 22/84, NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht - NJW-RR - 1986, 1251).
  • OLG Frankfurt, 05.06.1990 - 6 U 60/89

    Vermietung von Compact-Discs

    Die Entscheidung "Videolizenzvertrag" Abgesehen davon, daß der BGH seine Schallplattenvermietungs-Entscheidung in seiner späteren Entscheidung, GRUR 1986, 742 f. - Videofilmvorführung, zumindest konkludent bestätigt hat, hat er in der vorgenannten Entscheidung in seinem Leitsatz lediglich den nicht weiter streitigen Grundsatz formuliert, daß der Ausschluß des Rechts zur Vergabe von Unterlizenzen auch dinglich wirkt.
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Rechtsprechung
   OLG München, 08.11.1985 - 21 U 2432/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,3572
OLG München, 08.11.1985 - 21 U 2432/85 (https://dejure.org/1985,3572)
OLG München, Entscheidung vom 08.11.1985 - 21 U 2432/85 (https://dejure.org/1985,3572)
OLG München, Entscheidung vom 08. November 1985 - 21 U 2432/85 (https://dejure.org/1985,3572)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes wegen Verletzung des Rechtes am eigenen Bild; Ersatz immateriellen Schadens wegen Verletzung eines Persönlichkeitsrechtes; Schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts; Genugtuung für eine ...

  • debier datenbank

    Nacht im Park

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1251
  • afp 1986, 69
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Karlsruhe, 14.05.2014 - 6 U 55/13

    Recht am eigenen Bild: Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis bei

    Der vorliegende Fall unterscheidet sich dadurch von denjenigen Fällen, die den Entscheidungen des OLG Stuttgart (NJW 1982, 652; NJW 1983, 120) und des BGH (NJW 1985, 1617) zugrunde liegen, dass die Abbildung der Klägerin weder als anstößig noch als obszön zu beurteilen ist (vgl. OLG München, NJW-RR 1986, 1251, 1252).

    Die Klägerin hat sich außerdem nicht an einer etwa für Dritte uneinsehbaren Stelle, sondern öffentlich inmitten einer größeren Anzahl von Strandgästen aufgehalten und sich damit selbst einer, wenn auch begrenzten Öffentlichkeit, gezeigt (vgl. OLG München, NJW-RR 1986, 1251/1252).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - 5 A 1293/11

    Kein Anspruch eines Journalisten auf Fotografieren bei Opernpremieren

    vgl. hierzu LG Saarbrücken, Urteil vom 19. Mai 2000 - 13 A S 112/99 -, NJW-RR 2000, 1571, 1572; siehe auch BGH, Urteil vom 22. Januar 1985 - VI ZR 28/83 -, NJW 1985, 1617 = juris, Rn. 19 ff.; anders lag der Fall bei BGH, Urteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 332/09 -, NJW 2012, 767 = juris, Rn. 26; OLG München, Urteil vom 8. November 1985 - 21 U 2432/85 -, NJW-RR 1986, 1251 f., und LG Hamburg, Urteil vom 20. April 2007 - 324 O 859/06 -, AfP 2007, 385 = juris, Rn. 35.
  • BGH, 22.11.1988 - VI ZR 341/87

    Rechtskraftwirkung der Abweisung einer Feststellungsklage

    Das Berufungsgericht hält die Klage trotz des im Vorprozeß ergangenen rechtskräftigen Urteils vom 8. November 1985 (NJW-RR 1986, 1251 = AfP 1986, 69 [OLG München 08.11.1985 - 21 U 2432/85]) für zulässig, da ihr Streitgegenstand sich von demjenigen der früheren Feststellungsklage unterscheide.
  • OLG München, 13.11.1987 - 21 U 2979/87

    Nackte im Englischen Garten II

    In dem beim Landgericht München I und dem Oberlandesgericht München anhängig gewesenen Rechtsstreit 9 O 18046/84 bzw. 21 U 2432/85 hatte der Kläger begehrt, die Beklagte zur Auskunft und zur Zahlung von Schmerzensgeld zu verurteilen sowie festzustellen, daß die Beklagte verpflichtet sei, ihm den aus der Veröffentlichung entstehenden Schaden zu ersetzen.

    Wie sich der Senat durch Augenscheinseinnahme des bei den Akten des Vorverfahrens 21 U 2432/85 befindlichen Fotos überzeugen konnte, war der Kläger bekleidet.

  • OLG Dresden, 11.10.2018 - 4 U 1197/18

    Zulässigkeit einer Gehörsrüge gegen die Zurückweisung der Berufung durch

    Mit dem der von der Berufung angeführten Entscheidung OLG München, Urteil vom 8.11.1985 - 21 U 2432/85 zugrunde liegenden Sachverhalt ist dies nicht vergleichbar, weil es vorliegend nicht allein darum geht, dass die Klägerin sich der Öffentlichkeit nackt gezeigt hätte, sondern im Gesamtkontext der Bildveröffentlichung zugleich der Eindruck von Schamlosigkeit und sexueller Verfügbarkeit erweckt wird.
  • OLG Köln, 15.07.1997 - 15 U 215/96

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines Fotos

    Eine Verletzung der Privatsphäre des Klägers in besonders schwerer Weise und damit ein schwerwiegender Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Klägers, der unter dem Gesichtspunkt der Genugtuung (vgl. BGH NJW 1995, 861, 865) eine Geldentschädigung erforderte, kommt nach alledem nicht in Betracht (vgl. auch OLG München AfP 1986, 69).
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