Rechtsprechung
   BGH, 05.02.1986 - IVb ZB 1/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,616
BGH, 05.02.1986 - IVb ZB 1/86 (https://dejure.org/1986,616)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1986 - IVb ZB 1/86 (https://dejure.org/1986,616)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1986 - IVb ZB 1/86 (https://dejure.org/1986,616)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorlagepflicht - Adoption - Kind - Nachteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    BGB § 1748; FGG § 28 Abs. 2
    Zulässigkeit einer Vorlage; Nachteile bei Unterbleiben einer Adoption

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 802
  • MDR 1986, 484
  • FamRZ 1986, 460
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BGH, 01.02.2006 - XII ZB 236/05

    Zulässigkeit einer Vorlage an den BGH; Befugnis des Betreuers zur Einwilligung in

    Der Bundesgerichtshof hat zu prüfen, ob in der streitigen Rechtsfrage tatsächlich ein Abweichungsfall vorliegt und ob die begehrte Stellungnahme zu der Rechtsfrage für die Entscheidung des von dem Oberlandesgericht vorgelegten Falles erheblich ist (Senatsbeschluss vom 5. Februar 1986 - IVb ZB 1/86 - FamRZ 1986, 460, 461).
  • BGH, 31.08.2000 - XII ZB 217/99

    Vergütung des Berufsbetreuers

    Aus dem Vorlagebeschluß ergibt sich, daß das vorlegende Bayerische Oberste Landesgericht zu einer anderen als der von ihm beabsichtigten Entscheidung gelangen würde, wenn es sich der abweichenden Ansicht des Oberlandesgerichts Zweibrücken anschlösse, und daß es aus der Sicht des vorlegenden Gerichts für die zu treffende Entscheidung des vorliegenden Falles auf die streitige Rechtsfrage ankommt (vgl. Senatsbeschluß vom 5. Februar 1986 - IVb ZB 1/86 - FamRZ 1986, 460, 461; Senatsbeschluß BGHZ 120, 305, 307).
  • BGH, 04.03.1996 - II ZB 8/95

    Reichweite des Umgehungsverbots; Heilung einer verdeckten Sacheinlage

    Allerdings kann grundsätzlich schon aus dem Inhalt des vorgelegten Beschlusses folgen, daß es der Klärung der Vorlagefrage nicht bedarf (vgl. BGH, Beschl. v. 5. Februar 1986 - IV b ZB 1/86, NJW-RR 1986, 802, 803; Beschl. v. 12. Oktober 1988 - IV b ZB 37/88, NJW 1989, 668, 669; Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 13. Aufl., § 28 Rdn. 32 m.w.N. in Fußnote 114; Jansen, FGG, 2. Aufl., § 28 Rdn. 31; Schlegelberger, FGG, 7. Aufl., § 28 Anm. 13).
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